Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2017 - XI ZR 88/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 ZPO, § 9 ZPO

  • Jurion

    Rechtmäßige Kündigung eines zehn Jahre nach Zuteilungsreife nicht in Anspruch genommenen Bausparvertrages

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, wie das Interesse eines Bausparers an der Feststellung des Fortbestehens des Bausparvertrags zu bemessen ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3; ZPO § 9
    Rechtmäßige Kündigung eines zehn Jahre nach Zuteilungsreife nicht in Anspruch genommenen Bausparvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Bemessung des Feststellungsinteresses eines Bausparers am Fortbestehen seines Bausparvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Bemessung des Feststellungsinteresses eines Bausparers am Fortbestehen seines Bausparvertrags

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1007
  • WM 2017, 804



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 169/16  

    Bezifferung des Beschwerdewertes; Bemessung des Interesses eines Bausparers an

    Für die Berechnung des Werts der Beschwer kommt es vorliegend gemäß § 4 ZPO auf den Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsmittels an (vgl. Senatsbeschluss vom 21. Februar 2017 - XI ZR 88/16).

    Das Interesse eines Bausparers an der Feststellung des Fortbestandes eines Bausparvertrages, dessen Kündigung von Seiten der Bausparkasse nach mehr als zehnjähriger Zuteilungsreife erklärt worden ist, ist - was der Senat mit Beschluss vom 21. Februar 2017 (XI ZR 88/16) entschieden und im Einzelnen begründet hat - gemäß §§ 3, 9 ZPO nach dem dreieinhalbfachen Jahreszinsertrag des Bausparguthabens zu bemessen.

    Das objektive wirtschaftliche Interesse des Klägers an der Fortsetzung der Bausparverträge besteht vor diesem Hintergrund allein darin, für seine Bausparguthaben den vereinbarten Guthabenzins zu vereinnahmen, nicht aber ein Bauspardarlehen in Anspruch zu nehmen (vgl. Senatsbeschluss vom 21. Februar 2017 - XI ZR 88/16).

    Von diesem Betrag ist ein Abschlag in Höhe von 20 % vorzunehmen, weil der Beschwerdeführer keine Leistungsklage, sondern eine positive Feststellungsklage erhoben hat (vgl. Senatsbeschluss vom 21. Februar 2017 - XI ZR 88/16), so dass der Beschwerdewert 3.914,46 EUR beträgt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht