Rechtsprechung
| BGH, 21.06.1972 - I ZR 140/70 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Doppelbedeutung von "Trollinger" als Rebsorte und Wein aus Baden-Württemberg - Irreführende Werbung durch Gebrauch von Werbung, die vom Verkehr nicht einheitlich, sondern in verschiedenem Sinn verstanden wird - Vorliegen irreführender Werbung, wenn die Angabe ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Trollinger
Papierfundstellen
- GRUR 1973, 201
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 05.05.1983 - I ZR 49/81
Heilpraktikerkolleg
Gründe, die eine Ausnahme von diesem Grundsatz rechtfertigen könnten (vgl. BGH GRUR 1968, 200 - WRP 1967, 440 - Acrylglas - GRUR 1973, 201 - Trollinger -), sind nicht ersichtlich und werden auch von der Revision nicht aufgezeigt. - KG, 20.01.1987 - 5 U 5025/86
Verstoß einer Werbung gegen Wettbewerbsvorschriften ; Erlass einer einstweiligen …
Wäre das wörtlich zu nehmen, so fehlte für einen Teil des Begehrens die Wiederholungs- oder Begehungsgefahr (zu dieser Problematik vgl. BGH GRUR 1973, 201 - Trollinger;… Baumbach/Hefermehl, Rn. 293 Einl. UWG ). - BGH, 08.12.1976 - I ZR 18/75
Untersagung der Verwendung einer Bezeichnung "schlagwortartig, …
Denn es fehlt für den auf ein umfassendes Verbot hinauslaufenden Antrag an einem schlüssigen Sachvortrag über tatsächlich stattgefundene oder bevorstehende Handlungen der Beklagten, die ein auf die §§ 1,3 UWG gestütztes Verbot der Verwendung der Bezeichnung "Friedrich Karl Sprudel" schlechthin rechtfertigen könnten, demnach an einer Begehungs- oder Wiederholungsgefahr, die Voraussetzung einer Unterlassungsklage ist (vgl. BGH GRUR 63, 218 - Mampe Halb und Halb II; 63, 378, 381 - Deutsche Zeitung; 73, 201 - Trollinger).