Rechtsprechung
   BGH, 29.11.2011 - XI ZR 220/10   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 Abs 1 BGB, § 6 Abs 3 Nr 5 PAngV vom 28.07.2000
    Darlehensvertrag: Berücksichtigung der Restschuldversicherungskosten bei Prüfung der Sittenwidrigkeit; Abschluss der Versicherung als Bedingung für die Gewährung des Kredits

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Berücksichtigung der Kosten einer Restschuldversicherung i.R.d. Sittenwidrigkeitsprüfung des Effektivzinssatzes eines Darlehensvertrages

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Berücksichtigung der Kosten einer Restschuldversicherung bei der Sittenwidrigkeitsprüfung des effektiven Jahreszinses

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Berücksichtigung der Kosten einer Restschuldversicherung bei der Prüfung der Sittenwidrigkeit eines Darlehensvertrags; zur Frage, wann der Abschluss einer Restschuldversicherung vom Darlehensgeber als Bedingung für die Gewährung des Kredits vorgeschrieben ist

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung der Kosten einer Restschuldversicherung i.R.d. Sittenwidrigkeitsprüfung des Effektivzinssatzes eines Darlehensvertrages

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Restschuldversicherungskosten bei sittenwidrigem Darlehensvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Darlehensvertrag und Restschuldversicherung

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Effektiver Jahreszins wird ohne Restschuldversicherungskosten berechnet

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 138 Abs. 1; PAngV a. F. § 6 Abs. 3 Nr. 5
    Keine Berücksichtigung der Kosten einer Restschuldversicherung bei der Sittenwidrigkeitsprüfung des effektiven Jahreszinses

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Verbraucherkredit: Restschuldversicherung zählt nicht mit

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Effektiver Jahreszins wird ohne Restschuldversicherungskosten berechnet

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 138 Abs. 1; PAngV a. F. § 6 Abs. 3 Nr. 5
    Keine Berücksichtigung der Kosten einer Restschuldversicherung bei der Sittenwidrigkeitsprüfung des effektiven Jahreszinses

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines mit einer Restschuldversicherung kombinierten Darlehensvertrages

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 416
  • ZIP 2012, 67
  • MDR 2012, 174
  • VersR 2012, 494
  • WM 2012, 30



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Wird zitiert von ... (49)  

  • BGH, 19.12.2017 - XI ZR 152/17  

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

    Ein auffälliges Missverhältnis ist im Allgemeinen zu bejahen, wenn der effektive Vertragszins den marktüblichen Effektivzins relativ um etwa 100% oder absolut um 12 Prozentpunkte überschreitet, wobei in Einzelfällen die Voraussetzungen des § 138 Abs. 1 BGB auf Grund einer Gesamtwürdigung aller weiteren Geschäftsumstände auch zu bejahen sein können, wenn die relative Zinsdifferenz nur zwischen 90% und 100% beträgt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 15. Januar 1987 - III ZR 217/85, BGHZ 99, 333, 336, vom 13. März 1990 - XI ZR 252/89, BGHZ 110, 336, 338 und vom 29. November 2011 - XI ZR 220/10, WM 2012, 30 Rn. 10 mwN).

    Entgegen der Auffassung der Revision sind dabei die Grundsätze zu den Aufklärungspflichten einer anlageberatend tätigen Bank, wie etwa über von ihr vereinnahmte Rückvergütungen oder die Risiken eines Swap-Geschäfts, auf Finanzierungsberatungen durch eine Bank nicht übertragbar (vgl. Senatsurteile vom 29. November 2011 - XI ZR 220/10, WM 2012, 30 Rn. 39 und vom 1. Juli 2014 - XI ZR 247/12, WM 2014, 1621 Rn. 20).

  • BGH, 25.10.2016 - XI ZR 9/15  

    Zulässigkeit eines pauschalen Entgelts für geduldete Überziehungen

    Ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung liegt vor, wenn der effektive Vertragszins den marktüblichen Effektivzins relativ um etwa 100% oder absolut um 12 Prozentpunkte überschreitet (Senatsurteile vom 13. März 1990 - XI ZR 252/89, BGHZ 110, 336, 340 und vom 29. November 2011 - XI ZR 220/10, WM 2012, 30 Rn. 10 mwN; MünchKommBGB/Armbrüster, 7. Aufl., § 138 Rn. 119; Palandt/Ellenberger, BGB, 75. Aufl., § 138 Rn. 27).
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 61/11  

    BGH erklärt die Auslagenersatzklausel in Nr. 18 der AGB-Sparkassen sowie in Nr.

    Diesen Vorteil aber haben die Kunden ohnehin schon üblicherweise mit dem gemäß § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB als Hauptleistung zu zahlenden Zins abzugelten (vgl. zuletzt Senatsurteil vom 7. Juni 2011 - XI ZR 388/10, WM 2011, 1329 Rn. 23 mwN; siehe auch Senatsurteile vom 17. Januar 1989 - XI ZR 54/88, BGHZ 106, 259, 263 und vom 29. November 2011 - XI ZR 220/10, WM 2012, 30 Rn. 13).
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