Rechtsprechung
   BGH, 21.04.1997 - II ZR 175/95   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Bestehen des Interesses eines Aufsichtsratsmitglieds an der Feststellung der Nichtigkeit eines Aufsichtsratsbeschlusses wegen eines Inhaltsmangels - Pflicht eines Aufsichtsrats zur eigenverantwortlichen Prüfung des Bestehens von Schadenersatzansprüchen der Gesellschaft gegenüber Vorstandsmitgliedern - Anforderungen an eine Entscheidung des Aufsichtsrats über die Inanspruchnahme eines Vorstandsmitglieds wegen Verletzung seiner Geschäftsführungspflichten - Herleitung einer Schadenersatzpflicht bei Nichtvorliegen des nötigen Gespürs für eine erfolgreiche Führung des Unternehmens

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Pflicht des Aufsichtsrats zur Verfolgung von Schadensersatzansprüchen gegen Vorstandsmitglieder ("ARAG/Garmenbeck")

  • hu-berlin.de PDF

    "ARAG/Garmenbeck"

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum unternehmerischen Ermessen des Aufsichtsrates

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG (1965) § 93 Abs. 2, § 111 Abs. 1, § 112
    Rechtsstellung von Aufsichtsratsmitgliedern; Rechtsschutzinteresse für Feststellungsklage; Überwachung des Vorstands; Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Vorstand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Pflichten des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft konkretisiert

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Aktienrecht, Aufsichtsrat, Beschlussfassung, Beschlussmängel, Feststellungsklage, Gesellschaftsrecht, Hauptversammlung, Interessenabwägung, Nichtigkeitsfeststellungsklage, Schadensersatzklagen, Vorstand

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Gesellschaftsrecht; Pflichten des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft

Besprechungen u.ä. (3)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Pflicht des Aufsichtsrats zur Verfolgung von Schadensersatzansprüchen gegen Vorstandsmitglieder; Klagebefugnis einzelner Aufsichtsratsmitglieder

  • fernuni-hagen.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Wer trägt das unternehmerische Risiko in der Aktiengesellschaft?

  • law-journal.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Vorstandshaftung trotz sachverständiger Beratung?

Sonstiges (6)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Compliance, Compliance-Manager, Compliance-Programme: Eine geeignete Reaktion auf gestiegene Haftungsrisiken für Unternehmen und Management?" von RA und Syndikus Dr. Christoph E. Hauschka, original erschienen in: NJW 2004, 257 - 261.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Inanspruchnahme pflichtvergessener Vorstandsmitglieder als unternehmerische Ermessensentscheidung des Aufsichtsrats" von Prof. Dr. Walter G. Paefgen, original erschienen in: AG 2008, 761 - 769.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Auswirkungen des UMAG auf die Verfolgung von Organhaftungsansprüchen seitens des Aufsichtsrats?" von RA Dr. Julian Redeke, original erschienen in: ZIP 2008, 1549 - 1557.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu ""ARAG/Garmenbeck" im Praxistest - Entscheidungsgrundlagen über die Verfolgung von Organhaftungsansprüchen" von Prof. Dr. Jochen Reichert, original erschienen in: ZIP 2016, 1189 - 1198.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "19 Jahre "ARAG/Garmenbeck" - und viele Fragen offen" von Prof. Dr. Mathias Habersack, original erschienen in: NZG 2016, 321 - 327.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Untreuestrafbarkeit und unternehmerisches Ermessen" von RA Dr. Stephan Beukelmann, original erschienen in: NJW Spezial 2012, 568.

Papierfundstellen

  • BGHZ 135, 244
  • NJW 1997, 1926
  • ZIP 1997, 883
  • MDR 1997, 663
  • VersR 1997, 886
  • WM 1997, 970
  • BB 1997, 1169
  • DB 1997, 1068



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Wird zitiert von ... (96)  

  • BVerfG, 23.06.2010 - 2 BvR 2559/08  

    Präzisierungsgebot Untreuetatbestand

    Die resultierenden Auslegungsschwierigkeiten erhöhen sich, wenn dem Verpflichteten - wie im Fall der zitierten Normen des Aktiengesetzes - eigene Entscheidungsspielräume mit abstrakt schwer zu bestimmenden Grenzen eingeräumt werden (vgl. § 93 Abs. 1 Satz 1 und 2 AktG; dazu BGHSt 47, 187 ; vgl. auch BGHZ 135, 244; Hüffer, Aktiengesetz, 9. Aufl. 2010, § 93 Rn. 1, 4 a).
  • BGH, 21.12.2005 - 3 StR 470/04  

    Freisprüche im Mannesmann-Verfahren aufgehoben

    Nach den Vorgaben des Aktienrechts müssen sie bei allen Vergütungsentscheidungen im Unternehmensinteresse (zu den dabei neben dem wirtschaftlichen Erfolg der Gesellschaft zu berücksichtigenden Interessen vgl. Hüffer, AktG 6. Aufl. § 76 Rdn. 12) handeln, insbesondere den Vorteil der Gesellschaft wahren und Nachteile von ihr abwenden (vgl. BGHZ 135, 244, 253; Hüffer, AktG § 84 Rdn. 9, § 93 Rdn. 4, 5, § 116 Rdn. 4).

    Deshalb ist eine Pflichtverletzung nicht gegeben, solange die Grenzen, in denen sich ein von Verantwortungsbewusstsein getragenes, ausschließlich am Unternehmenswohl orientiertes, auf sorgfältiger Ermittlung der Entscheidungsgrundlagen beruhendes unternehmerisches Handeln bewegen muss, nicht überschritten sind (vgl. BGHZ 135, 244, 253 f.; 111, 224, 227; BGHSt 46, 30, 34 f.; 47, 148, 149 f.; 47, 187, 192).

    Das Unternehmensinteresse ist bei unternehmerischen Entscheidungen als verbindliche Richtlinie anerkannt (vgl. BGHZ 135, 244; BGHSt 46, 30; 47, 187).

  • BGH, 12.10.2016 - 5 StR 134/15  

    Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG wegen des Vorwurfs der

    Eine Pflichtverletzung nach § 93 Abs. 1 AktG liegt vor, wenn die Grenzen, in denen sich ein von Verantwortungsbewusstsein getragenes, ausschließlich am Unternehmenswohl orientiertes, auf sorgfältiger Ermittlung der Entscheidungsgrundlagen beruhendes unternehmerisches Handeln bewegen muss, überschritten sind, die Bereitschaft, unternehmerische Risiken einzugehen, in unverantwortlicher Weise überspannt wird oder das Verhalten des Vorstands aus anderen Gründen als pflichtwidrig gelten muss (BGH, Urteile vom 21. April 1997 - II ZR 175/95, BGHZ 135, 244 Rn. 22, und vom 21. Dezember 2005 - 3 StR 470/04, aaO).

    Letztlich ist eine Verletzung der Sorgfaltspflichten aus § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG immer nur dann zu bejahen, wenn ein schlechthin unvertretbares Vorstandshandeln vorliegt (vgl. BGH, Urteil vom 21. April 1997, aaO; Hüffer/Koch aaO, Rn. 8); der Leitungsfehler muss sich auch einem Außenstehenden förmlich aufdrängen (vgl. MüKo-AktG/Spindler aaO, Rn. 56 mwN).

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