Rechtsprechung
   BGH, 05.04.2016 - XI ZR 478/15   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verhandlung zum Widerruf geplatzt - Bank zieht Revision zurück

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kreditwiderruf - Landesbank Baden-Württemberg nimmt Revision zurück

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verhandlung zum Widerruf geplatzt - Bank zieht Revision zurück

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf: Vorfälligkeitsentgelt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Urteil des BGH durch Bank verhindert

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Rückenwind für den Widerrufsjoker - Darlehenswiderruf

  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf von Darlehen

Sonstiges (3)

  • bundesgerichtshof.de (Terminmitteilung)

    Streit um Widerruf bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • bundesgerichtshof.de (Terminmitteilung)

    Streit um Widerruf bei Verbraucherdarlehensverträgen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wvr-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kreditwiderruf

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Koblenz, 07.10.2016 - 8 U 1167/15  
    Der Umstand, dass die Parteien vorliegend die vorzeitige Ablösung des Darlehens zum 30. Juni 2013 vereinbart haben, beseitigt weder das Widerrufsrecht des Darlehensnehmers noch steht dieser dem daraus folgenden Rückgewähranspruch entgegen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 29. September 2015 - 6 U 21/15 -, Rn. 59, juris - rechtskräftig, vgl. BGH, Beschluss vom 05. April 2016 - XI ZR 478/15 -, juris).
  • OLG Koblenz, 30.09.2016 - 8 U 127/16  

    Verbraucherdarlehensvertrag: Auslegung eines nach Ausübung des Widerrufsrechts

    a) Zwar führen die Kläger zu Recht an, dass in dem Abschluss einer Ablösevereinbarung gegen eine Vorfälligkeitsentschädigung nach der hierzu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung, unter anderem auch des Senats, grundsätzlich keine Aufhebung des ursprünglichen Darlehensvertrages zu sehen ist, die den Widerruf ausschließen kann, sondern lediglich die vertragliche Vorverlagerung der Fälligkeit unter modifizierender Aufrechterhaltung des Verbraucherdarlehensschuldverhältnisses (OLG Koblenz, Urteil vom 19. August 2016, Az. 8 U 126/16, und Urteil vom 29. Juli 2016, Az. 8 U 927/15; Beschluss vom 26. Mai 2014, Az. 8 U 1096/14 m.w.N.; OLG Stuttgart, Urteil vom 29. September 2015 - 6 U 21/15 -, Rn. 55, und BGH, Beschluss vom 5. April 2016 - XI ZR 478/15 -, juris).
  • OLG Koblenz, 07.10.2016 - 8 U 1325/15  

    Darlehensrecht: Widerruf der Willenserklärung zum Abschluss eines

    41 Der Umstand, dass die Parteien vorliegend die vorzeitige Ablösung des Darlehens im Januar 2010 vereinbart haben, beseitigt weder das Widerrufsrecht des Darlehensnehmers noch steht es dem daraus folgenden Rückgewähranspruch entgegen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 29. September 2015 - 6 U 21/15 -, Rn. 59, juris - rechtskräftig, vgl. BGH, Beschluss vom 05. April 2016 - XI ZR 478/15 -, juris).
  • LG Trier, 16.11.2016 - 5 O 69/16  
    Die dem Streit zugrundeliegende Rechtsfrage habe in einem Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof (Az: XI ZR 478/15) geklärt werden können.
  • OLG Koblenz, 29.07.2016 - 8 U 922/15  

    Verbraucherdarlehensvertrag: Anspruch des Darlehensnehmers auf Rückzahlung der

    34 aa) Es dürfte - ohne dass diese Frage, soweit ersichtlich, höchstrichterlich bereits entschieden wäre - der überwiegenden Auffassung in der obergerichtlichen Rechtsprechung entsprechen, dass ein "Aufhebungsvertrag" oder eine vergleichbare Vereinbarung weder das Widerrufsrecht des Darlehensnehmers beseitigt noch dem daraus folgenden Rückgewähranspruch entgegen steht; eine diesbezügliche Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart (Urteil vom 29. September 2015 - 6 U 21/15 -, Rn. 59, juris) ist nach Rücknahme der Revision zwischenzeitlich rechtskräftig (BGH, Beschluss vom 05. April 2016 - XI ZR 478/15 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht