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   BGH, 21.01.2021 - I ZR 120/19   

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https://dejure.org/2021,396
BGH, 21.01.2021 - I ZR 120/19 (https://dejure.org/2021,396)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2021 - I ZR 120/19 (https://dejure.org/2021,396)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2021 - I ZR 120/19 (https://dejure.org/2021,396)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Clickbaiting

    § 22 S 1 KunstUrhG, § 23 Abs 1 Nr 1 KunstUrhG, § 23 Abs 2 KunstUrhG, § 812 Abs 1 S 1 Alt 2 BGB, § 818 Abs 2 BGB

  • IWW
  • JurPC

    Clickbaiting

  • rewis.io

    Verletzung des Rechts am eigenen Bild: Entscheidung über den Betrag des Klageanspruchs bei der Überprüfung eines erstinstanzlichen Grundurteils durch das Berufungsgericht; Nutzung des Bildnisses eines Prominenten im Internet als "Clickbait"; Werbung für redaktionelle ...

  • kanzlei.biz

    "Clickbaiting" mit Foto eines Prominenten ohne Bezug zum redaktionellen Inhalt stellt Verletzung des Rechts am eigenen Bild dar

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Clickbaiting" - Nutzung Günther Jauch Fotos zur Werbung für redaktionelle Beiträge

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Unzulässige Nutzung eines Prominentenfotos als "Klickköder" - Clickbaiting

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streit um das Recht an der Nutzung des Bildnisses einer prominenten Person im Internet als "Clickbait" ("Klickköder") ohne redaktionellen Bezug zu dieser; Unentgeltliche Nutzung des Bildnisses einer prominenten Person zur Werbung für sie nicht betreffende redaktionelle ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht/Persönlichkeitsrecht: Clickbaiting

  • datenbank.nwb.de

    Clickbaiting

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als "Klickköder"

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Clickbaiting - Zur unzulässigen Nutzung eines Prominentenbildes als "Klickköder" für einen redaktionellen Beitrag ohne Bezug zum Abgebildeten

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Promi-Moderator hat Anspruch auf 20.000 EUR, wenn sein Bild als Click-bait missbraucht wird

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Clickbaiting mit Foto eines Prominenten ohne Bezug zum redaktionellen Inhalt ist Verletzung des Rechts am Eigenen Bild - Anspruch auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Verbotene Nutzung eines Promi-Fotos als Clickbait

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Prominentenfoto als "Klickköder"

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Clickbaiting

  • lto.de (Kurzinformation)

    Günther Jauch siegt: Clickbaiting verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als "Klickköder"

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als sog. "Klickköder"

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anspruch eines Prominenten auf Zahlung einer Lizenzgebühr durch Verwendung eines Bildnisses als "Clickbait" auf Facebook-Seite eines Presseunternehmens

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unzulässige Clickbaiting mit Prominentenbild

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als "Klickköder"

  • va-ra.com (Kurzinformation)

    Zur kommerziellen Nutzung von Persönlichkeitsrechten

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "Clickbait": Benutzung von Foto ohne Beitragsbezug unzulässig

  • verweyen.legal (Pressemitteilung)

    Grenzen des Clickbaiting mit Prominenten

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr für die Nutzung eines Prominentenbildes zum "Clickbaiting

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 1303
  • MDR 2021, 571
  • GRUR 2021, 636
  • MMR 2021, 316
  • MIR 2021, Dok. 018
  • afp 2021, 143
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 10.10.2019 - 15 U 39/19

    Traumreise ohne Traumschiffkapitän

    Zwar wird weder das Presserzeugnis der Beklagten noch der Hauptgewinn (Kreuzfahrt bei Drittanbieter) unmittelbar mit dem Bildnis des Klägers beworben noch sind mit dem Bildnis mehr oder weniger direkt Einkünfte bei der Beklagten erzeugt worden (zum sog. Klickköder und dadurch verursachten Werbemehreinnahmen etwa Senat v. 28.05.2019 - 15 U 160/18, BeckRS 2019, 10200 - Revision anhängig zu BGH - I ZR 120/19]. Dennoch ist hier jedenfalls das Gewinnspiel als solches (auch) mit Konterfeit und Namen des Klägers beworben worden, was in Verbindung mit dem damit zugleich gesetzten Anreiz für den Leser zum Anruf bei kostenpflichtigen Mehrwertdiensten im Ergebnis für die Annahme einer kommerziellen Ausnutzung genügen muss.

    Der Senat (v. 28.05.2019 - 15 U 160/18, BeckRS 2019, 10200 Rn. 31 - Revision anhängig zu BGH - I ZR 120/19) hat bereits ausgeführt, dass allein eine - gemessen an §§ 22, 23 KUG - unbefugte Verwendung eines Bildnisses einer Person ebenso wie eine sonstige Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (etwa durch einen Privatsphärenverstoß) im Rahmen einer redaktionellen Berichterstattung oder einer von Art. 5 Abs. 1 GG geschützten publizistischen Eigenwerbung der Presse (etwa auf dem Titelblatt einer Zeitschrift) zwar im Grundsatz keinen Anspruch auf eine sog. Lizenzanalogie begründen kann.

    Der Senat hat im Urt. v. 28.05.2019 - 15 U 160/18, BeckRS 2019, 10200 Rn. 36 - Revision anhängig zu BGH - I ZR 120/19 betont, dass man Fälle einer - sei es rechtswidrigen - Nutzung von Bildern in einem dem Leser erkennbaren redaktionellem Kontext von der werblichen Nutzung letztlich danach abgrenzen muss, ob im konkreten Fall noch ein inhaltlicher Bezug zwischen dem konkreten Bildnis, welches die Aufmerksamkeit des Betrachters wecken soll, und dem redaktionellen Zielbeitrag und seinem Kontext besteht oder ob doch primär die Vermarktung im Vordergrund steht.

    Insofern ist zwar - anders als im "X"-Fall des Senats v. 28.05.2019 - 15 U 160/18, BeckRS 2019, 10200 (Revision anhängig zu BGH - I ZR 120/19) zwar nicht unmittelbar über die Abbildung des Klägers direkt weiterer Umsatz bei der Beklagten generiert worden, doch geschah dies zumindest mittelbar, weil über die mit dem Konterfeit des Klägers aktiv beworbene Aktion jedenfalls die Aufmerksamkeit der Leser auf die SMS-/Telefonaktion gelenkt worden ist, da die Abfrage der Gewinne nur über kostenpflichtige Mehrwertdienstenummern möglich war.

    Die gewisse "Atypik" der hier streitgegenständlichen werblichen Nutzung steht - wie der Senat unlängst zu einem sog. "X" bereits ausgeführt hat (Senat v. 18.04.2019 - 15 U 215/08, BeckRS 2019, 10200 Rn. 42 - 36 - Revision anhängig zu BGH - I ZR 120/19) nicht entgegen.

  • BGH, 27.05.2021 - I ZR 119/20

    Lautsprecherfoto

    Eine Unrichtigkeit dieser Feststellung kann grundsätzlich nur im Berichtigungsverfahren (§ 320 ZPO) geltend gemacht und gegebenenfalls behoben werden (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2010 - I ZR 161/08, GRUR 2011, 459 Rn. 12 = WRP 2011, 467 - Satan der Rache; Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 226/13, GRUR 2016, 88 Rn. 32 = WRP 2016, 35 - Deltamethrin I; Urteil vom 21. Januar 2021 - I ZR 120/19, GRUR 2021, 636 Rn. 64 = WRP 2021, 492 - Clickbaiting).
  • OLG Köln, 28.10.2021 - 15 U 230/20

    Ungefragt zitiert - Die Wiedergabe von fachlichen Äußerungen in einer

    Die Frage, wann eine werbliche Nutzung vorliegt, beurteilt sich aus der Sicht des Durchschnittsrezipienten (für eine Bildnisnutzung jeweils etwa BGH v. 21.01.2021 - I ZR 120/19, NJW 2021, 1303 Rn. 28; v. 21.02.2021 - I ZR 207/19, GRUR-RS 2021, 548 Rn. 14).

    Die Fallgruppe ist aus Sicht des Senats aber nicht zwingend darauf zu beschränken und abschließend gemeint: Auch eine sonstige Informationsvermittlung mit "Meinungsbildungseignung" ist so denkbar, etwa im Fall redaktioneller Eigenwerbung der Presse (nur im konkreten Fall ein überwiegendes Interesse verneinenden BGH v. 11.03.2009 - I ZR 8/07, GRUR 2009, 1085 Rn. 20/22 f.; v. 31.05.2012 - I ZR 234/10, GRUR 2013, 196; allg. auch BGH v. 21.01.2021 - I ZR 120/19, NJW 2021, 1303 Rn. 40; v. 21.02.2021 - I ZR 207/19, GRUR-RS 2021, 548 Rn. 15/26 f., 51 ff.; zum Symbolcharakter eines Fotos und zur zulässigen Eigenwerbung der Presse zudem auch BGH v. 18.11.2010 - I ZR 119/08, GRUR 2011, 647) oder auch bei zutreffender Beschreibung der (auch) eigenen künstlerischen Leistungen etwa bei einer Tribute-Show mit dem Namen eines Stars (Senat v. 17.12.2020 - 15 U 37/20, GRUR-RS 2020, 35712 Rn. 37/48/54 [z.Zt. BGH - I ZR 2/21]).

    Zum anderen ist im Rahmen der Abwägung vor allem auch die Eingriffsintensität der werblichen Vereinnahmung einer Person bedeutsam: Regelmäßig ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verletzt, wenn über eine bloße sog. Aufmerksamkeitswerbung hinaus etwa auch ein eigener Werbe- oder Imagewert des (dann zumeist prominenten) Betroffenen ausgenutzt, die Person quasi als Vorspann für die Anpreisung des Produktes vermarktet wird und so zudem der Eindruck entsteht, die betroffene Person identifiziere sich mit dem beworbenen Produkt, preise es an oder empfehle es (sog. Testimonialwerbung, vgl. etwa BGH v. 11.03.2009 - I ZR 8/07, GRUR 2009, 1085 Rn. 29 ff.; v. 29.10.2009 - I ZR 65/07, GRUR 2010, 546 Rn. 19 f.; v. 21.01.2021 - I ZR 120/19, NJW 2021, 1303 Rn. 28/41; v. 21.02.2021 - I ZR 207/19, GRUR-RS 2021, 548 Rn. 29).

    Allerdings ist für eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nicht zwingend, dass beim Rezipienten ein solcher Eindruck entsteht, denn es genügt in der Abwägung oft auch schon, wenn das Interesse am Betroffenen und/oder seine Beliebtheit nur in eine eigene gedankliche Beziehung zum beworbenen Produkt gesetzt werden, weil beispielsweise im Zuge eines sog. "Imagetransfers" die fachliche Kompetenz eines prominenten Moderators einer Quizsendung auch auf ein mit Namen/Bild beworbenes Rätselheft übertragen werden soll (allg. BGH v. 11.03.2009 - I ZR 8/07, GRUR 2009, 1085 Rn. 32; v. 31.05.2012 - I ZR 234/10, GRUR 2013, 196 Rn. 19/25; v. 21.01.2021 - I ZR 120/19, NJW 2021, 1303 Rn. 41; v. 21.02.2021 - I ZR 207/19, GRUR-RS 2021, 548 Rn. 29).

  • KG, 25.03.2021 - 5 U 15/20

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Werbung mit

    Etwaige Unrichtigkeiten der tatbestandlichen Feststellungen, zu denen - wie hier - auch tatsächliche Feststellungen in den Entscheidungsgründen zählen (BGH, Urteil vom 21. Januar 2021 - I ZR 120/19, Rn. 64, juris - Clickbaiting; Urteil vom 16. Mai 2019 - III ZR 176/18, Rn. 17, juris; Urteil vom 10. Januar 2017 - II ZR 94/15, BGHZ 217, 224 Rn. 31, juris), können in der konkret vorliegenden Fallgestaltung nur im Berichtigungsverfahren nach § 320 ZPO behoben werden (BGH, Urteil vom 15. August 2019 - III ZR 205/17, Rn. 38, juris; Urteil vom 16. Mai 2019 - III ZR 176/18, Rn. 17 juris; Zöller/Heßler, ZPO, 33. Aufl. 2020, § 529 Rn. 2).
  • BGH, 25.03.2021 - I ZR 49/19
    Das abgestufte Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG ist mit der Richtlinie 95/46/EG vereinbar, die im hier maßgeblichen Zeitraum noch in Kraft war (vgl. BGH, Urteil vom 21. Januar 2021 - I ZR 207/19, juris Rn. 32 bis 35 - Urlaubslotto; Urteil vom 21. Januar 2021 - I ZR 120/19, juris Rn. 44 bis 47 - Clickbaiting).
  • LG Frankfurt/Main, 11.11.2021 - 3 O 36/21
    Ist eine Äußerung geeignet, sich abträglich auf das berufliche Ansehen und den geschäftlichen Erfolg auszuwirken, ist die sog. Sozialsphäre betroffen (vgl. zB BGH, Urteil vom 27.09.2016 - VI ZR 250/13, GRUR 2017, 298 Rn. 17 mwN - "Mal PR-Agent, mal Reporter"; Urteil vom 21.01.2021 - I ZR 120/19, juris Rn. 54 - Clickbaiting, vgl. auch Urteil vom 21.01.2021 - I ZR 207/19, juris Rn. 50 - Urlaubslot-to, zur Darstellerrolle).
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