Rechtsprechung
   BGH, 17.09.2015 - III ZR 385/14   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 BGB, § 675 BGB
    Haftung des Kapitalanlageberaters bei Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds: Ausreichender Prospekthinweis auf die eingeschränkte Fungibilität der Anteile

  • Jurion
  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 675
    Ausreichende Prospektaufklärung über eingeschränkte Fungibilität eines Anteils an geschlossenem Immobilienfonds bei Hinweis auf "zur Zeit" fehlenden Zweitmarkt

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Aufklärung des Anlegers über eingeschränkte Fungibilität der Anteile an einem geschlossenen Immobilienfonds

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Hinweis auf fehlenden Markt für Veräußerung des Gesellschafteranteils an geschlossenem Immobilienfonds als ausreichende Warnung, Prospekthaftung, Schrottimmobilien

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unbedenklichkeit des Hinweises in dem Emissionsprospekt für einen geschlossenen Immobilienfonds, dass ein Markt für die Veräußerung des Gesellschaftsanteils des Anlegers zur Zeit nicht vorhanden ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 675
    Hinreichende Darlegung der Veräußerungsrisiken eines geschlossenen Immobilienfonds im Emissionsprospekt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschlossene Immobilienfonds - und der fehlende Sekundärmarkt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Hinweispflicht in Emissionsprospekten von geschlossenen Immobilienfonds

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anleger muss auf eingeschränkte Verkaufsmöglichkeit von Kommanditbeteiligung an Immobilienfonds hingewiesen werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Hinweispflicht auf eingeschränkte Veräußerbarkeit von Anteilen an geschlossenem Immobilienfonds

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Prospekthinweis auf beschränkte Fungibilität einer Fondsbeteiligung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Haftung für Emissionsprospekt eines geschlossenen Immobilienfonds

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anleger muss auf eingeschränkte Verkaufsmöglichkeit von Kommanditbeteiligung an Immobilienfonds hingewiesen werden

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 675
    Zur Aufklärung des Anlegers über eingeschränkte Fungibilität der Anteile an einem geschlossenen Immobilienfonds

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anleger muss auf eingeschränkte Verkaufsmöglichkeit von Kommanditbeteiligung an Immobilienfonds hingewiesen werden

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Prospekthinweis auf eingeschränkte Fungibilität einer Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.09.2015" von RA Wolf Stumpf, original erschienen in: BB 2015, 2576 - 2578.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 1981
  • MDR 2015, 1234
  • VersR 2016, 1317
  • WM 2015, 1935
  • BB 2015, 2576
  • DB 2015, 2385
  • NZG 2015, 1275



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 18.02.2016 - III ZR 14/15  

    Haftung des Anlageberaters: Pflicht zur Aufklärung über das Wiederaufleben der

    Denn der ordnungsgemäße Prospektinhalt ist für den Berater kein Freibrief, Risiken abweichend hiervon darzustellen und mit seinen Erklärungen ein Bild zu zeichnen, das die Hinweise im Prospekt leerlaufen lässt oder in ihrer Bedeutung für die Anlageentscheidung mindert (Senatsurteile vom 24. April 2014 aaO Rn. 23 mwN und vom 17. September 2015 - III ZR 385/14, NJW-RR 2015, 1522 Rn. 17).

    Die praktisch fehlende Aussicht, eine KG-Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds zu angemessenen Bedingungen verkaufen zu können, ist ein Umstand, der für die Anlageentscheidung eines durchschnittlichen Anlegers von erheblicher Bedeutung ist (st. Rspr., vgl. nur Senatsurteile vom 20. Juni 2013 - III ZR 293/12, BeckRS 2013, 11561 Rn. 7; vom 24. April 2014 - III ZR 389/12, NJW-RR 2014, 1075 Rn. 14; vom 11. Dezember 2014 - III ZR 365/13, NJW-RR 2015, 732 Rn. 18 und vom 17. September 2015 - III ZR 385/14, NJW-RR 2015, 1522 Rn. 15; jeweils mwN).

    Der Hinweis stellt keine Einschätzung der wirtschaftlichen Veräußerbarkeit dar (vgl. Senatsurteile vom 20. Juni 2013 aaO Rn. 13 und vom 17. September 2015 aaO Rn. 24).

    Darüber hinaus ist dem Senat aus einer großen Zahl von vergleichbaren Fällen bekannt, dass ein Weiterverkauf von Beteiligungen an geschlossenen Immobilienfonds - wenn auch vielfach nur unter erheblichen Schwierigkeiten - grundsätzlich möglich ist (Senatsurteile vom 11. Dezember 2014 aaO Rn. 21 und vom 17. September 2015 aaO Rn. 20).

  • OLG Stuttgart, 08.12.2015 - 6 U 199/14  

    Schadenersatz wegen unzureichender Aufklärung im Zusammenhang mit der Beteiligung

    Dabei kann es als Mittel der Aufklärung genügen, wenn dem Interessenten statt einer mündlichen Aufklärung im Rahmen der Vertragsanbahnung ein Prospekt über die Kapitalanlage überreicht wird, sofern dieser nach Form und Inhalt geeignet ist, die nötigen Informationen wahrheitsgemäß und verständlich zu vermitteln (BGH, Urteil vom 30.10.2014 - III ZR 493/13, NJW-RR 2015, 365 ff., juris, Rn. 23) und der Vermittler davon ausgehen darf, dass der Interessent diesen gelesen und verstanden hat und gegebenenfalls von sich aus Nachfragen stellt (BGH, Urteil vom 17.09.2015 - III ZR 385/14, MDR 2015, juris, Rn. 1234).

    Denn die Beklagte, die nach ihrem vom insoweit beweisbelasteten Kläger nicht widerlegten Vortrag den Prospekt bereits eine Woche zuvor postalisch an den Kläger übermittelt hatte, durfte ungeachtet des Zeitpunkts des Zugangs des Prospekts nicht nur davon ausgehen, dass der Kläger den Prospekt zur Zeit der Zeichnung erhalten hatte, sie durfte vielmehr auch davon ausgehen, dass der Kläger diesen gelesen und verstanden hatte, jedenfalls Nachfragen stellen würde, sofern er ihn nicht verstanden hätte (BGH, Urteil vom 17.09.2015 - III ZR 385/14, MDR 2015, 1234 f.).

    Bei einer nur eingeschränkten Fungibilität handelt es sich um einen grundsätzlich aufklärungsbedürftigen Umstand (vgl. BGH, Urteil vom 17.09.2015 - III ZR 385/14, DB 2015, 2385 ff.; Urteil vom 12.07.2007 - III ZR 83/06, WM 2007, 1608).

  • OLG Köln, 12.05.2016 - 24 U 129/15  
    Auch eine Pflichtverletzung in Form der mangelnden Aufklärung über die eingeschränkte Fungibilität, auf die der Anlageberater hinzuweisen hat (BGH NJW-RR 2015, 1522, 1523 Rn. 17), ist nicht erwiesen.
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