Rechtsprechung
   BGH, 21.03.2007 - I ZR 184/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,842
BGH, 21.03.2007 - I ZR 184/03 (https://dejure.org/2007,842)
BGH, Entscheidung vom 21.03.2007 - I ZR 184/03 (https://dejure.org/2007,842)
BGH, Entscheidung vom 21. März 2007 - I ZR 184/03 (https://dejure.org/2007,842)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Eigenpreisvergleich

    UWG §§ 3, 6 Abs. 1 und 2 Nr. 2 und Nr. 4

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Eigenpreisvergleich - Eine vergleichende Werbung ist nicht schon deshalb unlauter, weil der Werbende von ihm selbst festgesetzte Preise für unter seiner Hausmarke vertriebene Produkte und für Produkte anderer Markenartikelhersteller gegenüberstellt.

  • markenmagazin:recht

    § 3 UWG; § 6 UWG
    Eigenpreisvergleich

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Keine unlautere Werbung bei Vergleich der unter einer Hausmarke vertriebenen Produkte mit denen fremder Markenartikel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unlauterkeit vergleichender Werbung bei einem Vergleich der von dem Werbenden selbst festgesetzten Preise für fremde Markenprodukte und Eigenmarken; Tabellenartige Gegenüberstellung der unter einer Hausmarke vertriebenen Produkte des Werbenden mit den Produkten der Marktführer in einem Preisvergleich als unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung der Kennzeichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 6 Abs. 1, 2 Nr. 2, 4
    "Eigenpreisvergleich"; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit einem Preisvergleich

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eigenpreisvergleich

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Vergleichende Werbung immer unlauter?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Preisvergleich von Produkten der eigenen Hausmarke mit Markenprodukten

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Hausmarke darf mit Markenprodukt verglichen werden

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Preisvergleich von unter der eigenen Hausmarke vertriebenen Produkten mit Markenprodukten ist nicht wettbewerbswidrig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Vergleichende Werbung zwischen "Hausmarke" und Markenartikeln unter bestimmten Umständen zulässig

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Gegenüberstellung von selbst festgelegten Preisen für Hausmarken-Produkte und Markenartikel anderer Hersteller keine unlautere vergleichende Werbung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eine vergleichende Werbung der unter einer Hausmarke vertriebenen Produkte mit denen fremder Markenartikelhersteller ist nicht unlauter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 1329
  • GRUR 2007, 896
  • MIR 2007, Dok. 321
  • DB 2007, 1920
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07

    Gib mal Zeitung

    Vielmehr müssen über die bloße Nennung der Marke hinausreichende Umstände hinzutreten, um den Vorwurf wettbewerbswidriger Rufausnutzung oder Rufbeeinträchtigung zu begründen (BGHZ 158, 26, 32 - Genealogie der Düfte; BGH, Urt. v. 21.3. 2007 - I ZR 184/03, GRUR 2007, 896 Tz. 24 = WRP 2007, 1181 - Eigenpreisvergleich).
  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 141/07

    Paketpreisvergleich

    Danach ist der Begriff der Sachlichkeit allein dahin zu verstehen, dass subjektive Wertungen ausgeschlossen sind (vgl. BGH, Urt. v. 21.3. 2007 - I ZR 184/03, GRUR 2007, 896 Tz. 17 = WRP 2007, 1181 - Eigenpreisvergleich; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 28. Aufl., § 6 Rdn. 116 f.).
  • OLG Hamm, 22.11.2007 - 4 U 102/07

    Anspruch auf Unterlassung von Werbeanrufen und e-Mails ggü. gemeinsamen Kunden

    Durch die Regelung des § 6 II Nr. 2 UWG sollen vor allem Vergleiche ausgeschlossen werden, die sich aus Werturteilen ihres Urhebers und nicht aus objektiven Feststellungen ergeben und die deshalb gegen das aus dem Erfordernis der Objektivität des Vergleichs abgeleitete Sachlichkeitsgebot verstoßen (BGH GRUR 2007, 896 - Eigenpreisvergleich).
  • OLG Köln, 03.11.2017 - 6 U 41/17

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Telekommunikationsnetzes als "Das beste

    Vielmehr müssen über die bloße Nennung der Marke hinausreichende Umstände hinzutreten, um den Vorwurf wettbewerbswidriger Rufausnutzung oder Rufbeeinträchtigung zu begründen (BGHZ 158, 26, 32 - Genealogie der Düfte; BGH, Urt. v. 21.3.2007 - I ZR 184/03, GRUR 2007, 896 Tz. 24 = WRP 2007, 1181 - Eigenpreisvergleich).
  • OLG Frankfurt, 29.05.2008 - 6 U 108/07

    Irreführende Werbung durch Telefondienstanbieter

    Nach der neueren Rechtsprechung des EuGH ("Lidl Belgium/Colruyt" - GRUR 2007, 69 ff., Tz. 40 ff., insb. 46 f.) sollen durch das Erfordernis, dass die Eigenschaften objektiv verglichen werden müssen (§ 6 II Nr. 2 UWG), vor allem Vergleiche ausgeschlossen werden, die sich aus Werturteilen ihres Urhebers und nicht aus objektiven Feststellungen ergeben (vgl. auch BGH, WRP 2007, 1181 ff., Rdn 17 - Eigenpreisvergleich).
  • LG Tübingen, 29.11.2010 - 20 O 86/10

    Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei einer Werbung mit Testergebnissen

    Der Inhalt dieses auslegungsbedürftigen Begriffes lässt sich aber anhand der in Bezug genommenen Werbung eindeutig ermitteln (vgl. auch BGH, Urt. v. 21.03.2007 - I ZR 184/03 - Eigenpreisvergleich).
  • LG Düsseldorf, 29.04.2008 - 4a O 421/06

    Rapssorten (Sortenschutz)

    Durch diese Voraussetzung sollen vor allem Vergleiche ausgeschlossen werden, die sich nicht aus objektiven Feststellungen ergeben (EuGH GRUR 2007, 69 Tz 46 - Lidl Belgium/Colruyt) und deshalb gegen das aus dem Erfordernis der Objektivität des Vergleichs abgeleitete Sachlichkeitsgebot verstoßen (BGH Urt. v. 21.03.2007 - I ZR 184/03 - Eigenpreisvergleich m.w.N.).
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