Rechtsprechung
BGH, 06.12.2017 - XII ZR 95/16 |
Volltextveröffentlichungen (16)
- IWW
§ 684 BGB, § ... 50 Abs. 1 InsO, § 166 Abs. 1 InsO, § 170 Abs. 1 InsO, § 55 Abs. 1 Nr. 3 InsO, § 562 Abs. 1 BGB, § 562 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 811 Abs. 1 Nr. 5 ZPO, §§ 108, 109 InsO, § 562 a Satz 1 BGB, § 1253 Abs. 1 BGB, § 856 Abs. 2 BGB, §§ 1121, 1122 BGB, § 562 a BGB, § 560 Satz 1 BGB, § 1121 BGB, § 1122 Abs. 1 BGB, § 647 BGB, § 388 Satz 1 BGB, § 55 Abs. 2 InsO, §§ 55 Abs. 1 Nr. 2, 103 Abs. 1, 108 Abs. 1 InsO, § 50 Abs. 2 Satz 1 InsO, §§ 146 Abs. 2, 130 InsO, §§ 170, 171 InsO
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 562 BGB, § 562a BGB, § 50 InsO, § 166 Abs 1 InsO, § 170 Abs 1 InsO
Vermieterpfandrecht: Fahrzeug des Mieters als von dem Pfandrecht umfasster Gegenstand; Erlöschen des Pfandrechts bei Entfernung des Fahrzeugs von dem Mietgrundstück - Wolters Kluwer
Zuordnung von auf dem gemieteten Grundstück regelmäßig abgestellten Fahrzeugen des Mieters zum Vermieterpfandrecht; Erlöschen des Pfandrechts bei (auch nur vorübergehender) Entfernung des Fahrzeugs von dem Mietgrundstück für die Durchführung einer Fahrt; Berechtigung zur ...
- Betriebs-Berater
Vermieterpfandrecht an regelmäßig auf einem gemieteten Betriebsgrundstück abgestellten Fahrzeugen des Mieters
- WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)
Zum Vermieterpfandrecht an Fahrzeugen des Mieters, die auf dem gemieteten Grundstück regelmäßig abgestellt werden
- zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zum Vermieterpfandrecht an regelmäßig auf dem gemieteten Grundstück abgestellten Fahrzeugen (hier: in der Insolvenz des Mieters)
- rewis.io
- blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)
Vermieterpfandrecht an Fahrzeugen bei Insolvenz des Mieters
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zuordnung von auf dem gemieteten Grundstück regelmäßig abgestellten Fahrzeugen des Mieters zum Vermieterpfandrecht; Erlöschen des Pfandrechts bei (auch nur vorübergehender) Entfernung des Fahrzeugs von dem Mietgrundstück für die Durchführung einer Fahrt; Berechtigung zur ...
- rechtsportal.de
Zuordnung von auf dem gemieteten Grundstück regelmäßig abgestellten Fahrzeugen des Mieters zum Vermieterpfandrecht; Erlöschen des Pfandrechts bei (auch nur vorübergehender) Entfernung des Fahrzeugs von dem Mietgrundstück für die Durchführung einer Fahrt; Berechtigung zur ...
- datenbank.nwb.de
Vermieterpfandrecht: Fahrzeug des Mieters als von dem Pfandrecht umfasster Gegenstand; Erlöschen des Pfandrechts bei Entfernung des Fahrzeugs von dem Mietgrundstück
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Regelmäßig abgestellte Fahrzeuge sind vom Vermieterpfandrecht umfasst
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zum Vermieterpfandrecht an regelmäßig auf dem gemieteten Grundstück abgestellten Fahrzeugen (hier: in der Insolvenz des Mieters)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Vermieterpfandrecht bei geparkten Fahrzeugen
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Vermieterpfandrecht an Fahrzeugen des Mieters
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Vermieterpfandrecht an regelmäßig auf dem gemieteten Grundstück abgestellten Lkws
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Auf gemietetem Grundstück abgestellte Fahrzeuge des Mieters unterfallen Vermieterpfandrecht - Erlöschen des Vermieterpfandrechts selbst bei vorübergehender Entfernung der Fahrzeuge
Besprechungen u.ä.
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 18.12.2015 - 10 O 11/15
- OLG Düsseldorf, 09.08.2016 - 24 U 1/16
- BGH, 06.12.2017 - XII ZR 95/16
Papierfundstellen
- (Für BGHZ vorgesehen)
- NJW 2018, 1083
- ZIP 2018, 236
- MDR 2018, 266
- NZI 2018, 174
- NZM 2018, 203
- ZMR 2018, 496
- WM 2018, 248
- BB 2018, 193