Rechtsprechung
   BGH, 21.05.1992 - IX ZB 87/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,2552
BGH, 21.05.1992 - IX ZB 87/91 (https://dejure.org/1992,2552)
BGH, Entscheidung vom 21.05.1992 - IX ZB 87/91 (https://dejure.org/1992,2552)
BGH, Entscheidung vom 21. Mai 1992 - IX ZB 87/91 (https://dejure.org/1992,2552)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,2552) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ausschlußfrist - Entzogene Gegenstände - Verschulden des Anspruchstellers - Widereinsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRüG § 30 b; GG Art. 14, Art. 20 Abs. 3
    Verfassungsmäßige Ausschlußfrist nach Bundesrückerstattungsgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1334
  • MDR 1992, 913
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 08.01.2004 - IX ZB 87/03

    Wiederaufnahme eines abgeschlossenen Rückerstattungsstreits

    Denn auch den Verfolgten gegenüber rechtfertigt es das rechtsstaatliche Prinzip der Rechtssicherheit, sie in Rückerstattungsverfahren aus der Beachtung von Fristen und Förmlichkeiten nicht zu entlassen (BGH, Beschl. v. 21. Mai 1992 - IX ZB 87/91, NJW-RR 1992, 1334, 1336 m.w.N.; vgl. auch BVerfG, Beschl. v. 24. März 1983 - 2 BvR 225/83, zur Versäumung der Antragsfrist nach den Zweitverfahrensrichtlinien zum Bundesentschädigungsgesetz).
  • BGH, 10.06.1999 - IX ZB 19/99

    Anmeldefristen nach dem Rückerstattungsgesetz für die Britische Zone und nach §

    Bei diesen Fristen handelt es sich um Ausschlußfristen, gegen deren Versäumung eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht vorgesehen ist (vgl. ORG Berlin RzW 1972, 454, 456; KG RzW 1960, 491, 492; Salpeter RzW 1960, 148 f) und auch nicht etwa aus verfassungsrechtlichen Gründen vorgesehen werden mußte (vgl. KG RzW 1972, 251, 252; auch BGH, Beschl. v. 21. Mai 1992 - IX ZB 87/91, LM [H.4/1993] BRüG § 30 b Nr. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht