Rechtsprechung
   BGH, 08.04.2014 - XI ZR 341/12   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 280 Abs 1 S 1 BGB
    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Widersprüchliches Verhalten des Schadenersatz begehrenden Anlegers bei Abschluss des Anlagegeschäfts trotz ausdrücklicher Verweigerung der Auskunft über die Höhe der Rückvergütung durch den Berater

  • Jurion

    Geltendmachung fehlerhafter Anlageberatung bei offenkundigkeit des Fehlers vor Abschluss des Geschäfts

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Schadensersatzanspruch eines Anlegers wegen fehlender Aufklärung über die Rückvergütung der Bank, wenn dieser das Anlagegeschäft trotz Weigerung des Anlageberaters der Bank, ihm die Höhe der an die Bank fließenden Rückvergütung mitzuteilen, getätigt hat

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Schadensersatzanspruch gegen die Bank wegen fehlender Aufklärung über Rückvergütung bei widersprüchlichem Verhalten des Anlegers

  • nwb

    BGB § 280 Abs. 1 Satz 1, § 242 Cd

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Auskunftsverweigerung der Bank über Innenprovision bei Anlagegeschäft; Schadensersatz wegen fehlender Aufklärung; Rückvergütung; Kick-back

  • Betriebs-Berater

    Fehlende Aufklärung über Rückvergütung - widersprüchliches Verhalten des Schadensersatz begehrenden Anlegers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 280 Abs. 1 S. 1
    Geltendmachung fehlerhafter Anlageberatung bei offenkundigkeit des Fehlers vor Abschluss des Geschäfts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kapitalanlageberatung - und die nicht beantwortete Frage nach der Bankenprovision

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 280 Abs. 1 Satz 1, § 242
    Kein Schadensersatzanspruch gegen die Bank wegen fehlender Aufklärung über Rückvergütung bei widersprüchlichem Verhalten des Anlegers

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatzanspruch trotz Verletzung der Pflicht zur Offenlegung über Rückvergütungen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Widersprüchliches Verhalten eines Kapitalanlegers hinsichtlich "verdeckter Rückvergütungen"

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Anlageberater erteilt auf Nachfrage keine Auskunft über Provisionen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kein Schadensersatz für Kapitalanleger bei widersprüchlichem Verhalten

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Anlageberater erteilt auf Nachfrage keine Auskunft über Provisionen -

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beratungsgespräch bei Provisionen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Aufklärungsdefizite bei Geldanlagen führen nicht zwingend zur Bankhaftung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Fehlende Aufklärung über Rückvergütung - widersprüchliches Verhalten des Schadensersatz begehrenden Anlegers

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 280 Abs. 1 Satz 1, § 242
    Kein Schadensersatzanspruch gegen die Bank wegen fehlender Aufklärung über Rückvergütung bei widersprüchlichem Verhalten des Anlegers

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmissbräuchliche Berufung auf fehlende Aufklärung; Kausalität der Pflichtverletzung; Parteivernahme zum Kausalzusammenhang; kenntnisabhängige Verjährung

  • fernuni-hagen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sesamstraße verkehrt: … und wer fragt, ist dumm?

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 08.04.2014, Az.: XI ZR 341/12 (Fehlende Aufklärung über Rückvergütung - widersprüchliches Verhalten des Schadensersatz begehrenden Anlegers)" von Wolf Stumpf, original erschienen in: BB 2014, 1553 - 1556.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 2348
  • ZIP 2014, 1117
  • MDR 2014, 735
  • VersR 2015, 1251
  • WM 2014, 1036
  • BB 2014, 1553
  • DB 2014, 1247
  • NZG 2014, 827



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BGH, 28.04.2015 - XI ZR 378/13  

    Spekulative Swap-Geschäfte einer nordrhein-westfälischen Gemeinde: Unwirksamkeit

    Nur bei Kenntnis auch der Höhe des anfänglichen negativen Marktwerts kann der Kunde das eigene Interesse der Bank an der Empfehlung des Swap-Vertrags richtig einschätzen (vgl. Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 - XI ZR 56/05, BGHZ 170, 226 Rn. 24, vom 26. Februar 2013 - XI ZR 498/11, BGHZ 196, 233 Rn. 15, vom 24. September 2013 - XI ZR 204/12, WM 2013, 2065 Rn. 26, vom 4. Februar 2014 - XI ZR 398/12, BKR 2014, 200 Rn. 11 und vom 8. April 2014 - XI ZR 341/12, WM 2014, 1036 Rn. 28).
  • BGH, 15.03.2016 - XI ZR 122/14  

    Verjährungsbeginn der Bankenhaftung aus Kapitalanlageberatung: Kenntnis bzw. grob

    Es kommt auch nicht darauf an, dass der Geschädigte die Rechtswidrigkeit des Geschehens, das Verschulden des Schädigers und den in Betracht kommenden Kausalverlauf richtig einschätzt (Senatsurteile vom 26. Februar 2013 - XI ZR 498/11, BGHZ 196, 233 Rn. 27 mwN und vom 8. April 2014 - XI ZR 341/12, WM 2014, 1036 Rn. 27).

    Auch insoweit genügt vielmehr die Kenntnis derjenigen tatsächlichen Umstände, aus denen sich die Aufklärungspflicht ergibt (Senatsurteile vom 26. Februar 2013 - XI ZR 498/11, BGHZ 196, 233 Rn. 28 mwN und vom 8. April 2014 - XI ZR 341/12, WM 2014, 1036 Rn. 27).

    Ein solches Anlegerverhalten ist nicht vergleichbar mit dem Fall, dass ein Anlageinteressent im Rahmen eines Beratungsgesprächs nach der Höhe der an die Bank fließenden Provision fragt und trotz ausdrücklicher Erklärung des Anlageberaters der Bank, ihm diese Höhe nicht mitzuteilen, das Anlagegeschäft gleichwohl abschließt, später jedoch von der Bank Schadensersatz wegen fehlender Aufklärung über die Rückvergütung verlangt (vgl. Senatsurteil vom 8. April 2014 - XI ZR 341/12, WM 2014, 1036 Rn. 18).

  • BGH, 15.07.2014 - XI ZR 418/13  

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflichtverletzung bei

    Bei dieser handelt es sich - was auch von der Revision nicht in Abrede gestellt wird - um eine aufklärungspflichtige Rückvergütung im Sinne der Senatsrechtsprechung (vgl. hierzu nur Senatsurteile vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 17 und vom 8. April 2014 - XI ZR 341/12, WM 2014, 1036 Rn. 16, jeweils mwN).
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