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   BGH, 21.01.2010 - 3 StR 502/09   

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https://dejure.org/2010,5812
BGH, 21.01.2010 - 3 StR 502/09 (https://dejure.org/2010,5812)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2010 - 3 StR 502/09 (https://dejure.org/2010,5812)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - 3 StR 502/09 (https://dejure.org/2010,5812)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB; § 31 Nr. 1 BtMG
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Therapiewille; Aussicht auf Erfolg); Aufklärungshilfe (zwingende Erörterung bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 64 S 2 StGB, § 246a StPO
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Absehen von der Maßregelanordnung wegen fehlenden Therapiewillens des Betroffenen

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Strafzumessung i.R.e. Ablehnung der Anwendung des § 31 Nr. 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) auf einen geständigen und seinen Bruder belastenden Täter

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 31 Nr. 1; StGB § 49 Abs. 2
    Rechtmäßigkeit einer Strafzumessung i.R.e. Ablehnung der Anwendung des § 31 Nr. 1 Betäubungsmittelgesetz ( BtMG ) auf einen geständigen und seinen Bruder belastenden Täter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2010, 141 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 30.07.2019 - 2 StR 172/19

    Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Anforderungen an die Darstellung

    Die Aussicht auf einen Behandlungserfolg muss daher positiv festgestellt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Januar 2010 - 3 StR 502/09, NStZ-RR 2010, 141).

    Ob der Mangel an Therapiebereitschaft den Schluss auf das Fehlen einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht der Maßregel rechtfertigt, lässt sich nur aufgrund einer - vom Landgericht hier nicht vorgenommenen - Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen maßgeblichen Umstände beurteilen (BGH, Beschluss vom 21. Januar 2010 - 3 StR 502/09 Rn. 5 mwN).

  • BGH, 10.07.2012 - 2 StR 85/12

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Mittäterschaft;

    Die Therapieunwilligkeit steht der Maßregelanordnung daher nicht notwendig entgegen (vgl. BT - Drucks. 16/1110 S. 13; BGH, Beschluss vom 21. Januar 2010 - 3 StR 502/09, NStZ-RR 2010, 141; Beschluss vom 25. Mai 2011 - 4 StR 27/11, NStZ-RR 2011, 30).
  • BGH, 04.08.2011 - 3 StR 236/11

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (zwingende Anordnung)

    Das Tatgericht hat dabei auch zu prüfen, ob die konkrete Aussicht besteht, dass die Therapiebereitschaft für eine Erfolg versprechende Behandlung in der Maßregel geweckt werden kann (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 21. Januar 2010 - 3 StR 502/09, NStZ-RR 2010, 141 dort nur Leitsatz).
  • BGH, 11.04.2019 - 1 StR 65/19

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (konkrete Aussicht auf

    Seine - insoweit rechtsfehlerfreie - Erwägung, dass während des Maßregelvollzugs die Therapiebereitschaft der Betroffenen geweckt werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Januar 2010 - 3 StR 502/09, Rn. 5; vom 10. Juli 2012 - 2 StR 85/12, Rn. 14 und vom 7. September 2017 - 3 StR 307/17, Rn. 9; siehe auch BT-Drucks. 16/1110, S. 13), vermag allein die Annahme einer Therapieerfolgsaussicht nicht zu tragen.
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