Rechtsprechung
   BGH, 28.06.2016 - VI ZR 536/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 BGB, § 826 BGB

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Prospektmangel - Haftungszurechnung nach § 31 BGB

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 826, 31
    Zur Haftung einer juristischen Person wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung durch mangelhaften Prospekt eines Immobilienfonds

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzbegehren eines Kapitalanlegers auf Grundlage einer Beteiligung an einer Fondsgesellschaft; Haftung einer juristischen Person für eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung; Unterlassen einer für die Anlageentscheidung erheblichen Information in einem Prospekt; Voraussetzung korrespondierender Kenntnisse derselben natürlichen Person für das Wollenselement des Schädigungsvorsatzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fondsprospekt: Verschweigen von entscheidungserheblichen Informationen nicht per se sittenwidrig

  • ZIP-online.de

    Zur Haftung einer juristischen Person wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung durch mangelhaften Anlageprospekt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Haftung einer juristische Person wegen vorsätzlicher Schädigung aus § 826 BGB i.V.m § 31 BGB und Verantworlichkeit für einen Prospektmangel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 250
  • ZIP 2016, 2023
  • MDR 2016, 1264
  • VersR 2016, 1519
  • BB 2016, 2632
  • DB 2016, 2405
  • NZG 2016, 1346



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Hildesheim, 17.01.2017 - 3 O 139/16  

    VW-Skandal - Autohersteller selbst soll vollen Kaufpreis zurückzahlen

    des § 31 BGB den objektiven und subjektiven Tatbestand des § 826 BGB verwirklicht hat ( BGH , Urt . v. 28.6.2016 - VI ZR 536/15, NJW 2017, 250 Rn . 13).
  • LG Karlsruhe, 22.03.2017 - 4 O 118/16  

    Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung durch Lieferung eines mangelhaften

    Vielmehr muss eine besondere Verwerflichkeit seines Verhaltens hinzutreten, die sich aus dem verfolgten Ziel, den eingesetzten Mitteln, der zutage getretenen Gesinnung oder den eingetretenen Folgen ergeben kann ( BGH , Urt . v. 15.10.2013 - VI ZR 124/12 Rn . 8; Urt . v. 28.06.2016 - VI ZR 536/15 Rn . 16).

    Die Beklagte zu 2 haftet auch, da die Schädigung auf die Billigung des Einbaus der Software durch die verfassungsmäßig berufenen Vertreter (dazu BGH , Urt . v. 28.06.2016 - VI ZR 536/15) zurückzuführen ist.

  • OLG München, 13.02.2017 - 21 U 2159/14  

    Berufungsbeklagter, Berufungsverfahren, Gerichtskosten, Klägers, Kostentragung,

    So hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 28.6.2016, Az. VI ZR 536/15 (WM 2016, 1975) festgestellt, dass "das Unterlassen einer für die Anlageentscheidung erheblichen Information in einem Prospekt (...) für sich genommen nicht verwerflich" ist.
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