Rechtsprechung
| BGH, 21.04.2022 - I ZB 3/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anwaltszwang bei Erhebung der Anhörungsrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 321a Abs. 1
Anwaltszwang bei Erhebung der Anhörungsrüge - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.07.2021 - I ZB 28/21
Unzulässigkeit einer Anhörungsrüge
Auszug aus BGH, 21.04.2022 - I ZB 3/22
Dies gilt auch für eine in diesem Verfahren erhobene Anhörungsrüge (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. Juli 2021 - I ZB 28/21, juris Rn. 2 mwN).
- BGH, 04.05.2023 - I ZB 19/23
Verwerfung der Anhörungsrüge als unzulässig
Dies gilt auch für eine in diesem Verfahren erhobene Anhörungsrüge (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. April 2022 - I ZB 3/22, juris Rn. 1 mwN). - BGH, 26.04.2023 - I ZB 7/23
Verwerfung der Anhörungsrüge als unzulässig
Dies gilt auch für eine in diesem Verfahren erhobene Anhörungsrüge (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. April 2022 - I ZB 3/22, juris Rn. 1 mwN).