Rechtsprechung
   BGH, 27.07.2017 - I ZR 68/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19a UrhG, § 97 Abs 2 S 1 UrhG
    Urheberrechtsverstoß durch Filesharing: Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Mitbenutzung des Internetanschlusses durch Dritte

  • Jurion

    Schadenersatzbegehren wegen Urheberrechtsverletzung; Verletzung der ausschließlichen Verwertungsrechte an einem Computerspiel; Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung; Tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers; Sekundäre Darlegungslast zur Mitnutzung des Internetanschlusses durch eine dritte Person

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadenersatzbegehren wegen Urheberrechtsverletzung; Verletzung der ausschließlichen Verwertungsrechte an einem Computerspiel; Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung; Tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers; Sekundäre Darlegungslast zur Mitnutzung des Internetanschlusses durch eine dritte Person

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Sekundäre Darlegungs- und Beweislast des Anschlussinhabers

    Der Anschlussinhaber genügt seiner sekundären Darlegungslast dadurch, dass er dazu vorträgt, ob andere Personen und ggf. welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Inte... rnetanschluss hatten und als Täter der (Urheber-)Rechtsverletzung in Betracht kommen. In diesem Umfang ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen sowie zur Mitteilung verpflichtet, ...

  • datenbank.nwb.de

    Urheberrechtsverstoß durch Filesharing: Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Mitbenutzung des Internetanschlusses durch Dritte

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing - Schutz der Familie gestärkt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing in der Familie

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing - Schutz der Familie gestärkt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zu Filesharing - Internet-Nutzung des Ehepartners muss nicht dokumentiert werden

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Der Inhaber eines Internetanschlusses, von dem wegen Urheberrechtsverletzung Schadensersatz verlangt wird

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Filesharing rka

Besprechungen u.ä.

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Darlegungslast und Zeugnisverweigerungsrecht bei Filesharing

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1313
  • GRUR-RR 2017, 484
  • MMR 2018, 311



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 18.01.2018 - I ZR 150/15  

    Schadensersatzansprüche wegen einer ohne Wissen des Klägers von seinem

    Das Revisionsgericht ist an seine Feststellungen nach § 559 ZPO gebunden und überprüft die Beweiswürdigung lediglich dahin, ob sich der Tatrichter entsprechend dem Gebot des § 286 Abs. 1 ZPO mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Beweiswürdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH, GRUR 2016, 176 Rn. 32 - Tauschbörse I, mwN; Urteil vom 27. Juli 2017 - I ZR 68/16, GRUR-RR 2017, 484 Rn. 20 = WRP 2017, 1222).
  • AG Frankenthal, 18.01.2018 - 3a C 209/17  
    Entspricht der Beklagte seiner sekundären Darlegungslast, ist es wieder Sache der Kläger als Anspruchstellerin, die für eine Haftung des Beklagten als Täter einer Urheberrechtsverletzung entsprechenden Umstände darzulegen und nachzuweisen (BGH, NJW 2014, 2360 - BearShare; BGH, NJW 2016, 953 - Tauschbörse III; BGH, NJW 2017, 78 - Everytime we touch; BGH, NJW 2017, 1961 - Afterlife; BGH, Urteil vom 27.07.2017 - I ZR 68/16 m.w.N.).
  • LG Frankfurt/Main, 27.10.2017 - 3 S 12/17  

    Zur Pflicht zur namentlichen Nennung im Rahmen der sekundären Darlegungslast beim

    Auch kann vom Anschlussinhaber nicht die Untersuchung des Computers seiner Familienmitglieder im Hinblick auf die Existenz von Filesharing-Software verlangt werden (BGH GRUR 2017, 386 [BGH 06.10.2016 - I ZR 154/15] Rn. 26 - Afterlife; BGH, Urt. v. 27.07.2017 - I ZR 68/16, Rn. 18 - Ego-Shooter).
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