Rechtsprechung
| BGH, 21.02.2017 - X ZR 1/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- IWW
§ 116 Abs. 2 PatG, § 117 PatG, § 116 Abs. 2 Nr. 1 PatG, § 3 Abs. 1 PatG, § 4 Satz 1 PatG, § 83 Abs. 1 PatG, § 121 Abs. 2 PatG, § 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 319 ZPO
- Wolters Kluwer
Streitpatent betreffend einen Schmutzsauger; Ausrüstung von Schmutzsaugern mit einem geteilten Ringfilter; Neuheit des Gegenstands des Patentanspruchs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Streitpatent betreffend einen Schmutzsauger; Ausrüstung von Schmutzsaugern mit einem geteilten Ringfilter; Neuheit des Gegenstands des Patentanspruchs
- rechtsportal.de
Streitpatent betreffend einen Schmutzsauger; Ausrüstung von Schmutzsaugern mit einem geteilten Ringfilter; Neuheit des Gegenstands des Patentanspruchs
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Zuständiger Fachmann für ein einen Schmutzsauger betreffendes Streitpatent
Verfahrensgang
- BPatG, 16.09.2014 - 3 Ni 16/13
- BGH, 21.02.2017 - X ZR 1/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01
Carvedilol II
Auszug aus BGH, 21.02.2017 - X ZR 1/15
Soweit die Beklagte das Streitpatent nicht mehr verteidigt, ist es allerdings ohne weitere Sachprüfung für nichtig zu erklären (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2006 - X ZR 236/01, BGHZ 170, 215 - Carvedilol II).