Rechtsprechung
   BGH, 11.09.2012 - XI ZR 56/11   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Nr 5 Abs 2 VOB/B 2000, § 199 BGB, § 634 Nr 2 BGB, § 637 BGB, § 765 BGB
    VOB-Vertrag: Entstehung des Rechts des Auftraggebers auf Selbstbeseitigung eines Mangels und des Anspruchs aus einer auf Zahlung gerichteten Gewährleistungsbürgschaft; Beginn der Verjährung

  • Jurion

    Rechts des Auftraggebers auf Selbstbeseitigung eines Mangels nach fruchtlosem Fristablauf

  • nwb

    VOB/B (2000) § 13 Nr. 5 Abs. 2; BGB §§ 199, 765

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Fälligkeit des Kostenerstattungsanspruchs für Selbstvornahme; Selbstbeseitigung eines Mangels; Gewährleistungsanspruch; Gewährleistungsbürgschaft; Verjährung; Leistungsaufforderung; erfolglose Nachbesserungsaufforderung; bezifferter Zahlungsanspruch; Werkleistung; Bauvertrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Entstehung des Anspruchs des Auftraggebers aus einer auf Zahlung gerichteten Gewährleistungsbürgschaft bei Vorliegen der in § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B genannten Voraussetzungen, schon bevor ein auf Gewährleistung gestützter Zahlungsanspruch geltend gemacht wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechts des Auftraggebers auf Selbstbeseitigung eines Mangels nach fruchtlosem Fristablauf

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Recht auf Selbstbeseitigung eines Mangels entsteht mit Fristablauf!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährungsbeginn und die Leistungsaufforderung durch den Gläubiger

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Selbstbeseitigung eines Mangels

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Wann verjähren Ansprüche aus der Gewährleistungsbürgschaft?

  • vd-bw.de (Kurzinformation)

    Bürgschaftsverjährung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Recht auf Selbstbeseitigung eines Mangels / Beginn der Verjährungsfrist bei Gewährleistungsbürgschaft

  • ra-dp.de (Kurzinformation)

    Selbstvornahme bei Mängeln

Besprechungen u.ä. (5)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Gewährleistungsbürgschaft; Entstehung eines Erstattungsanspruchs mit fruchtloser Nacherfüllungsfrist; Verjährungsbeginn bei unklarer Rechtslage

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Die Verjährung des Selbstvornahmerechts: Dogmatisch bedenklich und in der Praxis problematisch?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Forderung gegen Mängelbürgen kann vor mängelbedingtem Zahlungsanspruch verjähren! (IBR 2013, 24)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtslage unübersichtlich: Verjährungsbeginn? (IBR 2013, 77)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wann beginnt die Verjährung des Anspruchs gegen den Gewährleistungsbürgen? (IBR 2013, 23)

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 1228
  • MDR 2012, 1459
  • NZBau 2012, 6
  • NZBau 2013, 30
  • WM 2012, 2190
  • BauR 2013, 230
  • ZfBR 2013, 28



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 28.10.2014 - XI ZR 348/13  

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam

    Das Verjährungsrecht erfordert angesichts seines Schutzzwecks eindeutige Verjährungsregeln und eine Auslegung, die die gebotene Rechtssicherheit gewährleistet (vgl. Senatsurteil vom 11. September 2012 - XI ZR 56/11, WM 2012, 2190 Rn. 24).
  • BGH, 28.10.2014 - XI ZR 17/14  

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam

    Das Verjährungsrecht erfordert angesichts seines Schutzzwecks eindeutige Verjährungsregeln und eine Auslegung, die die gebotene Rechtssicherheit gewährleistet (vgl. Senatsurteil vom 11. September 2012 - XI ZR 56/11, WM 2012, 2190 Rn. 24).
  • BGH, 16.05.2017 - XI ZR 430/16  

    Schadensersatzanspruch des Darlehensnehmers wegen fehlerhafter Aufklärung über

    Es genügt die Möglichkeit, eine Feststellungs- oder Stufenklage zu erheben (vgl. nur BGH, Urteile vom 18. Juni 2009 - VII ZR 167/08, BGHZ 181, 310 Rn. 19, vom 11. Juli 2012 - IV ZR 164/11, BGHZ 194, 39 Rn. 70 und vom 11. September 2012 - XI ZR 56/11, WM 2012, 2190 Rn. 21 mwN).
  • BGH, 16.12.2015 - XII ZB 516/14  

    Rückforderung von Schenkungen an das Schwiegerkind bei Scheitern der Ehe:

    Das Verjährungsrecht erfordert angesichts seines Schutzzwecks eindeutige Regeln und eine Auslegung, die die gebotene Rechtssicherheit gewährleistet (vgl. BGH Urteil vom 11. September 2012 - XI ZR 56/11 - NJW 2013, 1228 Rn. 24).
  • BGH, 13.01.2015 - XI ZR 303/12  

    Verjährungsbeginn: Zumutbarer Zeitpunkt einer Bereicherungsklage einer Bank gegen

    Die Frage wird aber auch maßgeblich durch den der Beurteilung des Revisionsgerichts unterliegenden Begriff der Zumutbarkeit der Klageerhebung geprägt (BGH, Urteil vom 6. Mai 1993 - III ZR 2/92, BGHZ 122, 317, 326; Senatsurteile vom 23. September 2008 - XI ZR 262/07, WM 2008, 2155 Rn. 17, vom 15. Juni 2010 - XI ZR 309/09, WM 2010, 1399 Rn. 13, vom 11. September 2012 - XI ZR 56/11, WM 2012, 2190 Rn. 35 und vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 348/13, WM 2014, 2261 Rn. 49 ff.).
  • BGH, 11.11.2014 - XI ZR 265/13  

    Prozessbürgschaft zur Abwendung der Sicherungsvollstreckung: Fälligkeit der

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegen Forderungen aus einer Bürgschaft grundsätzlich unabhängig von der Verjährung der Hauptforderung der selbständigen dreijährigen Regelverjährung nach § 195 BGB (Senatsurteile vom 23. September 2008 - XI ZR 395/07, WM 2008, 2165 Rn. 9 f. und vom 11. September 2012 - XI ZR 56/11, WM 2012, 2190 Rn. 10, 26 sowie Senatsbeschluss vom 17. September 2013 - XI ZR 507/12, juris).

    Dies belastet ihn nicht unbillig, da er im Einzelfall zusätzlich durch den nach § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB hinausgeschobenen Verjährungsbeginn geschützt ist (Senatsurteil vom 11. September 2012 - XI ZR 56/11, WM 2012, 2190 Rn. 30 mwN).

  • OLG Düsseldorf, 29.01.2014 - U (Kart) 7/13  

    Ansprüche eines regionalen Telekommunikationsfestnetzbetreibers gegen die

    Zwar kann die fehlende Rechtskenntnis bei einer zweifelhaften oder unübersichtlichen Rechtslage ausnahmsweise den Verjährungsbeginn hinausschieben, wenn aus diesen Gründen die Erhebung einer Feststellungsklage zu einem früheren Zeitpunkt nicht zumutbar ist (vgl. nur BGH, Urteil v. 11.9.2012- XI ZR 56/11, NJW 2013, 1228 ff.).
  • BGH, 13.01.2015 - XI ZR 182/13  

    Bereicherungsanspruch einer Bank gegen eine Fondsgesellschaft bei

    Die Frage, wann eine für den Beginn der Verjährung hinreichende Kenntnis vorhanden ist, wird aber auch maßgeblich durch den der Beurteilung des Revisionsgerichts unterliegenden Begriff der Zumutbarkeit der Klageerhebung geprägt (BGH, Urteil vom 6. Mai 1993 - III ZR 2/92, BGHZ 122, 317, 326; Senatsurteile vom 23. September 2008 - XI ZR 262/07, WM 2008, 2155 Rn. 17, vom 15. Juni 2010 - XI ZR 309/09, WM 2010, 1399 Rn. 13, vom 11. September 2012 - XI ZR 56/11, WM 2012, 2190 Rn. 35 und vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 348/13, WM 2014, 2261 Rn. 49 ff.).
  • BGH, 13.01.2015 - XI ZR 179/13  

    Anspruch auf Auszahlung eines Kontoguthabens gegenüber einem geschlossenen

    Diese Frage wird aber maßgeblich durch den der Beurteilung des Revisionsgerichts unterliegenden Begriff der Zumutbarkeit der Klageerhebung geprägt (BGH, Urteil vom 6. Mai 1993 - III ZR 2/92, BGHZ 122, 317, 326; Senatsurteile vom 23. September 2008 - XI ZR 262/07, WM 2008, 2155 Rn. 17, vom 15. Juni 2010 - XI ZR 309/09, WM 2010, 1399 Rn. 13, vom 11. September 2012 - XI ZR 56/11, WM 2012, 2190 Rn. 35 und vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 348/13, WM 2014, 2261 Rn. 49 ff.).
  • OLG Dresden, 09.07.2013 - 14 U 1959/12  

    Herausgabe von Bürgschaft: Bürge muss Verjährungseinrede erheben!

    Die Klägerin stützt ihr Herausgabeverlangen unter Berufung auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.09.2012, Az. XI ZR 56/11, nunmehr im Berufungsverfahren auch darauf, dass Ansprüche der Beklagten gegen die Bürgin mittlerweile verjährt seien.

    Dies ist dann der Fall, wenn die Voraussetzungen des § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B vorliegen, ohne dass zusätzlich der Auftraggeber dem Auftragnehmer gegenüber einen auf Gewährleistung gestützten Zahlungsanspruch geltend machen müsste (s. zu alledem BGH BauR 2013, 230 ff.).

  • BGH, 17.09.2013 - XI ZR 507/12  

    VOB-Vertrag: Verjährung der Hauptforderung und der Bürgschaftsforderung;

  • OLG Köln, 30.12.2014 - 17 U 14/14  

    Schadensersatzansprüche wegen der Übernahme der Beseitigung der Ursachen von

  • OLG München, 20.11.2012 - 9 U 4796/11  

    Ansprüche des Käufers einer Eigentumswohnung aus einer Bauträgerbürgschaft zu

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