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BGH, 21.06.2017 - XII ZB 63/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- IWW
§ 68 Abs. 3 Satz 1 FamFG, § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG, § 278 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für ein Absehen von einer erneuten Anhörung im Rahmen eines Betreuungsverfahrens
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Erneute Anhörung des Betroffenen, Verfahrenspflegerbestellung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen für ein Absehen von einer erneuten Anhörung im Rahmen eines Betreuungsverfahrens
- rechtsportal.de
FamFG § 68 Abs. 3 S. 1; FamFG § 278 Abs. 1 S. 1
Voraussetzungen für ein Absehen von einer erneuten Anhörung im Rahmen eines Betreuungsverfahrens - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Rheda-Wiedenbrück, 10.10.2016 - 8 XVII 218/16
- LG Bielefeld, 18.01.2017 - 23 T 39/17
- AG Rheda-Wiedenbrück, 13.02.2017 - 8 XVII 218/16
- LG Bielefeld, 10.04.2017 - 23 T 229/17
- LG Bielefeld, 11.04.2017 - 23 T 229/17
- BGH, 21.06.2017 - XII ZB 63/17
- BGH, 06.09.2017 - XII ZB 204/17
- BGH - BGH XII ZB 63/17 (anhängig)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.03.2011 - XII ZB 346/10
Unterbringungsverfahren: Erfordernis der erneuten Anhörung des Betroffenen im …
Auszug aus BGH, 21.06.2017 - XII ZB 63/17
Jedenfalls hatte die vom Amtsgericht erst im Betreuungsbeschluss bestellte Verfahrenspflegerin keine Möglichkeit, an der Anhörung teilzunehmen, was das Landgericht im Beschwerdeverfahren hätte nachholen müssen (vgl. Senatsbeschluss vom 2. März 2011 - XII ZB 346/10 - FamRZ 2011, 805 Rn. 17 ff.). - BGH, 26.10.2016 - XII ZB 8/16
Beschwerdeverfahren in Betreuungssachen: Erfordernis der erneuten Anhörung des …
Auszug aus BGH, 21.06.2017 - XII ZB 63/17
Das Beschwerdegericht kann nach § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG unter anderem von der Durchführung der persönlichen Anhörung des Betroffenen (§ 278 Abs. 1 Satz 1 FamFG) absehen, wenn diese bereits im ersten Rechtszug vorgenommen wurde und von einer erneuten Vornahme keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten sind (Senatsbeschluss vom 26. Oktober 2016 - XII ZB 8/16 - FamRZ 2017, 323 Rn. 6).
- BGH, 06.09.2017 - XII ZB 204/17
Erweiterung der Betreuung um die Regelung des Postverkehrs und einen …
Der Beschwerdebeschluss wurde durch Senatsbeschluss vom 21. Juni 2017 (XII ZB 63/17 - juris) aufgehoben und die Sache an das Landgericht zurückverwiesen.