Rechtsprechung
   BGH, 21.06.2012 - V ZB 263/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,21005
BGH, 21.06.2012 - V ZB 263/11 (https://dejure.org/2012,21005)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2012 - V ZB 263/11 (https://dejure.org/2012,21005)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 2012 - V ZB 263/11 (https://dejure.org/2012,21005)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Feststellung der Rechtswidrigkeit der Anordnung von Abschiebungshaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß gegen das Verhältnismäßigkeitsgebot und Beschleunigungsgebot bei Anordnung bzw. Aufrechterhaltung einer Abschiebungshaft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftrecht - Abschiebehaftsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 19.06.2013 - V ZB 96/12

    Anforderungen an die Begründungspflichten hinsichtlich eines Haftantrags bzgl.

    Eine solche Einzelrückführung soll aber - als Ausnahme von dem völkervertraglich vereinbarten Listenverfahren - nur in begründeten Einzelfällen stattfinden und auch nur nach Absprache zwischen den deutschen und den vietnamesischen Behörden (vgl. Senat, Beschluss vom 21. Juni 2012 - V ZB 263/11, juris Rn. 13).
  • VG München, 07.05.2015 - M 10 K 14.1573

    Klage gegen geltend gemachte Abschiebekosten

    Dieser hätte zwar seine Rückkehr nach Vietnam außerhalb des Listenverfahrens freiwillig betreiben können (vgl. auch BGH, B. v. 21.6.2012 - V ZB 263/11 - juris Rn. 11).

    Der Fall des Klägers unterscheidet sich somit nicht von den Fällen anderer Vietnamesen, die sich unerlaubt im Bundesgebiet aufhalten und abzuschieben sind (vgl. BGH, B. v. 19.6.2013 - V ZB 96/12 - juris Rn. 12; B. v. 21.6.2012 - V ZB 263/11 - juris Rn. 13).

  • BGH, 12.09.2012 - V ZB 169/12

    Anforderungen an die Begründung eines Antrags auf Anordnung der Abschiebungshaft;

    Ausreichend ist die Feststellung, dass nunmehr Aussicht auf das Gelingen der Abschiebung besteht (vgl. Senat, Beschluss vom 21. Juni 2012 - V ZB 263/11, Rn. 7, juris).
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