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   BGH, 21.01.2021 - 4 StR 83/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,645
BGH, 21.01.2021 - 4 StR 83/20 (https://dejure.org/2021,645)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2021 - 4 StR 83/20 (https://dejure.org/2021,645)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2021 - 4 StR 83/20 (https://dejure.org/2021,645)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 56e StGB; § 339 StGB; § 453 Abs. 1 Satz 2 StPO
    Rechtsbeugung (Bewährungsüberwachung als Rechtssache; Merkmal der Beugung: normative Filterfunktion, Beschränkung auf elementare Rechtsverstöße, Gesamtbetrachtung aller objektiven und subjektiven Umstände; zweckgerichtete Ausübung von Ermessensnormen; heimliches ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Freispruch eines Richters vom Vorwurf der Rechtsbeugung bestätigt

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    StGB: Erlass von Auflagen wegen Personalmangel - Rechtsbeugung?

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 2525
  • NStZ 2021, 365
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 18.08.2021 - 5 StR 39/21

    Freispruch für Kieler Staatsanwältin rechtskräftig

    Dabei kann neben dem objektiven Gewicht und Ausmaß des Rechtsverstoßes insbesondere Bedeutung erlangen, von welchen Motiven sich der Richter leiten ließ (vgl. BGH, Urteil vom 21. Januar 2021 - 4 StR 83/20, NStZ 2021, 365 m. Anm. Kudlich; Beschluss vom 14. September 2017 - 4 StR 274/16, BGHSt 62, 312, jeweils mwN).
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