Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2016 - XI ZR 370/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    SchVG 1899 § 1; BGB § 314

  • IWW

    § 41 Abs. 1 InsO, § ... 490 BGB, § 314 BGB, § 179 Abs. 1, § 180 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 24 Abs. 1 SchVG, § 24 Abs. 2 SchVG, § 11 Abs. 1 Satz 2 SchVG, § 308 Abs. 1 ZPO, § 280 Abs. 1, 2, § 286 BGB, § 490 Abs. 1 BGB, §§ 793 ff. BGB, § 313 BGB, § 11 Abs. 1 Satz 1 SchVG, § 11 SchVG, § 4 Satz 2 SchVG, § 12 Abs. 1 Satz 1 und 2 SchVG, §§ 11, 12 SchVG, § 12 Abs. 1 Satz 1 SchVG, § 2 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 SchVG, § 1 Abs. 1 SchVG, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 561 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 SchVG 1899, § 11 Abs 1 S 1 SchVG 1899, § 314 BGB
    Kündigung von Anleihen: Außerordentliche Kündigung von Inhaberteilschuldverschreibungen in der Krise des ausgebenden Unternehmens

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Anleihegläubiger hat trotz Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage kein Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SchVG 1899 § 1; BGB § 314

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verschlechterung der Wirtschaftslage des Schuldners ist kein Kündigungsgrund

  • ZIP-online.de

    Keine Kündigung des Anleihegläubigers trotz Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der Schuldnerin bei Sanierungsbemühungen nach SchVG 1899

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • ZIP 2016, 1279
  • MDR 2016, 1319
  • NZI 2016, 709
  • BB 2016, 1677
  • DB 2016, 1632



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 185/16  

    Kündigungsrecht einer Bausparkasse zehn Jahre nach Zuteilungsreife bejaht

    Im Allgemeinen müssen die Gründe, auf die die Kündigung gestützt wird, im Risikobereich des Kündigungsgegners liegen; andernfalls ist eine fristlose Kündigung nur ausnahmsweise gerechtfertigt (vgl. BGH, Urteile vom 31. Mai 2016 - XI ZR 370/15, WM 2016, 1293 Rn. 35 und vom 4. Mai 2016 - XII ZR 62/15, WM 2016, 1360 Rn. 12; Palandt/Grüneberg, BGB, 76. Aufl., § 314 Rn. 7).
  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 272/16  

    Kündigungsrecht einer Bausparkasse zehn Jahre nach Zuteilungsreife bejaht

    Im Allgemeinen müssen die Gründe, auf die die Kündigung gestützt wird, im Risikobereich des Kündigungsgegners liegen; andernfalls ist eine fristlose Kündigung nur ausnahmsweise gerechtfertigt (vgl. BGH, Urteile vom 31. Mai 2016 - XI ZR 370/15, WM 2016, 1293 Rn. 35 und vom 4. Mai 2016 - XII ZR 62/15, WM 2016, 1360 Rn. 12; Palandt/Grüneberg, BGB, 76. Aufl., § 314 Rn. 7).
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