Rechtsprechung
   BGH, 12.01.2016 - XI ZR 366/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BGB § 357 Abs. 1 Satz 1 (in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung), §§ 346 ff.; EGZPO § 26 Nr. 8 Satz 1; ZPO § 3

  • IWW

    § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO, §§ ... 3 ff. ZPO, § 4 Abs. 1 ZPO, § 495 Abs. 1 BGB, § 355 BGB, § 3 ZPO, § 358 BGB, § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ 346 ff. BGB, § 346 Abs. 1 Halbsatz 1 BGB, § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB, § 4 Abs. 1 Halbsatz 2 ZPO, § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 346 Abs. 1 BGB, § 488 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 BGB, § 488 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 BGB, § 357 BGB, § 389 BGB, § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB, § 357a BGB, Art. 229 § 32 Abs. 1 EGBGB, § 7 Abs. 3 VerbrKrG, § 3 HWiG, § 347 Satz 3 BGB, § 361a Abs. 2 Satz 1 BGB, § 313 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2, Halbsatz 2 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 346 BGB, §§ 346 ff BGB, § 357 Abs 1 S 1 BGB vom 27.07.2011, § 495 Abs 1 BGB, § 26 Nr 8 S 1 ZPOEG
    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision: Beschwer bei Widerruf eines Verbraucherdarlehens

  • Jurion

    Rückabwicklung im Rahmen des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrag am Maßstab des Wertes seiner Beschwer

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Wertberechnung der beabsichtigten Revision einer Bank, die sich gegen die Feststellung wendet, dass die vom Kläger mit ihr geschlossenen Verbraucherdarlehensverträge wirksam widerrufen worden sind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Höhe der Beschwer beim Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Wert der Beschwer für Klage auf Feststellung der Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehensvertrags nach Widerruf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückabwicklung des Kredit-/ Darlehensvertrages nach dem Widerruf

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Rückabrechnen und Streitwert von widerrufenen Darlehensverträgen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berechnung des Streitwerts bei dem Widerruf eines Darlehensvertrages

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei dem Widerruf eines Darlehensvertrages

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf - Sparda Bank verhindert Grundsatzurteil

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Prozesskostenrisiko für Widerrufsjoker nun kalkulierbar!


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Darlehenswiderruf

  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf von Darlehen

Besprechungen u.ä. (2)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Streitwert und Beschwer bei Widerruf des nicht verbundenen Darlehensvertrags" von RA Arne Maier, original erschienen in: VuR 2016, 184 - 190.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2428
  • ZIP 2016, 642
  • MDR 2016, 480
  • WM 2016, 454



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Wird zitiert von ... (155)  

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15  

    Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines

    (2) Dass der Darlehensgeber dem Darlehensnehmer nach Maßgabe der § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung (künftig: aF), § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB zur Herausgabe von Nutzungsersatz verpflichtet sein kann (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. September 2015 - XI ZR 116/15, ZIP 2016, 109 Rn. 7 und vom 12. Januar 2016 - XI ZR 366/15, WM 2016, 454 Rn. 18 ff.), ist, soweit sich - wie hier - nach Maßgabe des Art. 229 § 32 EGBGB die Rechtsfolgen des Widerrufs noch nach den §§ 346 ff. BGB bestimmen, regelmäßige gesetzliche Konsequenz des Widerrufs.

    Dies entspricht den Grundsätzen, die der Senat mit Beschluss vom 12. Januar 2016 (XI ZR 366/15, WM 2016, 454 Rn. 18 ff.) nochmals ausführlich verdeutlicht hat.

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 467/15  

    Verbraucherdarlehen - Feststellungsklage im Widerrufsfall unzulässig

    Damit hängt die Zulässigkeit der Feststellungsklage nicht davon ab, ob die Klägerin ein Leistungsbegehren der Beklagten auf Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung effizient anders abwehren kann, sondern davon, ob sie den wirtschaftlichen Gegenstand ihres weiter gefassten Feststellungsbegehrens - ihr aus dem Rückgewährschuldverhältnis resultierendes eigenes Leistungsinteresse (Senatsbeschluss vom 12. Januar 2016 - XI ZR 366/15, WM 2016, 454 Rn. 5 ff.) - möglich, zumutbar und das der konkreten Feststellungsklage zugrundeliegende Rechtsschutzziel erschöpfend mit einer Leistungsklage verfolgen kann.

    Wechselseitige Ansprüche nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB a.F. in Verbindung mit §§ 346 ff. BGB unterliegen keiner automatischen Verrechnung (Senatsurteil vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 19 f., Senatsbeschlüsse vom 22. September 2015 - XI ZR 116/15, ZIP 2016, 109 Rn. 7 und vom 12. Januar 2016 - XI ZR 366/15, WM 2016, 454 Rn. 16).

    Wie der Senat mit Beschluss vom 12. Januar 2016 (XI ZR 366/15, WM 2016, 454 Rn. 5 ff.) entschieden hat, deckt sich das Begehren, die Umwandlung eines Verbraucherdarlehensvertrags in ein Rückgewährschuldverhältnis feststellen zu lassen, in Fällen wie dem vorliegenden, dem kein verbundener Vertrag zugrunde liegt, wirtschaftlich mit dem Interesse an der Rückgewähr der auf den Verbraucherdarlehensvertrag erbrachten Leistungen.

  • BGH, 24.01.2017 - XI ZR 183/15  

    Verbraucherdarlehensvertrag: Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der

    Wechselseitige Ansprüche nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB a.F. in Verbindung mit §§ 346 ff. BGB unterliegen keiner automatischen Verrechnung (Senatsurteil vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 19 f., Senatsbeschlüsse vom 22. September 2015 - XI ZR 116/15, ZIP 2016, 109 Rn. 7 und vom 12. Januar 2016 - XI ZR 366/15, WM 2016, 454 Rn. 16).

    Wie der Senat mit Beschluss vom 12. Januar 2016 (XI ZR 366/15, WM 2016, 454 Rn. 5 ff.) entschieden hat, deckt sich das Begehren, die Umwandlung eines Verbraucherdarlehensvertrags in ein Rückgewährschuldverhältnis feststellen zu lassen, in Fällen wie dem vorliegenden, dem kein verbundener Vertrag zugrunde liegt, wirtschaftlich mit dem Interesse an der Rückgewähr der auf den Verbraucherdarlehensvertrag erbrachten Leistungen.

    Dabei bemisst der Senat den Wert der Klage gemäß den Grundsätzen des Senatsbeschlusses vom 12. Januar 2016 (XI ZR 366/15, WM 2016, 454 Rn. 5 ff.) mit 42.546,60 EUR statt wie das Berufungsgericht mit 29.000 EUR.

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