Rechtsprechung
| BGH, 21.04.1977 - II ZR 158/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Kaufvertrages durch schlüssiges Verhalten - Unterwerfung der sofortigen Vollstreckung aufgrund der Höhe des Kaufvertrages - Gleichstellung von rechtsgrundlos erlangtem und unentgeltlich erlangtem Besitz
- Institut für Transport- und Verkehrsrecht
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.05.1973 - II ZR 54/72
Nachträgliche Unmöglichkeit der Erfüllung eines Kaufvertrages bei Weiterverkauf …
Auszug aus BGH, 21.04.1977 - II ZR 158/75
Die Kläger haben daraufhin gegen die Beklagte die Vollstreckungsabwehrklage vom 18. Dezember 1969 erhoben, mit der sie in allen Instanzen durch gedrungen sind; auf das Urteil vom 21. Mai 1973 in dem Revisionsverfahren II ZR 54/72 wird hingewiesen. - BGH, 22.06.1973 - V ZR 146/71
Anforderungen an die gesetzlich vorgeschriebene Form eines …
Auszug aus BGH, 21.04.1977 - II ZR 158/75
Denn rechtsgrundlos erlangter Besitz wird nach ständiger Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs dem unentgeltlich erlangten Besitz gleichgestellt (siehe BGH, Urt. v. 22.6. 73 - V ZR 146/71, WM 1973, 1047, 1049 unter 4. m.w.N.; insoweit nicht LM BGB § 242 Ca Nr. 32). - BGH, 12.05.1971 - V ZR 185/67
Auszug aus BGH, 21.04.1977 - II ZR 158/75
Von welcher der ihm in § 325 BGB eingeräumten, sehr unterschiedlichen Rechte der Gläubiger aber Gebrauch macht, obliegt seiner Entscheidung und nicht derjenigen des Gerichts (BGH, Urt. v. 11./12.5. 71 - V ZR 185/67, LM BGB § 325 Nr. 15 unter IV 2).