Rechtsprechung
   BGH, 10.07.2018 - XI ZR 674/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Festsetzung des Streitwerts für die Revisionsinstanz durch den Wert des Feststellungsantrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 63 Abs. 2 S. 1; BGB a.F. § 357 Abs. 1 S. 1
    Festsetzung des Streitwerts für die Revisionsinstanz durch den Wert des Feststellungsantrags

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 27.11.2018 - XI ZR 174/17  

    Feststellung der Umwandlung des zwischen den Parteien geschlossenen

    Die positive Feststellungsklage wäre im Lichte dieser Behauptung nicht nur unzulässig, sondern auch unschlüssig (Senatsbeschluss vom 10. Juli 2018 - XI ZR 674/16, juris Rn. 2).
  • LG Aachen, 18.09.2018 - 10 O 112/18  

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages

    Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Beschluss vom 10.07.2018, Az. XI ZR 674/16, juris, Rn. 2) wären wertbestimmend die Zins- und Tilgungsleistungen bis zum Widerruf, sodass insoweit wirtschaftliche Identität mit dem Klageantrag zu 1) besteht (vgl. BGB, Beschluss vom 24.07.2018, Az. XI ZR 740/17, juris, Rn. 6).
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