Rechtsprechung
   BGH, 21.03.2017 - II ZR 93/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,13901
BGH, 21.03.2017 - II ZR 93/16 (https://dejure.org/2017,13901)
BGH, Entscheidung vom 21.03.2017 - II ZR 93/16 (https://dejure.org/2017,13901)
BGH, Entscheidung vom 21. März 2017 - II ZR 93/16 (https://dejure.org/2017,13901)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,13901) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    GmbHG § 30 Abs. 1, § 31 Abs. 3 Satz 1, Abs. 5 Satz 2

  • IWW

    § 30 GmbHG, § ... 31 GmbHG, § 30 Abs. 1 GmbHG, § 251 HGB, § 31 Abs. 3 GmbHG, § 31 Abs. 5 Satz 2 GmbHG, § 31 Abs. 3 Satz 1 GmbHG, § 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG, § 251 Satz 1 HGB, § 30 Abs. 1 Satz 2 GmbHG, § 57 Abs. 1 AktG, § 43 Abs. 2 GmbHG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 30 Abs 1 S 1 GmbHG, § 31 Abs 3 S 1 GmbHG, § 31 Abs 5 S 2 GmbHG
    GmbH: Verbotene Auszahlung zu Lasten des Stammkapitals bei Bestellung einer dinglichen Sicherheit für einen Darlehensrückzahlungsanspruch eines Sicherungsnehmers gegen den Gesellschafter; Beginn der Verjährung der Erstattungsansprüche der Gesellschaft

  • Deutsches Notarinstitut

    GmbHG §§ 30 Abs. 1 S. 1, 31 Abs. 3 S. 1, Abs. 5 S. 2
    Verstoß gegen Kapitalerhaltung; Bestellung einer dinglichen Sicherheit für Darlehensrückzahlungsanspruch eines Sicherungsnehmers gegen Gesellschafter

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer verbotenen Auszahlung zu Lasten des zur Erhaltung des Stammkapitals erforderlichen Vermögens; Bestellung einer dinglichen Sicherheit für einen Darlehensrückzahlungsanspruch eines Sicherungsnehmers gegen den Gesellschafter; Verjährung der Erstattungsansprüche der Gesellschaft mit Entstehung einer Unterbilanz

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com

    § 45i Abs. 4 Satz 1 TKG, § 675u
    Ausfallhaftung der verbleibenden Gesellschafter, Ausfallhaftung durch Gesellschafter nach § 31 Abs. 3 GmbHG, Ausfallhaftung nach § 31 Abs. 6 GmbHG, gebundenes Vermögen, GmbHG § 30, Kapitalerhaltung nach § 30 und § 31 GmbHG

  • Betriebs-Berater

    Verbotene Auszahlung im Sinn von § 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur verbotenen Auszahlung im Sinn von § 30 Abs. 1 Satz1 GmbHG durch Bestellung einer dinglichen Sicherheit für einen Darlehensrückzahlungsanspruch eines Sicherungsnehmers gegen den Gesellschafter, wenn der Rückzahlungsanspruch gegen den Gesellschafter nicht vollwertig ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer verbotenen Auszahlung zu Lasten des zur Erhaltung des Stammkapitals erforderlichen Vermögens; Bestellung einer dinglichen Sicherheit für einen Darlehensrückzahlungsanspruch eines Sicherungsnehmers gegen den Gesellschafter; Verjährung der Erstattungsansprüche der Gesellschaft mit Entstehung einer Unterbilanz

  • datenbank.nwb.de

    GmbH: Verbotene Auszahlung zu Lasten des Stammkapitals bei Bestellung einer dinglichen Sicherheit für einen Darlehensrückzahlungsanspruch eines Sicherungsnehmers gegen den Gesellschafter; Beginn der Verjährung der Erstattungsansprüche der Gesellschaft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Auszahlung zu Lasten des Stammkapitals bereits mit Bestellung (nicht erst Verwertung) der dinglichen Sicherheit für Darlehensrückzahlungsanspruch gegen Gesellschafter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das dem Gesellschafter gewährte Bankdarlehen - und die Grundschuld der GmbH & Co. KG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verbotene Auszahlung i.S.v. § 30 Abs. 1 S. 1 GmbHG zu Lasten des zur Erhaltung des Stammkapitals erforderlichen Vermögens

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Verbotene Auszahlung (§ 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG)

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Up- und Cross-stream Sicherheiten im Konzern - Gewährungszeitpunkt entscheidend für § 30 GmbHG

Besprechungen u.ä.

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.3.2017 - II ZR 93/16 - Bestellung einer dinglichen Sicherheit ..." von RA Dr. Michael Bormann, original erschienen in: GmbHR 2017, 643 - 647.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Bestellung von dinglichen (aufsteigenden) Sicherheiten als Auszahlung i. S. von § 30 GmbHG" von ORR Thomas Wolf, original erschienen in: StuB 2017, 654 - 656.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Kapitalerhaltung nach §§ 30 f. GmbHG bei dinglichen Upstream-Sicherheiten" von Dr. Christian Nordholtz, M.Jur. und Dr. Jan Hupka, LL.M., original erschienen in: DStR 2017, 1999 - 2005.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtsfortbildung durch den II. Zivilsenat des BGH zu §§ 30, 31 GmbHG - Von den "Rechtsprechungsregeln" über das "November"-Urteil zu der Entscheidung vom 21.3.2017-II ZR 93/16, DZWIR 2018, 126" von Dr. Philipp Böcker, original erschienen in: DZWIR 2018, 101 - 117.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 214, 258
  • NJW-RR 2017, 1069
  • ZIP 2017, 37
  • ZIP 2017, 971
  • MDR 2017, 711
  • NZI 2017, 563
  • WM 2017, 945
  • BB 2017, 1089
  • BB 2017, 1362
  • DB 2017, 1135
  • NZG 2017, 658
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 06.11.2018 - II ZR 199/17

    Differenzhaftung der Gesellschafter der beteiligten Rechtsträger bei der

    (a) Das Auszahlungsverbot gemäß § 30 Abs. 1 GmbHG betrifft nicht nur Geldleistungen an Gesellschafter, sondern Leistungen aller Art (BGH, Urteil vom 14. Dezember 1959 - II ZR 187/57, BGHZ 31, 258, 276; Urteil vom 1. Dezember 1986 - II ZR 306/85, ZIP 1987, 575, 576; Urteil vom 21. März 2017 - II ZR 93/16, ZIP 2017, 971 Rn. 14 z.V.b. in BGHZ 214, 258).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht