Rechtsprechung
   BGH, 02.06.2015 - XI ZR 327/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 675j Abs 1 BGB, § 675f Abs 3 BGB, § 675u S 1 BGB, § 812 Abs 1 S 1 Alt 2 BGB
    Girogeschäft: Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung nach versehentlicher Vornahme einer Auszahlung an ehemaligen Inhaber einer Kontovollmacht

  • Jurion

    Anspruch einer Bank auf bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einer an den Ehemann der Kontoinhaberin bewirkten Auszahlung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nichtleistungskondiktion zwischen Bank und Zahlungsempfänger bei einem wegen Widerrufs der Kontovollmacht unwirksamen Zahlungsauftrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Kondiktionsanspruch der Bank gegen den Zahlungsempfänger, wenn diese versehentlich den Zahlungsauftrag einer Person ausgeführt hat, deren Kontovollmacht ihr gegenüber bereits widerrufen worden war

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch einer Bank auf bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einer an den Ehemann der Kontoinhaberin bewirkten Auszahlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Barabhebung des früheren Kontobevollmächtigten

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2
    Nichtleistungskondiktion zwischen Bank und Zahlungsempfänger bei einem wegen Widerrufs der Kontovollmacht unwirksamen Zahlungsauftrag

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zahlungsauftrag trotz widerrufener Kontovollmacht: Ausgleich als Nichtleistungskondiktion zwischen Bank und Zahlungsempfänger

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bereicherungsrechtlicher Ausgleich bei einem wegen Widerrufs der Kontovollmacht unwirksamen Zahlungsauftrag

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bereicherungsrechtlicher Ausgleich als Nichtleistungskondiktion zwischen Bank und Zahlungsempfänger bei unwirksamem Zahlungsauftrag

Besprechungen u.ä. (5)

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)
  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zahlungsauftrag trotz widerrufener Kontovollmacht und der bereicherungsrechtliche Ausgleich

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2, §§ 675u, 675z Satz 1, § 818 Abs. 3
    Keine Zurechenbarkeit eines Zahlungsauftrags nach widerrufener Kontovollmacht

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Kondiktionsanspruch der Bank gegen Zahlungsempfänger nach Zahlungsanweisung durch einen vollmachtlosen Vertreter des Kontoinhabers

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zahlungsauftrag trotz widerrufener Kontovollmacht und der bereicherungsrechtliche Ausgleich

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Wende in der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Bereicherungsausgleich bei fehlerhaften Banküberweisungen" von Dr. Gerd Müller, original erschienen in: WM 2016, 809 - 815.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 205, 334
  • NJW 2015, 2725
  • ZIP 2015, 1477
  • MDR 2015, 1030
  • WM 2015, 1458
  • BB 2015, 1857
  • DB 2015, 2078



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15  

    Geschäftsunfähigkeit; Entreicherung; Informationspflichten des

    Damit fehlte für die hier in Rede stehenden Zahlungsvorgänge von Anfang an die nach § 675j Abs. 1 BGB erforderliche Autorisierung der Beklagten als Zahlerin (vgl. BGH, Urteil vom 2. Juni 2015 - XI ZR 327/14, Rn. 16).
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