Rechtsprechung
   BGH, 01.12.2011 - III ZR 56/11   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 S 2 Nr 1 KredWG vom 22.10.1997, § 280 BGB, § 675 BGB
    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Pflicht des Anlageberaters zur Erkundigung und Information des Interessenten über relevante Gesetzesänderungen

  • ra-skwar.de

    Anlageberater - Informationspflicht zu Gesetzesänderungen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    BGB § 675
    Zum Umfang der Auskunftspflichten eines Anlageberaters bei Gesetzesänderungen

  • Jurion

    Pflicht des Anlageberaters zur Information des Anlageinteressenten und Einziehung von Erkundigungen über die für die Kapitalanlage bedeutsame Gesetzesänderungen

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Informationspflicht des Anlageberaters über Gesetzesänderungen

  • nwb

    BGB § 675

  • rabüro.de

    Zur Aufklärungspflicht des Anlageberaters bei Gesetzesänderungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Pflicht des Anlageberaters, den Anlageinteressenten über für die Kapitalanlage bedeutsame Gesetzesänderungen zu informieren und hierzu Erkundigungen einzuziehen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 675
    Pflicht des Anlageberaters zur Information des Anlageinteressenten und Einziehung von Erkundigungen über die für die Kapitalanlage bedeutsame Gesetzesänderungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kapitalanlage - Informationspflichten des Anlageberaters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Keine Beratungspflicht über anstehende Gesetzesänderungen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 675
    Zur Informationspflicht des Anlageberaters über Gesetzesänderungen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Anlageberater muss anlagerelevante Gesetzesänderungen berücksichtigen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anlageberater hat den Anlageinteressenten über für die Kapitalanlage bedeutsamen Gesetzesänderungen zu informieren

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Ein Anlageberater muss nicht jedes Gesetz im Voraus kennen

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Keine Rechtsberatung für Anlageberater nötig

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Keine Beratungspflicht über anstehende Gesetzesänderungen -

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflichten eines Anlageberaters

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Divergierende Beratungspflichten zwischen Anlageberater und -vermittler

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 380
  • ZIP 2012, 135
  • MDR 2012, 147
  • WM 2012, 24
  • BB 2012, 476
  • BB 2012, 66
  • NZG 2012, 145



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Wird zitiert von ... (41)  

  • OLG Celle, 31.08.2016 - 11 U 3/16  

    Kapitalanlageberatung: Bedeutung von Risikohinweisen in Beratungsprotokollen für

    Er ist nämlich nur zu einer Plausibilitätsprüfung verpflichtet (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 2011 - III ZR 56/11, juris, Rn. 10).

    Diese Offenlegung einer Aufklärungslücke genügt (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 2011 - III ZR 56/11, juris, Rn. 10).

  • KG, 14.07.2015 - 21 U 202/13  

    Umfang der Beratungspflicht des Anlageberaters bei Empfehlung einer Kapitalanlage

    Den Anlageberater, der sich zur Erfüllung seiner aus dem Anlageberatungsvertrag sich ergebenden Verpflichtungen eines Prospektes bedient, treffen insoweit gerade nicht dieselben Verpflichtungen hinsichtlich Aktualisierung und Nachführung des Prospektes, wie sie originär Prospektverantwortliche zu beachten haben (vgl. nur BGH, Urteil vom 1. Dezember 2011 - III ZR 56/11, WM 2012, 24, Rn. 17 nach juris).

    (bb) Nichts anderes folgt vorliegend daraus, dass der Berater über den Prospekt hinaus eine Anlage, die er empfehlen will, mit üblichem kritischem Sachverstand prüfen und sich dabei aktuelle Informationen über das Objekt, das er empfehlen will, zu verschaffen hat, wozu die Auswertung vorhandener Veröffentlichungen in der Wirtschaftspresse gehört (BGH, Urteil vom 1. Dezember 2011 - III ZR 56/11, MDR 2012, 147, Rn. 10 nach juris).

    Ohne Erfolg weist der Kläger weiter darauf hin, dass Umfang und Art der Hinweis- und Ermittlungspflichten des Anlageberaters sich auch danach bestimmen, wie der Anlageberater gegenüber dem Anlageinteressenten auftritt und ob und inwieweit dieser die berechtigte Erwartung hegt, über bestimmte Umstände informiert zu werden (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 2011 - III ZR 56/11, WM 2012, 24, Rn. 17 nach juris).

    Schwierigen Rechtsfragen, die er regelmäßig nur unter Inanspruchnahme sachkundiger Hilfe abklären könnte, muss der Anlageberater bei seiner Prüfung aber nicht nachgehen (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 2011 - III ZR 56/11, WM 2012, 24, Rn. 17 nach juris).

    Der prospektverwendende Berater hat darüber hinaus eine Anlage, die er empfehlen will, mit üblichem kritischem Sachverstand prüfen (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 2011, aaO.), wobei es für das insoweit Erwartbare darauf ankommt, was der Anleger abfragt und ob der Berater in Aussicht stellt, hierzu kompetent Auskunft geben zu können.

  • BGH, 23.07.2013 - II ZR 143/12  

    Beteiligung an einer Kapitalanlagegesellschaft: Pflicht zur Aufklärung über

    Denn er hat ein berechtigtes Interesse zu wissen, ob das Anlagemodell rechtlich abgesichert ist oder ob mit bankaufsichtsrechtlichen Maßnahmen und damit verbundenen Prozessrisiken zu rechnen ist (BGH, Urteil vom 21. März 2005 - II ZR 149/03, ZIP 2005, 763, 765; Urteil vom 1. Dezember 2011 - III ZR 56/11, ZIP 2012, 135 Rn. 15).
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