Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2017 - XI ZR 430/16   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    BGB § 199 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 1 Nr. 1

  • IWW

    § 543 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, Art. ... 229 § 6 Abs. 4 Satz 1 EGBGB, § 199 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BGB, § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB, § 813 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 215 BGB, Art. 229 § 6 Abs. 1 und 4 EGBGB, Art. 229 § 6 Abs. 1 Satz 2 EGBGB, § 198 Satz 1 BGB, § 199 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BGB, §§ 195, 198 Satz 1 BGB, § 188 Abs. 2, § 193 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1, §§ 242, 249 Abs. 1 BGB, §§ 821, 853 BGB, § 853 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 199 Abs 1 Nr 1 BGB, § 199 Abs 3 S 1 Nr 1 BGB, § 280 Abs 1 BGB
    Darlehensvertrag: Beginn der Verjährung des Schadensersatzanspruchs wegen fehlerhafter Aufklärung über die wirtschaftlichen Nachteile einer Kombination des Darlehensvertrags mit einem Kapitallebensversicherungsvertrag

  • Jurion

    Schadensersatzanspruch des Darlehensnehmers wegen fehlerhafter Aufklärung über die wirtschaftlichen Nachteile einer Kombination aus Darlehensvertrag und Kapitallebensversicherungsvertrag mit Abschluss der Verträge

  • Betriebs-Berater

    Schadensersatzanspruch des Darlehensnehmers wegen fehlerhafter Aufklärung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Zeitpunkt der Entstehung des Schadensersatzanspruchs des Darlehensnehmers wegen fehlerhafter Aufklärung über die wirtschaftlichen Nachteile einer Kombination aus Darlehensvertrag und Kapitallebensversicherungsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch des Darlehensnehmers wegen fehlerhafter Aufklärung über die wirtschaftlichen Nachteile einer Kombination aus Darlehensvertrag und Kapitallebensversicherungsvertrag mit Abschluss der Verträge

  • datenbank.nwb.de

    Darlehensvertrag: Beginn der Verjährung des Schadensersatzanspruchs wegen fehlerhafter Aufklärung über die wirtschaftlichen Nachteile einer Kombination des Darlehensvertrags mit einem Kapitallebensversicherungsvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Entstehung des Schadensersatzanspruchs wegen fehlerhafter Aufklärung bei Kombination von Darlehens- und Kapitallebensversicherungsvertrag mit Vertragsschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verjährung eines Schadensersatzanspruchs wegen fehlerhafter Aufklärung über Nachteile einer Kombination aus Darlehen und Kapitallebensversicherung

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Entstehung des Schadensersatzanspruchs wegen fehlerhafter Aufklärung bei Kombination von Darlehens- und Kapitallebensversicherungsvertrag mit Vertragsschluss

  • hink-fischer.de (Auszüge)
  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kombinierte Finanzierung aus Darlehen und Versicherung: Verjährung von Schadensersatzansprüchen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kombination aus Darlehensvertrag und Kapitallebensversicherung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kombinierte Finanzierung aus Darlehen und Versicherung: Verjährung von Schadensersatzansprüchen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2189
  • ZIP 2017, 1152
  • ZIP 2017, 45
  • MDR 2017, 888
  • VersR 2017, 1463
  • WM 2017, 1155
  • BB 2017, 1409
  • DB 2017, 1385



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 05.12.2018 - VIII ZR 17/18  

    Gebrauchsgewährungspflicht und Gebrauchserhaltungspflicht des Vermieters bzgl.

    Diese ist durch das Berufungsgericht unbeschränkt zugelassen, so dass die von der Klägerin vorsorglich erhobene Nichtzulassungsbeschwerde gegenstandslos ist (vgl. BGH, Urteile vom 22. September 2016 - VII ZR 298/14, BGHZ 212, 90 Rn. 21; vom 16. Mai 2017 - XI ZR 430/16, WM 2017, 1155 Rn. 9; jeweils mwN; vom 15. Mai 2018 - II ZR 2/16, WM 2018, 1183 Rn. 16).
  • BGH, 15.05.2018 - II ZR 2/16  

    Möglichkeit der einzelvertraglichen Vereinbarung von Bedingungen zur Beendigung

    Die danach unzulässige Beschränkung der Revisionszulassung durch das Berufungsgericht führt zur Unwirksamkeit der Rechtsmittelbeschränkung, so dass das mit der Revision angefochtene Urteil in vollem Umfang zu überprüfen ist (BGH, Urteil vom 13. Dezember 2004 - II ZR 249/03, BGHZ 161, 343, 345; Urteil vom 16. Mai 2017 - XI ZR 430/16, ZIP 2017, 1152 Rn. 9).
  • OLG Hamm, 30.06.2017 - 12 U 175/15  

    Haftung; Beschränkung; Kommanditist; Nachhaftung; Verjährung; Sauna;

    Es genügt die Möglichkeit, eine Feststellungs- oder Stufenklage zu erheben (BGH, Urteil v. 16.05.2017 - XI ZR 430/16, Rn. 17, recherchiert über juris).
  • OLG Saarbrücken, 21.03.2018 - 5 U 59/16  
    Entscheidend ist nicht, an welchem Glied die Verletzung eingetreten ist, sondern vielmehr, welches Glied in seiner Funktionsfähigkeit eingeschränkt ist, so dass etwa bei einer Mittelfußfraktur, die aufgrund von Nervenschädigungen auch die Funktionsfähigkeit des Beins beeinträchtigt, der für die Invalidität eines Beins angesetzte Grad zu berücksichtigen ist (vgl. OLG Frankfurt, VersR 2006, 964; OLG Naumburg, VuR 2017, 360; Knappmann, in: Prölss/Martin, VVG 30. Aufl., Ziff. 2 AUB 2010 Rn. 35).
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