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   BGH, 21.01.2016 - V ZB 66/15   

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https://dejure.org/2016,3792
BGH, 21.01.2016 - V ZB 66/15 (https://dejure.org/2016,3792)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2016 - V ZB 66/15 (https://dejure.org/2016,3792)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - V ZB 66/15 (https://dejure.org/2016,3792)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 511 Abs 4 ZPO
    Pflicht zur Begründung einer nachgeholten Zulassungsentscheidung durch das Berufungsgericht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterbleiben der Begründung einer vom Berufungsgericht nachgeholten Zulassungsentscheidung; Bemessung der Beschwer des Klägers aus der Abweisung seiner Klage nach dem Wertverlust eines Grundstücks durch einen Überbau

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Beschwer bei Klage auf Überbau, nachgeholte Zulassungsentscheidung des Berufungsgerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 511 a Abs. 4
    Unterbleiben der Begründung einer vom Berufungsgericht nachgeholten Zulassungsentscheidung; Bemessung der Beschwer des Klägers aus der Abweisung seiner Klage nach dem Wertverlust eines Grundstücks durch einen Überbau

  • rechtsportal.de

    ZPO § 3 ; ZPO § 511a Abs. 4 ; ZPO § 574 Abs. 2
    Unterbleiben der Begründung einer vom Berufungsgericht nachgeholten Zulassungsentscheidung; Bemessung der Beschwer des Klägers aus der Abweisung seiner Klage nach dem Wertverlust eines Grundstücks durch einen Überbau

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berufungsgericht muss nachgeholte Zulassungsentscheidung nicht begründen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufung - und die vom Berufungsgericht nachgeholte Zulassungsentscheidung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Berufungsgericht zur Begründung einer nachgeholten Zulassungsentscheidung nicht verpflichtet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 509
  • MDR 2016, 608
  • FamRZ 2016, 815
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 07.06.2018 - V ZB 235/17

    Verletzung des Anspruchs des Rechtsmittelführers auf rechtliches Gehör durch die

    Die Rechtsbeschwerde ist aber deshalb zulässig, weil das Berufungsgericht bei der Entscheidung über die Nachholung der Zulassung der Berufung einen von § 511 Abs. 4 ZPO abweichenden Maßstab angelegt (vgl. Senat, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 66/15, NJW-RR 2016, 509 Rn. 17) und dadurch den Anspruch des Beklagten auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes verletzt hat.

    Er liegt auch dann vor, wenn die Vorinstanz den Anspruch des Rechtsmittelführers auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (vgl. Senat, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 66/15, NJW-RR 2016, 509 Rn. 17; Beschluss vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 296).

  • BGH, 10.11.2017 - V ZR 217/16

    Zulässigkeit der Berufung: Bemessung der Beschwer des Klägers bei Abweisung eines

    Zwar kann in der Revisionsinstanz die gemäß §§ 2, 3 ZPO im freien Ermessen des Berufungsgerichts liegende Bestimmung des Werts des Beschwerdegegenstandes im Sinne von § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO nur beschränkt darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht die Grenzen seines Ermessens überschritten oder von seinem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2017 - VIII ZR 98/16, NZM 2017, 358 Rn. 15; Senat, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 66/15, NJW-RR 2016, 509 Rn. 7).
  • BGH, 20.09.2017 - V ZB 2/17

    Berufung des zu einer Leistungserbringung verurteilten Beklagten: Beschwer nach

    Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass das Berufungsgericht die bisher unterbliebene Entscheidung über die Zulassung der Berufung gemäß § 511 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 ZPO nachholen müsste (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 66/15, NJW-RR 2016, 509 Rn. 15 mwN), sollte die Beschwer des Beklagten auch unter Berücksichtigung seiner Verurteilung zur Stabilisierung des Zauns - wider Erwarten - unter 600 EUR liegen.
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