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   BGH, 18.01.2018 - V ZR 71/17   

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https://dejure.org/2018,7553
BGH, 18.01.2018 - V ZR 71/17 (https://dejure.org/2018,7553)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2018 - V ZR 71/17 (https://dejure.org/2018,7553)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - V ZR 71/17 (https://dejure.org/2018,7553)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 543 Abs. 2 ZPO, § ... 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO, § 97 Abs. 1, § 101 Abs. 1 Halbs. 1 ZPO, § 47 Abs. 1 GKG, § 49a GKG, § 49a Abs. 1 Satz 1 GKG, § 49a Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 GKG, § 12 Abs. 3 WEG, § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 3 ErbbauRG, § 60 Abs. 1 GNotKG, § 47 GNotKG, § 97 Abs. 3 GNotKG, § 49 Abs. 2 GNotKG, § 12 Abs. 1 WEG, § 5 Abs. 1 ErbbauRG, § 49a Abs. 1 Satz 2 GKG, § 49a Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 GKG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 49a Abs 1 S 2 GKG, § 12 Abs 3 WoEigG

  • Wolters Kluwer

    Betragen des Streitwerts einer Klage auf Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums in der Regel 20% des Verkaufspreises des Wohnungseigentums

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    GKG § 49a Abs. 1 Satz 2; WEG § 12 Abs. 3
    20 % des Verkaufspreises als festzusetzender Streitwert bei Klage auf Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung von Wohnungseigentum

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Streitwert für Entzugsklage

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betragen des Streitwerts einer Klage auf Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums in der Regel 20% des Verkaufspreises des Wohnungseigentums

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zustimmung zur Veräußerung: Streitwert?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    20 % des Meistgebots Streitwert in Streitigkeiten über die Zustimmung zur Erteilung des Zuschlags in einem das Wohnungseigentum betreffenden Zwangsversteigerungsverfahren

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Streitwert der Veräußerungszustimmung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwert einer Klage auf Zustimmung zur Veräußerung von Wohnungseigentum (IMR 2018, 215)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 775
  • MDR 2018, 558
  • NZM 2018, 756
  • ZMR 2018, 684
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 15.11.2018 - V ZR 25/18

    Bemessung des Streitwerts in einem Klageverfahren über die Zustimmung zur

    Das für die Rechtsmittelbeschwer maßgebliche Interesse eines Wohnungseigentümers, der erreichen will, dass in einem das Wohnungseigentum betreffenden Zwangsversteigerungsverfahren der Erteilung des Zuschlags zugestimmt wird, ist in der Regel auf 20 % des Meistgebots zu schätzen (im Anschluss an Senat, Beschluss vom 18. Januar 2018 - V ZR 71/17, NJW-RR 2018, 775 Rn. 6; Beschluss vom 19. Juli 2018 V ZR 229/17, NZM 2018, 824 Rn. 3).

    In Streitigkeiten über die Zustimmung zur Erteilung des Zuschlags in einem das Wohnungseigentum betreffenden Zwangsversteigerungsverfahren beläuft sich der Streitwert in der Regel auf 20 % des Meistgebots (im Anschluss an Senat, Beschluss vom 18. Januar 2018 - V ZR 71/17, NJW-RR 2018, 775 Rn. 6 und 8; Beschluss vom 19. Juli 2018 - V ZR 229/17, NZM 2018, 824 Rn. 4).

    Bereits entschieden hat der Senat, dass das Interesse eines Wohnungseigentümers an der Erteilung der Zustimmung zu einer rechtsgeschäftlichen Veräußerung des Wohnungseigentums gemäß § 12 Abs. 2 WEG in der Regel mit 20 % des Verkaufspreises des Wohnungseigentums zu bemessen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Januar 2018 - V ZR 71/17, NJW-RR 2018, 775 Rn. 6 zu der Bemessung des Interesses im Rahmen der Streitwertbestimmung nach § 49a GKG; siehe auch Senat, Beschluss vom 19. Juli 2018 - V ZR 229/17, NZM 2018, 824 Rn. 3).

    Dieser Nachteil entspricht nicht dem Kaufpreis, sondern ist mit einem Bruchteil davon zu bewerten, den der Senat in der Regel auf 20 % schätzt (Senat, Beschluss vom 18. Januar 2018 - V ZR 71/17, NJW-RR 2018, 775 Rn. 6).

    In Streitigkeiten über die Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums beläuft sich der Streitwert in der Regel auf 20 % des Verkaufspreises des Wohnungseigentums (Senat, Beschluss vom 18. Januar 2018 - V ZR 71/17, NJW-RR 2018, 775 Rn. 6 und 8; Beschluss vom 19. Juli 2018 - V ZR 229/17, NZM 2018, 824 Rn. 4).

  • BGH, 19.07.2018 - V ZR 229/17

    Schätzung des maßgeblichen Interesse eines Wohnungseigentümers bzgl. der

    Das für die Rechtsmittelbeschwer maßgebliche Interesse eines Wohnungseigentümers, der erreichen will, dass die Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums versagt wird, ist in der Regel auf 20 % des Verkaufspreises des Wohnungseigentums zu schätzen (im Anschluss an den Beschluss des Senats vom 18. Januar 2018 - V ZR 71/17, WuM 2018, 317).

    Wie der Senat zwischenzeitlich entschieden hat, ist das Interesse eines Wohnungseigentümers an der Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums in der Regel mit 20 % des Verkaufspreises des Wohnungseigentums zu bemessen (Senat, Beschluss vom 18. Januar 2018 - V ZR 71/17, WuM 2018, 317 Rn. 6).

  • BGH, 15.03.2018 - V ZR 59/17

    Bestimmung der Rechtsmittelbeschwer beim Streit um die Neubestellung oder

    Deren Wert ist in wohnungseigentumsrechtlichen Verfahren nach § 49a GKG zu ermitteln; das gilt auch dann, wenn Rechtsmittelführer, wie hier, die beklagte Partei ist (Senat, Beschluss vom 18. Januar 2018 - V ZR 71/17, juris Rn. 3).
  • BGH, 28.09.2018 - V ZR 229/17

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise;

    Bereits vor der Entscheidung des Senats vom 18. Januar 2018 (V ZR 71/17, NJW-RR 2018, 775 f.) entsprach es verbreiteter Ansicht der Obergerichte, dass das Interesse bei einem Streit um die Zustimmung zur Veräußerung gemäß § 12 WEG mit einem Bruchteil des Kaufpreises zu bemessen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Januar 2018 - V ZR 71/17, aaO Rn. 5 mwN).
  • BGH, 22.03.2018 - V ZR 207/17

    Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren bzgl. Bestimmung des Stimmrechts der

    Die Festsetzung des Gegenstandswerts beruht auf § 49a GKG, der auch anzuwenden ist, wenn Rechtsmittelführer - wie hier - die (wider)beklagte Partei ist (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Januar 2017 - V ZR 71/17, juris Rn. 3).
  • LAG Hessen, 29.11.2019 - 1 Ta 199/19
    Fehlt es an einem festen Wert, kommt dem Gericht bei der Gegenstandswertfestsetzung ein Ermessensspielraum zu ( vgl. LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 6. Februar 2018 - 2-13 T 18/18, WuM 2018, S. 317 f. ).
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