Rechtsprechung
   BGH, 21.06.1972 - I ZR 140/70   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1972,3211
BGH, 21.06.1972 - I ZR 140/70 (https://dejure.org/1972,3211)
BGH, Entscheidung vom 21.06.1972 - I ZR 140/70 (https://dejure.org/1972,3211)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 1972 - I ZR 140/70 (https://dejure.org/1972,3211)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,3211) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Doppelbedeutung von "Trollinger" als Rebsorte und Wein aus Baden-Württemberg - Irreführende Werbung durch Gebrauch von Werbung, die vom Verkehr nicht einheitlich, sondern in verschiedenem Sinn verstanden wird - Vorliegen irreführender Werbung, wenn die Angabe ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Trollinger

Papierfundstellen

  • GRUR 1973, 201
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 05.05.1983 - I ZR 49/81

    Heilpraktikerkolleg

    Gründe, die eine Ausnahme von diesem Grundsatz rechtfertigen könnten (vgl. BGH GRUR 1968, 200 - WRP 1967, 440 - Acrylglas - GRUR 1973, 201 - Trollinger -), sind nicht ersichtlich und werden auch von der Revision nicht aufgezeigt.
  • BGH, 08.12.1976 - I ZR 18/75

    Untersagung der Verwendung einer Bezeichnung "schlagwortartig,

    Denn es fehlt für den auf ein umfassendes Verbot hinauslaufenden Antrag an einem schlüssigen Sachvortrag über tatsächlich stattgefundene oder bevorstehende Handlungen der Beklagten, die ein auf die §§ 1,3 UWG gestütztes Verbot der Verwendung der Bezeichnung "Friedrich Karl Sprudel" schlechthin rechtfertigen könnten, demnach an einer Begehungs- oder Wiederholungsgefahr, die Voraussetzung einer Unterlassungsklage ist (vgl. BGH GRUR 63, 218 - Mampe Halb und Halb II; 63, 378, 381 - Deutsche Zeitung; 73, 201 - Trollinger).
  • KG, 20.01.1987 - 5 U 5025/86

    Verstoß einer Werbung gegen Wettbewerbsvorschriften ; Erlass einer einstweiligen

    Wäre das wörtlich zu nehmen, so fehlte für einen Teil des Begehrens die Wiederholungs- oder Begehungsgefahr (zu dieser Problematik vgl. BGH GRUR 1973, 201 - Trollinger; Baumbach/Hefermehl, Rn. 293 Einl. UWG ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht