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   BGH, 21.02.2017 - 3 StR 535/16   

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https://dejure.org/2017,12024
BGH, 21.02.2017 - 3 StR 535/16 (https://dejure.org/2017,12024)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2017 - 3 StR 535/16 (https://dejure.org/2017,12024)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16 (https://dejure.org/2017,12024)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 63 StGB
    Sachlich-rechtlich fehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (keine ausreichende Gefährlichkeitsprognose hinsichtlich der Begehung erheblicher Taten durch paranoid-schizophrenen Angeklagten)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 126 Abs. 1 Nr. 6, § 308 StGB, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 BtMG, §§ 22, 23 Abs. 1 StGB, § 63 StGB, § 20 StGB, § 63 Satz 1 StGB, § 126 Abs. 1 Nr. 6 StGB, § 63 Satz 2 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 S 2 StGB vom 08.07.2016, § 263 StGB, § 267 StPO
    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach neuem Recht: Darlegung besonderer Umstände für die Erwartung drohender erheblicher Straftaten bei nicht erheblichen Anlasstaten; Begründung der Gefährlichkeitsprognose

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Tragfähige Begründung der Prognose über die zukünftige Begehung von Straftaten; Umfassende Darstellung der wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Tragfähige Begründung der Prognose über die zukünftige Begehung von Straftaten; Umfassende Darstellung der wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Tragfähige Begründung der Prognose über die zukünftige Begehung von Straftaten; Umfassende Darstellung der wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach neuem Recht: Darlegung besonderer Umstände für die Erwartung drohender erheblicher Straftaten bei nicht erheblichen Anlasstaten; Begründung der Gefährlichkeitsprognose

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - und die Erheblichkeit der drohenden Taten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2017, 575
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 06.02.2019 - 3 StR 479/18

    Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen Diebstahls,

    Vielmehr wird sich das Tatgericht auch damit auseinanderzusetzen haben, inwieweit die Gefahr besteht, dass künftige Körperverletzungsdelikte schwerwiegendere Folgen zeitigen; die Prognoseentscheidung muss sich darauf erstrecken, welche rechtswidrigen Taten drohen und wie ausgeprägt das Maß dieser Gefährdung ist (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16, StV 2017, 575, 576 mwN).
  • BGH, 31.10.2018 - 3 StR 432/18

    Anforderungen an die Erheblichkeit von Körperverletzungen bei der Anordnung der

    Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16, juris Rn. 7).
  • BGH, 30.11.2017 - 3 StR 385/17

    Isolierte Anfechtung der Verwarnung mit Strafvorbehalt mit der Revision;

    Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist der Tatrichter auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Oktober 2013 - 3 StR 349/13, juris Rn. 5; vom 29. April 2014 - 3 StR 171/14, juris Rn. 5; vom 16. September 2014 - 3 StR 372/14, juris Rn. 4; vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 594/16, juris Rn. 10; vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16, StV 2017, 575, 576).

    Liegen - wie hier - nur geringfügige Anlasstaten vor, gelten gemäß § 63 Satz 2 StGB verschärfte Darlegungsanforderungen; die besonderen Umstände im Sinne dieser Vorschrift müssen die schmale Tatsachenbasis infolge der anders gelagerten Anlassdelikte ausgleichen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16, aaO, S. 577; vom 7. März 2017 - 5 StR 609/16, NStZ-RR 2017, 171; vom 5. September 2017 - 3 StR 329/17, juris Rn. 5).

  • BGH, 23.01.2019 - 2 StR 523/18
    Liegen nur geringfügige Anlasstaten vor, gelten gemäß § 63 Satz 2 StGB strengere Darlegungsanforderungen; die besonderen Umstände im Sinne dieser Vorschrift müssen die schmale Tatsachenbasis infolge der anders gelagerten Anlassdelikte ausgleichen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. November 2017 - 3 StR 385/17, NStZ-RR 2018, 86; vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16, StV 2017, 575; vom 24. Januar 2017 - 3 StR 421/16, StV 2017, 579; vom 7. März 2017 - 5 StR 609/16, NStZ-RR 2017, 171).
  • BGH, 30.05.2018 - 1 StR 36/18

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist der Tatrichter auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Oktober 2013 - 3 StR 349/13, Rn. 5, NStZ-RR 2014, 89; vom 29. April 2014 - 3 StR 171/14, Rn. 5, NStZ-RR 2014, 243; vom 16. September 2014 - 3 StR 372/14, Rn. 4, NStZ-RR 2015, 43; vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 594/16, Rn. 10, NStZ-RR 2017, 76 f. und vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16, StV 2017, 575, 576).

    Liegen - wie hier - als Anlasstaten keine Taten im Sinne des § 63 Satz 1 StGB vor, gelten gemäß § 63 Satz 2 StGB verschärfte Darlegungsanforderungen; die besonderen Umstände im Sinne dieser Vorschrift müssen die schmale Tatsachenbasis infolge der anders gelagerten Anlassdelikte ausgleichen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16, aaO, S. 577; vom 7. März 2017 - 5 StR 609/16, NStZ-RR 2017, 171 und vom 5. September 2017 - 3 StR 329/17, Rn. 5).

  • BGH, 22.08.2017 - 3 StR 249/17

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist der Tatrichter auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Oktober 2013 - 3 StR 349/13, juris Rn. 5; vom 29. April 2014 - 3 StR 171/14, juris Rn. 5; vom 16. September 2014 - 3 StR 372/14, juris Rn. 4; vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 594/16, juris Rn. 10; vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16, juris Rn. 7).
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