Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Benutzung von Vervielfältigungsstücken, die zum Zeitpunkt der Entstehung des Schutzrechts gem. § 71 UrhG (Urhebergesetz) in der Verfügungsgewalt eines Dritten sich befinden - Die von der öffentlichen Wiedergabe des Werkes durch eine Sendeanstalt aufgenommene Aufzeichnung ...

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  TE DEUM

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BGHZ 64, 164
• NJW 1975, 1219
• MDR 1975, 644
• GRUR 1975, 447
• DB 1975, 2081

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 16.06.1971 - I ZR 120/69

  Konzertveranstalter

  Auszug aus BGH, 21.03.1975 - I ZR 109/73

  Diese Ausführungen lassen einen Rechtsfehler nicht erkennen (vgl. BGH GRUR 1972, 141 zu II 1 - Konzertveranstalter).

• BGH, 22.01.2009 - I ZR 19/07

  Motezuma

  Er hat ein Werk für Chor und Orchester im Hinblick darauf als erschienen angesehen, dass in Musikfachzeitschriften und mit einem Rundschreiben an zahlreiche Orchesterleiter, Rundfunkmitarbeiter und andere Interessenten für die Ausleihe des Aufführungsmaterials geworben worden ist (BGHZ 64, 164, 168 - TE DEUM).
• OLG Düsseldorf, 16.08.2005 - 20 U 123/05

  Motezuma

  Wenige Stücke können insbesondere dann genügen, wenn sie an so genannte Werkmittler gehen (vgl. BGHZ 64, 164 - TE DEUM).
• BGH, 23.01.1981 - I ZR 170/78

  Vergütungsansprüche einer Herstellerin von Tonträgern gegen eine …

  In seiner Entscheidung vom 21. März 1975 hat er Aufführungsmaterial eines Chor- und Orchesterwerkes als erschienen angesehen, für das in Musikfachzeitschriften und mit einem Rundschreiben an zahlreiche Orchesterleiter, Rundfunkmitarbeiter und andere Interessenten zur leihweisen Verwendung geworben worden ist (BGHZ 64, 164, 168 - TE DEUM).

 
• OLG Frankfurt, 23.05.1997 - 20 W 166/97

  Erbenhaftung bei Zwangshypothek

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• BGH, 23.01.1981 - I ZR 164/78

  Begriff des Erscheinens im urheberrechtlichen Sinne - Öffentliche Wiedergabe …

  In seiner Entscheidung vom 21. März 1975 hat er Aufführungsmaterial eines Chor- und Orchesterwerkes als erschienen angesehen, für das in Musikfachzeitschriften und mit einem Rundschreiben an zahlreiche Orchesterleiter, Rundfunkmitarbeiter und andere Interessenten zur leihweisen Verwendung geworben worden ist (BGHZ 64, 164, 168 - TE DEUM).
• BGH, 23.01.1981 - I ZR 171/78
  In seiner Entscheidung vom 21. März 1975 hat er Aufführungsmaterial eines Chor- und Orchesterwerkes als erschienen angesehen, für das in Musikfachzeitschriften und mit einem Rundschreiben an zahlreiche Orchesterleiter, Rundfunkmitarbeiter und andere Interessenten zur leihweisen Verwendung geworben worden ist (BGHZ 64, 164, 168 - TE DEUM).
• BGH, 23.01.1981 - I ZR 169/78
  In seiner Entscheidung vom 21. März 1975 hat er Aufführungsmaterial eines Chor- und Orchesterwerkes als erschienen angesehen, für das in Musikfachzeitschriften und mit einem Rundschreiben an zahlreiche Orchesterleiter, Rundfunkmitarbeiter und andere Interessenten zur leihweisen Verwendung geworben worden ist (BGHZ 64, 164, 168 - TE DEUM).
• BGH, 23.01.1981 - I ZR 162/78

  Anspruch des Herstellers eines Tonträgers gegen den ausübenden Künstler auf …

  In seiner Entscheidung vom 21. März 1975 hat er Aufführungsmaterial eines Chor- und Orchesterwerkes als erschienen angesehen, für das in Musikfachzeitschriften und mit einem Rundschreiben an zahlreiche Orchesterleiter, Rundfunkmitarbeiter und andere Interessenten zur leihweisen Verwendung geworben worden ist (BGHZ 64, 164, 168 - TE DEUM).
• BGH, 23.01.1981 - I ZR 173/78
  In seiner Entscheidung vom 21. März 1975 hat er Aufführungsmaterial eines Chor- und Orchesterwerkes als erschienen angesehen, für das in Musikfachzeitschriften und mit einem Rundschreiben an zahlreiche Orchesterleiter, Rundfunkmitarbeiter und andere Interessenten zur leihweisen Verwendung geworben worden ist (BGHZ 64, 164, 168 - TE DEUM).