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   BGH, 07.02.2018 - VIII ZR 189/17   

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BGH, 07.02.2018 - VIII ZR 189/17 (https://dejure.org/2018,1880)
BGH, Entscheidung vom 07.02.2018 - VIII ZR 189/17 (https://dejure.org/2018,1880)
BGH, Entscheidung vom 07. Februar 2018 - VIII ZR 189/17 (https://dejure.org/2018,1880)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 259 BGB, § 273 BGB, § 274 BGB, § 556 BGB

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Mieters auf Einsichtnahme in die Einzelverbrauchsdaten anderer Nutzer eines gemeinsam versorgten Mietobjekts im Rahmen der bei einer Betriebskostenabrechnung geschuldeten Belegvorlage; Verpflichtung eines Mieters zur Leistung von ...

  • rabüro.de

    Mieter kann Einsichtnahme in Einzelverbrauchsdaten anderer Nutzer eines gemeinsam versorgten Mietobjekts verlangen

  • rewis.io
  • wertermittlerportal
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 242 ; BGB § 556 Abs. 3 S. 1; BGB § 556a
    Anspruch eines Mieters auf Einsichtnahme in die Einzelverbrauchsdaten anderer Nutzer eines gemeinsam versorgten Mietobjekts im Rahmen der bei einer Betriebskostenabrechnung geschuldeten Belegvorlage; Verpflichtung eines Mieters zur Leistung von ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bei bestrittener Heizkostenabrechnung trifft Vermieter Beweislast für erhobene Forderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu Grundsätzen der Darlegungslast des Vermieters bei bestrittener Heizkostenabrechnung und zum Umfang einer Belegeinsicht des Mieters

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation)

    Mieter darf in die Einzelverbrauchsdaten der einzelnen Nutzer Einsicht nehmen

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Betriebskosten: Einsichtsrecht des Mieters in Verbrauchsdaten anderer Mieter

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Die Heizkostenabrechnung - Beweislast beim Vermieter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Heizkostenabrechnung - und die Darlegungslast des Vermieters

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Mietrecht: Extrem hoher Stromverbrauch - Darlegungslast des Vermieters - Umfang einer Belegeinsicht des Mieters

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Darlegungslast des Vermieters bei bestrittener Heizkostenabrechnung und zum Umfang der Belegeinsicht des Mieters

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu den Grundsätzen der Darlegungslast des Vermieters bei bestrittener Heizkostenabrechnung und zum Umfang einer Belegeinsicht des Mieters

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    5.000 Euro Nachzahlung fürs Heizen! - Bestreiten Mieter die Heizkostenabrechnung, darf der Vermieter die Belegeinsicht nicht verweigern

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Grundsätze der Darlegungslast des Vermieters bei außergewöhnlich hoher Heizkostenabrechnung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Darlegungslast des Vermieters bei bestrittener Heizkostenabrechnung und zum Umfang einer Belegeinsicht des Mieters

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Mieter darf Belege der Nachbarn einsehen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Grundsätzen der Darlegungslast des Vermieters bei bestrittener Heizkostenabrechnung und zum Umfang einer Belegeinsicht des Mieters

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Zu Grundsätzen der Darlegungslast des Vermieters bei bestrittener Heizkostenabrechnung und zum Umfang einer Belegeinsicht des Mieters

  • promietrecht.de (Kurzinformation)

    Heizkostenabrechnung Mietwohnung - Richtigkeit muss Vermieter beweisen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Betriebskostenabrechnung: Einsichtsrecht in Einzelverbrauchsdaten anderer Nutzer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Betriebskostennachzahlung erst nach Belegeinsicht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachzahlung von Betriebskosten: Vermieter muss Einsichtnahme in Abrechnung anderer Mieter gewähren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Heizkostenabrechnung - Beweis- und Darlegungslast des Vermieters und Belegeinsichtsrecht des Mieters

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gemeinsam versorgtes Mietobjekt: Mieter kann Einsicht in Einzelverbrauchsdaten anderer Nutzer haben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ungewöhnlich hohe Heizkostenabrechnung: Was der Vermieter beweisen muss

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wer trägt die Darlegungslast bei einer bestrittenen Nachforderung aus einer Heizkostenabrechnung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mietrecht: Extreme Nebenkostenabrechnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechte der Mieter bei Nebenkostenabrechnungen gestärkt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Heizkosten - Vermieter müssen nicht nur die ordentliche Abrechnung nachweisen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Umfassendes Einsichtsrecht der Mieter in Abrechnungsbelege bei Betriebskostenabrechnungen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Darlegungslast und Belegeinsicht bei vom Mieter als nicht plausibel bestrittener Heizkostenabrechnung

Besprechungen u.ä. (4)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH stärkt Mieterrechte: Keine Angst vor astronomischen Betriebskosten

  • rechtstipp24.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Mieter haben Recht auf Einsicht in Verbrauchsdaten anderer Mieter, um Betriebskostenabrechnung prüfen zu können

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebskosten: Kein Anspruch auf Nachzahlung bei verweigerter Belegeinsicht (IMR 2018, 234)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebskosten: Einsichtsrecht des Mieters in Verbrauchsdaten anderer Mieter (IMR 2018, 233)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1599
  • MDR 2018, 659
  • NZM 2018, 458
  • ZMR 2018, 573
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 09.12.2020 - VIII ZR 118/19

    Einsicht in Betriebskostenabrechnung erstreckt sich auch auf Zahlungsbelege!

    Der Klägerin stehe ein Anspruch auf Ausgleich der Nachforderung aus der Betriebskostenabrechnung vom 23. Oktober 2014 derzeit nicht zu, weil sie dem Beklagten die begehrte Einsicht (auch) in die Zahlungsbelege nicht gewährt habe und dem Beklagten daher nach § 242 BGB unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Rechtsausübung ein temporäres Leistungsverweigerungsrecht zustehe (vgl. BGH, NJW 2018, 1599 Rn. 24 ff.).

    Nach der Rechtsprechung des Senats, die das Berufungsgericht zutreffend angewendet hat, steht dem Mieter gegenüber dem auf eine Betriebskostenabrechnung gestützten Zahlungsverlangen des Vermieters ein aus § 242 BGB folgendes (temporäres) Leistungsverweigerungsrecht zu, solange ihm eine nach § 259 Abs. 1 BGB berechtigterweise begehrte Belegeinsicht nicht gewährt worden ist (Senatsurteile vom 7. Februar 2018 - VIII ZR 189/17, NJW 2018, 1599 Rn. 29; vom 10. April 2019 - VIII ZR 250/17, NJW-RR 2019, 977 Rn. 36 ff.).

    Der Darlegung eines besonderen Interesses bedarf es dabei nicht, es genügt vielmehr das allgemeine Interesse des Mieters, die Tätigkeit des abrechnungspflichtigen Vermieters zu kontrollieren (Senatsurteil vom 7. Februar 2018 - VIII ZR 189/17, aaO Rn. 18).

  • BGH, 10.04.2019 - VIII ZR 250/17

    Leistung eines Nachzahlungsbetrags aus der von dem Eigentümer des

    Eine von dem Rechnungsteller gleichwohl erhobene Klage auf Zahlung des Nachzahlungsbetrags ist als derzeit unbegründet abzuweisen (Bestätigung und Fortentwicklung des Senatsurteils vom 7. Februar 2018 - VIII ZR 189/17, NJW 2018, 1599 Rn. 24 ff.).

    b) Der Senat hat für die Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht - nach Erlass des Berufungsurteils - entschieden, dass die vorstehend genannte Sichtweise zutrifft, da der Vermieter durch die Verweigerung der Belegeinsicht dem Mieter in vertragsverletzender Weise dessen Recht auf eine vorgreifliche Überprüfung der Abrechnung verhindert, so dass sich sein gleichwohl erhobenes Zahlungsverlangen als eine gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) verstoßende unzulässige Rechtsausübung darstellt (Senatsurteil vom 7. Februar 2018 - VIII ZR 189/17, NJW 2018, 1599 Rn. 26 ff. mwN).

    Der Sinn einer Überprüfung der Betriebskostenabrechnung liegt vielmehr gerade darin, den Mieter bereits vorab in die Lage zu versetzen, etwaige Abrechnungsfehler aufzudecken, und ihm über die unmittelbare Belegkontrolle und das dadurch vermittelte eigene Bild die Möglichkeit zur wirkungsvollen Abwehr der ungerechtfertigten Inanspruchnahme aus einem wegen eines vertragsverletzenden Verhaltens des Vermieters ansonsten ganz oder teilweise ungeprüft bleibenden Abrechnungssaldos einzuräumen (Senatsurteil vom 7. Februar 2018 - VIII ZR 189/17, aaO Rn. 28).

    Eine gleichwohl erhobene Zahlungsklage des Vermieters ist demzufolge als derzeit nicht begründet abzuweisen (Senatsurteil vom 7. Februar 2018- VIII ZR 189/17, aaO Rn. 29).

  • LG Berlin, 13.02.2019 - 65 S 196/18

    Betriebskostenabrechnung nach Leistungs- und Abflussprinzip

    Der Zahlungspflicht des Beklagten steht (bislang) § 242 BGB unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Rechtsausübung als temporäres Leistungsverweigerungsrecht entgegen, da die Klägerin ihm die begehrte (weitere) Belegeinsicht unstreitig verweigert (vgl. BGH, Urt. v. 7. Februar 2018 - VIII ZR 189/17, WuM 2018, 288, juris Rn. 24ff, mwN; ebenso: Staudinger/Artz, (2018) § 556 Rn. 123, mwN).

    Sie ist aus sich heraus insoweit verständlich, als dass sie es dem Mieter ermöglicht, die zur Verteilung anstehenden Kostenpositionen zu erkennen und den auf ihn entfallenden Anteil an diesen Kosten gedanklich und rechnerisch nachzuprüfen (BGH, st. Rspr., vgl. nur Urt. v. 7. Februar 2018, aaO, juris Rn. 15; Urt. v. 12. November 2014 - VIII ZR 112/14, NJW 2015, 406, juris Rn. 11; Urt. v. 9. Oktober 2013 - VIII ZR 322/12, WuM 2013, 734, juris Rn. 13; Urt. v. 23. Juni 2010 - VIII ZR 227/09, WuM 2010, 493, juris Rn. 11; Urt. v. 28. Mai 2008 - VIII ZR 261/07, NJW 2008, 2260, juris Rn. 15, jew. mwN).

    Daraus leitet der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung die Pflicht des Vermieters ab, dem Mieter auf dessen Verlangen zusätzlich die Einsichtnahme in die Abrechnungsunterlagen durch deren Vorlage zu ermöglichen, soweit dies zur sachgerechten Überprüfung der Nebenkostenabrechnung oder zur Vorbereitung von Einwendungen erforderlich ist (vgl. BGH, Urt. v 7. Februar 2018 - VIII ZR 189/17, aaO., juris Rn. 16, mwN).

    Es genügt vielmehr das allgemeine Interesse des Berechtigten, die Tätigkeit des Abrechnungspflichtigen zu kontrollieren (vgl. BGH, Urt. v 7. Februar 2018 - VIII ZR 189/17, aaO., juris Rn. 18).

  • BGH, 25.09.2019 - VIII ZR 122/18

    Haftung eines Erben für die durch fehlende Kündigung des Mietverhältnisses des

    Ein solcher Anspruch wird erst mit Zugang einer formell ordnungsgemäßen Abrechnung fällig (st. Rspr.; vgl. etwa Senatsbeschluss [Rechtsentscheid] vom 19. Dezember 1990 - VIII ARZ 5/90, BGHZ 113, 188, 194; Senatsurteile vom 27. November 2002 - VIII ZR 108/02, ZMR 2003, 334 unter III 1; vom 28. April 2010 - VIII ZR 263/09, NJW 2010, 1965 Rn. 8; vom 7. Februar 2018 - VIII ZR 189/17, NJW 2018, 1599 Rn. 25).
  • LG Itzehoe, 22.03.2019 - 9 S 26/18

    Warmwasserversorgung: Kürzungsrecht bei unterbliebener Messung?

    Der Mieter hat nach gefestigter Rechtsprechung des BGH einen Anspruch auf Belegeinsicht (s. nur BGH, Urt. v. 07.02.2018 - VIII ZR 189/17, WuM 2018, 288); dieser ergibt sich im Übrigen auch aus den §§ 556 Abs. 3 Satz 1 Halbs. 1, 259 Abs. 1 letzter Teils.

    Eine Zug-um-Zug-Verurteilung nach § 274 BGB kommt - wie der BGH unlängst klargestellt hat - schon deswegen nicht in Betracht, weil der Vermieter durch Verweigerung der Belegeinsicht dem Mieter in vertragsverletzender Weise dessen Recht auf eine vorgreifliche Überprüfung der Abrechnung verhindert, so dass sich sein gleichwohl erhobenes Zahlungsverlangen als unzulässige Rechtsausübung (§ 242 BGB) darstellt (BGH, Urt. v. 07.02.2018 - VIII ZR 189/17, WuM 2018, 288, 291 Rn. 26 f.).

    Grundsätzlich trägt der Vermieter die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen sämtlicher Voraussetzungen seines Betriebskostennachforderungsanspruchs (BGH, Urt. v. 07.02.2018, a.a.O.).

  • AG Leipzig, 14.04.2020 - 168 C 7340/19

    Ordnungsmäßigkeit der Betriebskostenabrechnung?

    Denn der Vermieter trägt die Darlegungslast für die richtige Erfassung, Zusammenstellung und Verteilung der angefallenen Betriebskosten auf die einzelnen Mieter (BGH, Urteil vom 7.2.2018 - VIII ZR 189/17 -).

    Denn ein Mieter kann auch Einsichtnahme in die vom Vermieter erhobenen Einzelverbrauchsdaten anderer Nutzer eines gemeinsam versorgten Mietobjekts hinsichtlich der Heizkosten beanspruchen (BGH, Urteil vom 7.2.2018 - VIII ZR 189/17 -) Dem hat die Klägerin nach dem unbestrittenen Vortrag der Beklagten bislang nicht entsprochen.

    Das Zurückbehaltungsrecht hat die Wirkung, dass eine Leistungspflicht der Beklagten nicht besteht, solange die Klägerin die geschuldete Belegeinsicht nicht gewährt hat (vgl. BGH, Urteil vom 7.2.2018 - VIII ZR 189/17 -).

  • AG Dortmund, 02.04.2019 - 425 C 625/19

    Trotz falscher Abrechnung können Betriebskosten vom Mieter verlangt werden!

    Der Mieter ist zur Leistung von Betriebskostennachzahlungen nur dann nicht verpflichtet solange und soweit der Vermieter einen berechtigten Verlangen nach Belegvorlage nicht nachgekommen ist (BGH NJW 2018, 1599).
  • LG Hamburg, 30.04.2020 - 418 HKO 117/18

    Belegeinsichtsrecht des Mieters: Vorzulegen sind die Originalbelege

    Der Darlegung eines besonderen Interesses an einer Belegeinsicht bedarf es dann nicht (BGH NJW 2018, 1599).
  • LG Berlin, 15.07.2020 - 65 S 285/19

    Mieter darf Wärmecontracting-Vertrag einsehen!

    Aus § 259 Abs. 1 BGB - nicht § 556 BGB - leitet der BGH in ständiger Rechtsprechung ein - hier geltend gemachtes - Einsichtsrecht in die Belege ab, die zur Überprüfung der Abrechnung erforderlich sind (vgl. nur BGH, Urt. v. 07.02.2018 - VIII ZR 189/17, nach juris Rn. 16ff.).
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