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   BGH, 21.02.2019 - I ZR 153/17   

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https://dejure.org/2019,2854
BGH, 21.02.2019 - I ZR 153/17 (https://dejure.org/2019,2854)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2019 - I ZR 153/17 (https://dejure.org/2019,2854)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2019 - I ZR 153/17 (https://dejure.org/2019,2854)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • JurPC

    YouTube-Drittauskunft

  • Wolters Kluwer

    Auskunftsanspruch einer Filmverwerterin auf Herausgabe der E-Mail-Adresse sowie der Telefonnummer und der IP-Adresse des Uploaders eines urheberrechtlich geschützten Films auf Youtube

  • Betriebs-Berater

    YouTube-Drittauskunft - Vorabentscheidungsersuchen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Vorlagebeschluss zur Frage, ob die in Art. 8 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums genannten Adressen der Hersteller, Erzeuger, Vertreiber, Lieferer und anderer Vorbesitzer der Waren oder Dienstleistungen auch die ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RL 2004/48/EG Art. 8 Abs. 2 Buchst. a)
    Auskunftsanspruch einer Filmverwerterin auf Herausgabe der E-Mail-Adresse sowie der Telefonnummer und der IP-Adresse des Uploaders eines urheberrechtlich geschützten Films auf Youtube

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: YouTube-Drittauskunft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum Umfang der von "YouTube" geschuldeten Auskünfte vor

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Fragen zum Umfang der von "YouTube" bei Urheberrechtsverletzungen der Nutzer geschuldeten Auskünfte dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH legt EuGH Fragen vor inwieweit YouTube bei Urheberrechtsverletzungen dem Rechteinhaber Auskünfte über Nutzer erteilen muss

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    BGH legt EuGH Fragen zur Auskunftspflicht von YouTube vor

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH legt Fragen zum Umfang der von »YouTube« geschuldeten Auskünfte vor

  • heise.de (Pressebericht, 21.02.2019)

    Auskunftspflichten von YouTube bei Raubkopien

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Fragen an den EuGH zum Umfang der von "YouTube" geschuldeten Auskünfte

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    YouTube-Drittauskunft - Vorabentscheidungsersuchen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    BGH legt Fragen zur Auskunftspflicht von YouTube bei Urheberrechtsverletzungen seiner User dem EuGH vor

  • Jurion (Kurzinformation)

    EuGH Fragen zum Umfang der von "YouTube" geschuldeten Auskünfte vorgelegt

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Fragen zum Umfang der von "YouTube" geschuldeten Auskünfte

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Welche Informationen muss YouTube über seine Nutzer herausgeben?

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Urheberrechtsverletzungen bei Youtube

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 622
  • GRUR 2019, 504
  • WM 2019, 1452
  • MMR 2019, 368
  • K&R 2019, 328
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 10.12.2020 - I ZR 153/17

    YouTube muss keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen der Nutzer

    Der Senat hat dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 8 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (ABl. L 157 vom 30. April 2004, S. 45) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt (BGH, Beschluss vom 21. Februar 2019 - I ZR 153/17, GRUR 2019, 504 = WRP 2019, 627 - YouTube-Drittauskunft I):.

    Der Gesetzgeber hat damit deutlich gemacht, dass die "Anschrift" im Sinne des § 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG nunmehr im Sinne von Art. 8 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2004/48/EG zu verstehen ist (BGH, GRUR 2019, 504 Rn. 14 - YouTube-Drittauskunft I).

    ee) Soweit die Revision der Klägerin darauf hinweist, der Senat habe im Vorlagebeschluss eine weitergehende Auslegung von Art. 8 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2004/48/EG und § 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG befürwortet, um den Zielen der Richtlinie Rechnung zu tragen (BGH, GRUR 2019, 504 Rn. 15 - YouTube-Drittauskunft I), und auf eine mögliche qualifizierte Beeinträchtigung von Art. 17 Abs. 2 EU-Grundrechtecharta durch eine anonyme Nutzung von Plattformen wie jener der Beklagten zu 1 hingewiesen (BGH, GRUR 2019, 504 Rn. 26 - YouTube-Drittauskunft I), übersieht sie, dass der Gerichtshof der Europäischen Union dieser Argumentation nicht gefolgt ist.

    Anhaltspunkte dafür, dass der Gesetzgeber - wie der Senat im Vorlagebeschluss (BGH, GRUR 2019, 504 Rn. 14 f. - YouTube-Drittauskunft I) - die Vorstellung hatte, die Richtlinie sei weiter auszulegen, wodurch eine planwidrige Regelungslücke begründet werden könnte, sind nicht ersichtlich.

  • LG Köln, 30.01.2020 - 14 O 171/19

    Zur Störerhaftung eines Nameserver-Betreibers

    (EuGH-Vorlage des BGH mit Beschluß vom 21.02.2019, I ZR 153/17, YouTube-Drittauskunft, juris).
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