Rechtsprechung
   BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,23744
BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17 (https://dejure.org/2018,23744)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2018 - I ZB 61/17 (https://dejure.org/2018,23744)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 2018 - I ZB 61/17 (https://dejure.org/2018,23744)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Jurion

    Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und naheliegenden Möglichkeiten der Verwendung für die Waren oder Dienstleistungen als Herkunftshinweis (hier: #darferdas?)

  • Betriebs-Berater

    Zur Unterscheidungskraft eines Zeichens - #darferdas? - Vorabentscheidungsersuchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und naheliegenden Möglichkeiten der Verwendung für die Waren oder Dienstleistungen als Herkunftshinweis (hier: #darferdas?)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: #darferdas?

  • datenbank.nwb.de

    Vorlage an EuGH zur Auslegung der Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken: Unterscheidungskraft eines Zeichens bei praktisch bedeutsamen und naheliegenden Möglichkeiten der Verwendung als Herkunftshinweis - #darferdas?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH legt EuGH vor: Unterscheidungskraft einer Zeichenfolge - Kann Marke "#darferdas?" für Bekleidung angemeldet werden ?

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 116
  • GRUR 2018, 932
  • BB 2018, 1921
  • K&R 2018, 642



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    Verwendung von bestimmten Zeichen (hier: Vornamen) als Modellbezeichnungen im

    Dagegen wird der Verkehr in Zeichen, die sich auf eingenähten Etiketten auf der Innenseite von Bekleidungsstücken befinden, regelmäßig einen Herkunftshinweis sehen (BGH, Beschluss vom 21. Juni 2018 - I ZB 61/17, GRUR 2018, 932 Rn. 18 = WRP 2018, 1196 - #darferdas?).
  • BGH, 11.04.2019 - I ZR 195/17
    Dagegen wird der Verkehr in Zeichen, die sich auf eingenähten Etiketten auf der Innenseite von Bekleidungsstücken befinden, regelmäßig einen Herkunftshinweis sehen (BGH, Beschluss vom 21. Juni 2018 - I ZB 61/17, GRUR 2018, 932 Rn. 18 = WRP 2018, 1196 - #darferdas?).
  • BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18
    bb) Bei der Beurteilung, ob der Name einer bekannten lebenden Persönlichkeit - hier der Anmelderin Franziska van Almsick, bei der es sich um eine der bekanntesten und erfolgreichsten Schwimmerinnen der jüngsten Sportgeschichte handelt - für die vorliegend beanspruchten Waren der Ton-, Bild- und Datenträger sowie der Druckereierzeugnisse in den Klassen 9 und 16 in den Augen der hiermit angesprochenen Durchschnittsverbraucher als Angabe des Themas, mit welchem sich diese Waren befassen können, oder als Herkunftsangabe ansehen, ist nämlich, wie auch bei den übrigen Markenformen, auf die Kennzeichnungsgewohnheiten in dem maßgeblichen Warensektor abzustellen (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2018, 932 Rn. 18 - #darferdas? m. w. N.; GRUR 2012, 1044 Rn. 20 - Neuschwanstein; GRUR 2010, 1100 Rn. 28 - TOOOR!; GRUR 2010, 825 Rn. 21 - Marlene-Dietrich-Bildnis II, mit Bsp.; BGH GRUR 2004, 865 Rn. 36 f. - Mustang).

    Nach der Rechtsprechung des BGH muss im Eintragungsverfahren für das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft nicht jede denkbare Verwendung des Zeichens markenmäßig sein (BGH GRUR 2018, 932 Rn. 21 - #darferdas?; GRUR 2012, 1044 Rn. 20 - Neuschwanstein; GRUR 2010, 1100 Rn. 28 - TOOOR!; GRUR 2008, 1093 Rn. 22 - Marlene-Dietrich-Bildnis I; GRUR 2001, 240, 242 - SWISS ARMY; BPatG BeckRS 2012, 15672 - SACHSEN!).

    Diese Vorgaben des BGH für die Prüfung der Unterscheidungskraft hat der BGH als mit der hierzu ergangenen, den nationalen Richter bindenden Rechtsprechung des EuGH (vgl. hierzu EuGH GRUR 2013, 519 Rn. 55 - Deichmann SE [umsäumter Winkel]) vereinbar angesehen (vgl. BGH GRUR 2018, 932, 934 [Rn. 21] - #darferdas?).

    Auf die derzeit dem EuGH vom BGH vorgelegte Vorabentscheidungsfrage zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der RL 2008/95/EG, nämlich ob die Unterscheidungskraft auch dann zu bejahen ist, wenn das Zeichen bei einer zwar nicht wahrscheinlichsten, aber daneben ebenso möglichen, praktisch bedeutsamen und naheliegenden Verwendungsform vom Verkehr als Herkunftshinweis verstanden wird (vgl. dazu das Vorabentscheidungsersuchen BGH GRUR 2018, 932 Rn. 21 - #darferdas?), kommt es im vorliegenden Fall nicht (mehr) an.

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