Volltextveröffentlichungen (13)

• HRR Strafrecht

  § 253 StGB; § 134 BGB; § 817 Satz 2 BGB; § 370 Abs. 1 AO; § 16 StGB; § 27 StGB; § 46 StGB
  Erpressung (Rechtswidrigkeit der angestrebten Bereicherung: von der Rechtsordnung anerkannter und im Zivilprozess durchsetzbarer Anspruch, Nichtigkeit der zugrundeliegenden Abrede wegen Gesetzesverstoß, hier: Rückforderung von Zahlungen zum Zwecke der ...

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 16 Abs 1 S 1 StGB, § 253 Abs 1 StGB
  Erpressung: Begriff der unrechtmäßigen Bereicherung; Voraussetzungen eines Tatbestandsirrtums

• IWW

  § 265 StPO, § ... 253 Abs. 1, §§ 255, 250 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 3a, § 223 Abs. 1, § 224 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 4 und Nr. 5, §§ 22, 23, 25 Abs. 2, § 52 StGB, § 261 StPO, § 253 Abs. 1 StGB, § 134 BGB, § 817 Satz 2 BGB, 27 Abs. 1, § 27 Abs. 1 StGB, § 337 Abs. 1 StPO, § 250 Abs. 2 StGB, § 250 Abs. 3 StGB, § 23 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 27 Abs. 2 Satz 2, § 473 Abs. 1 StPO

• Wolters Kluwer

  Vorstellung eines Täters über das Bestehen einer Anspruchsgrundlage für die erstrebte Bereicherung hinsichtlich Tatbestandsirrtums; Rückzahlungsanspruch des überwiesenen Geldes aufgrund einer Scheinrechnung

• rewis.io

  Erpressung: Begriff der unrechtmäßigen Bereicherung; Voraussetzungen eines Tatbestandsirrtums

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorstellung eines Täters über das Bestehen einer Anspruchsgrundlage für die erstrebte Bereicherung hinsichtlich Tatbestandsirrtums; Rückzahlungsanspruch des überwiesenen Geldes aufgrund einer Scheinrechnung

• rechtsportal.de

  Vorstellung eines Täters über das Bestehen einer Anspruchsgrundlage für die erstrebte Bereicherung hinsichtlich Tatbestandsirrtums; Rückzahlungsanspruch des überwiesenen Geldes aufgrund einer Scheinrechnung

• datenbank.nwb.de

  Erpressung: Begriff der unrechtmäßigen Bereicherung; Voraussetzungen eines Tatbestandsirrtums

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2017, 465

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 19.12.2019 - 1 StR 293/19

  Erpressung (Vorsatz hinsichtlich einer rechtswidrigen Bereicherung: Irrtum über …

  Maßgeblich ist vielmehr, ob er sich als Ergebnis laienhafter Bewertung dieser Umstände einen Anspruch auf die erstrebte Leistung nicht zumisst oder für zweifelhaft hält (…BGH, Urteile vom 7. August 2003 - 3 StR 137/03 Rn. 17, BGHSt 48, 322, 328 f. und vom 21. Februar 2017 - 1 StR 223/16 Rn. 17).
• VG Hamburg, 06.07.2018 - 2 K 2158/14

  Nichtigerklärung des Promotionsverfahrens und Entziehung des Doktortitels wegen …

  Stellt sich der Täter dagegen z.B. im Fall einer Erpressung oder sonstigen Bereicherung eine in Wirklichkeit nicht bestehende Anspruchsgrundlage vor, handelt er im vorsatzausschließenden Tatbestandsirrtum nach § 16 Abs. 1 Satz 1 StGB (BGH, Urt. v. 21.2.2017, 1 StR 223/16, Rn. 17).