Rechtsprechung
   BGH, 21.03.1990 - XII ARZ 11/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2042
BGH, 21.03.1990 - XII ARZ 11/90 (https://dejure.org/1990,2042)
BGH, Entscheidung vom 21.03.1990 - XII ARZ 11/90 (https://dejure.org/1990,2042)
BGH, Entscheidung vom 21. März 1990 - XII ARZ 11/90 (https://dejure.org/1990,2042)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 355 (Ls.)
  • NJW-RR 1990, 1026
  • FamRZ 1990, 987
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Hamm, 23.03.2015 - 4 UF 211/14

    Begriff der Ehewohnung i.S. von § 1361b BGB

    Unter Ehewohnung ist jede Räumlichkeit zu verstehen, die während der Ehe beiden Ehegatten als Unterkunft gedient hat (BGH FamRZ 1990, 987, 988).

    Unter Ehewohnung ist jede Räumlichkeit zu verstehen, die während der Ehe beiden Ehegatten als Unterkunft gedient hat (BGH FamRZ 1990, 987, 988; vgl. auch Palandt/Brudermüller, BGB, 74. Aufl. 2015, § 1361b Rn. 2).

  • BGH, 16.09.2003 - X ARZ 175/03

    Voraussetzungen einer Divergenzvorlage; Kompetenzkonflikt innerhalb eines Senats

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO ferner herangezogen worden bei dem Zuständigkeitsstreit zwischen dem Familiengericht und der allgemeinen Prozeßabteilung des Amtsgerichts (BGH, Beschl. v. 21.3.1990 - XII ARZ 11/90, NJW-RR 1990, 1026) sowie im Verhältnis zwischen einem allgemeinen Zivilsenat und dem Familiensenat des Oberlandesgerichts (BGHZ 71, 264; BGH, Beschl. v. 14.7.1993 - XII ARZ 16/93, NJW-RR 1993, 1282).
  • OLG Celle, 06.11.2014 - 18 UF 16/14

    Ehewohnung: Nutzungsentschädigung des Ehegatten für eine gemeinsame

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (FamRZ 1990, 987, 988) ist der Begriff der Ehewohnung weit auszulegen und erfasst alle Räume, die die Ehegatten zum Wohnen benutzten oder die dafür nach den Umständen bestimmt waren (vgl. Johannsen/Henrich/Götz, Familienrecht, § 1361b Rz. 8 ff.; Schulte-Bunert/Weinreich, FamFG, 4. Aufl., § 200 Rn. 2 f.).
  • BGH, 05.10.1999 - X ARZ 247/99

    Kompetenzkonflikt zwischen Berufungszivilkammer und erstinstanzlicher Kammer

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO ferner herangezogen worden bei dem Zuständigkeitsstreit zwischen dem Familiengericht und der allgemeinen Prozeßabteilung des Amtsgerichts (vgl. BGHZ 71, 264, 270; BGH, Beschl. v. 21.3.1990 - XII ARZ 11/90, NJW-RR 1990, 1026) sowie im Verhältnis zwischen einem allgemeinen Zivilsenat und dem Familiensenat des Oberlandesgerichts (BGHZ 71, 264; BGH, Beschl. v. 14.7.1993 - XII ARZ 16/93, NJW-RR 1993, 1282).
  • OLG Hamm, 30.10.2008 - 2 UF 147/08

    Kleingarten als Hausrat bzw. Ehewohnung

    Ein Gartenhaus kann nur dann Ehewohnung sein, wenn es in der Ehe von den Eheleuten zu Wohnzwecken genutzt worden ist (vgl. BGH FamRZ 1990, 987 f.; OLG Naumburg, FamRZ 2005, 1269).
  • VG Düsseldorf, 30.03.2007 - 13 K 3238/06
    BGH, Beschluss vom 21. März 1990 - XII ARZ 11/90 -, NJW-RR 1990, 1026; OLG Hamm, Beschluss vom 12. September 1977 - 2 UF Sbd 7/777 -, DriZ 1977, 374, sowie im Verhältnis zwischen einem allgemeinen Zivilsenat und einem Familiensenat des Oberlandesgerichts.
  • OLG Brandenburg, 06.01.2009 - 9 AR 14/08

    Zuständigkeitsbestimmung: Erklärung der Unzuständigkeit in einer Aktenverfügung

    Diese Vorschriften finden bei den die sachliche und funktionelle Zuständigkeit der Gerichte betreffenden negativen Kompetenzkonflikten entsprechende Anwendung, auch wenn es sich um einen Zuständigkeitsstreit zwischen Zivilabteilung und Familienabteilung innerhalb desselben Gerichts handelt (BGHZ 71, 264, 270 f.; NJW-RR 1990, 1026; OLG Dresden, MDR 2006, 211 f.; Zöller/Vollkommer, ZPO, 27. Auflage, § 36 Rn. 2 a, 29).
  • OLG Bamberg, 25.10.2000 - 7 UF 180/00

    Zu dem Begriff "Ehewohnung" in § 1 HausratsVO

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  • OLG Brandenburg, 15.01.2019 - 10 UF 14/18
    Der Begriff der Ehewohnung ist weit auszulegen und umfasst alle Räume, die die Ehepartner zum gemeinsamen Wohnen benutzt haben oder die als gemeinsame Wohnung bestimmt waren, unabhängig von dem der Nutzung zugrundeliegenden Rechtsverhältnis (BGH, Beschluss vom 21.3.1990 - XII ARZ 11/90, NJW-RR 1990, 1026; Götz in Johannsen/Henrich, Familienrecht, 6. Aufl., § 1568 a BGB Rn. 3).
  • OLG Brandenburg, 14.02.2019 - 10 UF 14/18

    Räumungs- und Herausgabeanspruch für ein Saunahaus zwischen Ehegatten

    Der Begriff der Ehewohnung ist weit auszulegen und umfasst alle Räume, die die Ehepartner zum gemeinsamen Wohnen benutzt haben oder die als gemeinsame Wohnung bestimmt waren, unabhängig von dem der Nutzung zugrundeliegenden Rechtsverhältnis (BGH, Beschluss vom 21.3.1990 - XII ARZ 11/90, NJW-RR 1990, 1026 ; Götz in Johannsen/Henrich, Familienrecht, 6. Aufl., § 1568 a BGB Rn. 3).
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