Rechtsprechung
   BGH, 21.04.2011 - VII ZR 130/10   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 633 Abs 1 BGB vom 09.12.1976
    Werkvertrag: Mangel an einem funktionstauglichen Rundbogenfenster bei Nichteinhaltung der Vorgaben des Herstellers der Fensterbeschläge

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ein funktionstauglicher, 23,4 kg schwerer Flügel eines Rundbogenfensters ist nicht allein infolge des Überschreitens eines Anwendungsdiagramms um mehr als die Hälfte mangelhaft

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Funktionstauglichkeit eines Fensterflügels; Bogenfenster; Abweichungen zwischen oberem Lenkerlager und höchstem Punkt des Rundbogens; Mangel; Einhaltung von Herstellerangaben; Fensterbeschläge

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Funktionstauglichkeit eines Rundbogenfensters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mangelhaftigkeit eines funktionstauglicher, 23,4 kg schwerer Flügel eines Rundbogenfensters nicht allein infolge des Überschreitens eines Anwendungsdiagramms um mehr als die Hälfte

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Mangelhaftigkeit eines Rundbogenfensters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rundbogenfenster

Besprechungen u.ä. (3)

  • wps-de.com (Entscheidungsbesprechung)

    Mangelhaftigkeit der Werkleistung bei Abweichung von Herstellervorgaben?

  • wps-de.com (Entscheidungsbesprechung)

    Mangelhaftigkeit der Werkleistung bei Abweichung von Herstellervorgaben?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Abweichung von Herstellervorgaben: Mangel? (IBR 2011, 399)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1240
  • MDR 2011, 785
  • NZBau 2011, 415
  • WM 2011, 1999



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 10.07.2014 - VII ZR 55/13

    Architektenhaftung: Schadensersatz wegen Planungsfehlern und Errichtung eines

    Entspricht die Werkleistung dem nicht, liegt ein Werkmangel vor (vgl. BGH, Urteil vom 7. März 2013 - VII ZR 134/12, BauR 2013, 952 Rn. 9 = NZBau 2013, 295; Urteil vom 21. April 2011 - VII ZR 130/10, NZBau 2011, 415 Rn. 11; Urteil vom 14. Mai 1998 - VII ZR 184/97, BGHZ 139, 16, 19 m.w.N.).
  • BGH, 07.03.2013 - VII ZR 134/12

    Werkmangel: Standsicherheitsnachweis für eine Treppe als geschuldete

    Entspricht die Werkleistung diesen nicht, liegt regelmäßig ein Werkmangel vor (BGH, Urteil vom 21. April 2011 - VII ZR 130/10, NZBau 2011, 415 Rn. 11 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 10.12.2018 - 29 U 123/17

    Unzulässige Verjährungseinrede bei jahrzehntelangen Verhandlungen über Baumängel

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des BGH, wonach der Verstoß gegen allgemein anerkannte Regeln der Technik regelmäßig für die Annahme eines Baumangels ausreicht (BGH VII ZR 40/80, BauR 1981, 577; BGH vom 21.4.2011, VII ZR 130/10, NZBau 2011, 415).
  • OLG Köln, 28.05.2014 - 11 U 99/10

    Begriff des Werkmangels i.S. von § 633 Abs. 2 S. 1 BGB

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes schuldet der Unternehmer ein dauerhaft mangelfreies und zweckgerechtes Werk (BGHZ 174, 110 = NJW 2008, 511 = BauR 2008, 344 Tz. 15; NZBau 2011, 415 Tz. 11; NJW 2012, 3780 = NZBau 2011, 746 Tz. 11; Palandt/Sprau, BGB, 74. Aufl., § 633 Rdn. 6; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 14. Aufl., Rn. 1964 jew. m.w.N).
  • OLG Hamm, 09.11.2018 - 12 U 20/18

    Mangel; Herstellervorgaben; allgemein anerkannte Regeln der Technik

    Zum anderen kann ein Mangel vorliegen, wenn die Anforderungen der Herstellervorgaben über die allgemein anerkannten Regeln der Technik hinausgehen, um ein bestimmtes Risiko abzuwenden, und diese nicht eingehalten wurden (vgl. BGH Urteil vom 21.04.2011 - VII ZR 130/10; OLG Hamm Urteil vom 02.09.2015 - 12 U 199/14 m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 19.02.2015 - 4 U 111/13

    Bauvertrag: Vertragsauslegung hinsichtlich der Beschaffenheitsvereinbarung;

    Soweit die Parteien die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik vereinbart haben, ist ein Werk vielmehr bereits dann mangelhaft, wenn die Werkstoffe nicht einen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik notwendigen Gebrauchstauglichkeitsnachweis haben (vgl. BGH NJW 2013, 1226 Rn. 12 unter Verweis auf OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 146, 147; vgl. ferner BGH NJW-RR 2011, 1240 Rn. 11 unter Verweis auf BGH BauR 1981, 577, 579).
  • OLG Köln, 03.08.2011 - 11 U 99/10

    Anforderungen an den Eintritt der Fälligkeit einer Werklohnforderung bei

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes schuldet der Unternehmer ein dauerhaft mangelfreies und zweckgerechtes Werk (BGHZ 174, 110 = NJW 2008, 511 = BauR 2008, 344 Tz. 15; NZBau 2011, 415 Tz. 11; Werner/Pastor, Rn. 1962 und 1964 m.w.N).
  • OLG Hamm, 02.09.2015 - 12 U 199/14

    Mangelhaftigkeit der Montage eines Abflussrohrs wegen Verstoßes gegen die

    Vielmehr erwartet er, dass ein Fachunternehmen sich die sicherheitsrelevanten Vorgaben eines Herstellers beschafft und diese beachtet (vgl. dazu BGH NZBau 2011, 415, Tz. 18; BauR 2009, 1589, Tz. 11).
  • OLG Stuttgart, 25.09.2012 - 10 U 34/12

    VOB-Vertrag: Mangelhafter Personenaufzug bei angeordneter Sonderprüfung zum

    Die Mangelfreiheit des Werks kann demnach nur angenommen werden, wenn aufgrund seiner Beschaffenheit die dauerhafte Nutzung gewährleistet ist (BGH, Urteil vom 21.04.2011, VII ZR 130/10, nach juris Rn. 11), wobei für die Annahme eines Mangels bereits ein auf konkrete Tatsachen gestützter Gefahrenverdacht ausreicht (BGH, Urteil vom 23.11.1988, VIII ZR 247/87, nach juris Rn. 26; OLG Oldenburg, Urteil vom 14.10.1998, 2 U 179/98, nach juris Rn. 7), der vorliegt, wenn der Gebrauch des Werks risikobehaftet oder ungewiss ist (OLG Köln, Urteil vom 22.09.2004, NJW-RR 2005, 1042, 1043).
  • OLG Düsseldorf, 07.05.2013 - 21 U 3/12

    Verjährungshemmende Wirkung der Einbeziehung der Gesellschafter einer

    Von der fehlerhaften Parteibezeichnung zu unterscheiden ist die irrtümliche Benennung der falschen, am materiellen Rechtsverhältnis nicht beteiligten Person als Partei; diese wird Partei, weil es entscheidend auf den Willen des Klägers so, wie er objektiv geäußert ist, ankommt (vgl. BGH, Urteil vom 10.03.2011, VII ZR 54/10, NZBau 2011, 415, 416 Tz. 11; Beschluss vom 15.05.2006 - II ZB 5/05 - NJW-RR 2006, 1569, 1570 m. w. Nachw.).Der BGH hat mit grundlegendem Urteil vom 29.01.2001 - II ZR 331/00 - NJW 2001, 1056ff in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung darauf erkannt, dass die (Außen-) GbR Rechtsfähigkeit besitzt, soweit sie durch die Teilnahme am Rechtsverkehr eigene Rechte und Pflichten begründet (Teilrechtsfähigkeit) mit der Folge, dass in diesem Rahmen die GbR im Zivilprozess aktiv und passiv parteifähig ist (Teilprozessfähigkeit).
  • OLG Köln, 03.06.2014 - 22 U 185/11

    Unbespielbarer Sportplatz ist mangelhaft!

  • OLG Naumburg, 06.03.2014 - 1 U 95/13

    Haftung des Tagwerkplaners: Pflicht zur Verdeutlichung schadensträchtiger Details

  • OLG Dresden, 02.02.2016 - 6 U 1271/15

    Kein Schadensersatz trotz DIN-Verstoßes!?

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