Volltextveröffentlichungen (11)

• IWW

  Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, Art. 267 Abs. 1 Buchst. b, Abs. 3 AEUV

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  #darferdas?

 
• Wolters Kluwer

  Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und naheliegenden Möglichkeiten der Verwendung für die Waren oder Dienstleistungen als Herkunftshinweis (hier: #darferdas?)

• Betriebs-Berater

  Zur Unterscheidungskraft eines Zeichens - #darferdas? - Vorabentscheidungsersuchen

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und naheliegenden Möglichkeiten der Verwendung für die Waren oder Dienstleistungen als Herkunftshinweis (hier: #darferdas?)

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: #darferdas?

• datenbank.nwb.de

  Vorlage an EuGH zur Auslegung der Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken: Unterscheidungskraft eines Zeichens bei praktisch bedeutsamen und naheliegenden Möglichkeiten der Verwendung als Herkunftshinweis - #darferdas?

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  BGH legt EuGH vor: Unterscheidungskraft einer Zeichenfolge - Kann Marke "#darferdas?" für Bekleidung angemeldet werden ?

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion?

Papierfundstellen

• MDR 2019, 116
• GRUR 2018, 932
• BB 2018, 1921
• K&R 2018, 642

Wird zitiert von ... (101)

• BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

  SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten …

  Dagegen wird der Verkehr in Zeichen, die sich auf eingenähten Etiketten auf der Innenseite von Bekleidungsstücken befinden, regelmäßig einen Herkunftshinweis sehen (BGH, Beschluss vom 21. Juni 2018 - I ZB 61/17, GRUR 2018, 932 Rn. 18 = WRP 2018, 1196 - #darferdas?).
• BGH, 30.01.2020 - I ZB 61/17

  Prüfung der Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens unter …

  Der Senat hat mit Beschluss vom 21. Juni 2018 dem Gerichtshof der Europäischen Union die folgende Frage zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken (…ABl. L 299 vom 8. November 2008, S. 25) zur Vorabentscheidung vorgelegt (BGH, GRUR 2018, 932 = WRP 2018, 1196 - #darferdas? I):.

  Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. BGH, GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I, mwN).

  Keine Unterscheidungskraft haben Marken, die aus gebräuchlichen Wörtern der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen und die vom angesprochenen Verkehr stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. BGH, GRUR 2018, 932 Rn. 8 - #darferdas? I, mwN).

  c) Zutreffend ist das Bundespatentgericht allerdings davon ausgegangen, dass bei der Prüfung, ob das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft besteht, auf die Kennzeichnungsgewohnheiten im maßgeblichen Warensektor abzustellen ist (vgl. BGH, GRUR 2018, 932 Rn. 18 - #darferdas? I, mwN;… EuGH, GRUR 2019, 1194 Rn. 24 und 33 - AS/DPMA [#darferdas?]).

  Dagegen wird der Verkehr in Zeichen, die sich auf eingenähten Etiketten auf der Innenseite von Bekleidungsstücken befinden, regelmäßig einen Herkunftshinweis sehen (vgl. BGH, GRUR 2018, 932 Rn. 18 - #darferdas? I, mwN).

• BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18

  Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Marke unter dem Gesichtspunkt der …

  Dagegen wird der Verkehr in Zeichen, die sich auf eingenähten Etiketten auf der Innenseite von Bekleidungsstücken befinden, regelmäßig einen Herkunftshinweis sehen (BGH, Beschluss vom 21. Juni 2018 - I ZB 61/17, GRUR 2018, 932 Rn. 18 = WRP 2018, 1196 - #darferdas?).

 
• BPatG, 05.05.2020 - 29 W (pat) 555/17
  Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I;… GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

  Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Zeichen, die einen beschreibenden Begriffsinhalt enthalten, der für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten als solcher erfasst wird (…EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Koninklijke KPN Nederland NV/Benelux-Merkenbureau [Postkantoor]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 8 - #darferdas? I).

  Ferner kommt die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2018, 932 Rn. 8 - #darferdas? I;… GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!).

• BPatG, 22.04.2020 - 29 W (pat) 33/19
  Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I;… GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

  Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Zeichen, die einen beschreibenden Begriffsinhalt enthalten, der für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten als solcher erfasst wird (…EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Koninklijke KPN Nederland NV/Benelux-Merkenbureau [Postkantoor]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 8 - #darferdas?).

  Ferner kommt die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2018, 932 Rn. 8 - #darferdas? I;… GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!).

• BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 49/18

  LAUSDEANDL

  Sollte man das anders sehen, wäre das Verfahren bis zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Vorlage des BGH im Beschluss vom 21.06.2018 (Az. I ZB 61/17 - #darferdas?) auszusetzen, zumindest aber die Rechtsbeschwerde zuzulassen.

  hilfsweise 2. das Verfahren bis zu einer Entscheidung über die vom BGH mit Beschluss vom 21.06.2018 (Az I ZB 61/17) dem EuGH vorgelegten Fragen auszusetzen,.

  ff) Für die Beurteilung, ob eine zur Eintragung als Marke angemeldete Kennzeichnung von den angesprochenen Verbrauchern nicht als Herkunftshinweis angesehen wird, sind die Kennzeichengewohnheiten für jede der Waren und Dienstleistungen, zu deren Kennzeichnung das betreffende Zeichen angemeldet worden ist, zu berücksichtigen (BGH GRUR 2018, 932 Rn. 18 - #darferdas?;… GRUR 2012, 1044 Rn. 20 - Neuschwanstein;… GRUR 2010, 1100 Rn. 28 - TOOOR!;… GRUR 2008, 1093 Rn. 22 - Marlene-Dietrich-Bildnis I).

  Sind dabei für die jeweils zu beurteilenden Waren mehrere Verwendungsformen denkbar, reicht es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aus, wenn es praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten gibt, das Zeichen für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen so zu verwenden, dass es vom angesprochenen Publikum ohne Weiteres als Marke verstanden wird, auch wenn es daneben weitere übliche Verwendungsweisen gibt, bei denen dies nicht mehr der Fall ist (BGH GRUR 2018, 932 Rn. 21 - #darferdas?;… GRUR 2012, 1044 Rn. 20 - Neuschwanstein;… GRUR 2010, 1100 Rn. 28 - TOOOR!;… GRUR 2008, GRUR 1093 Rn. 22 - Marlene-Dietrich-Bildnis I; GRUR 2001, 240 (242) - SWISS ARMY).

  Ob dies aufgrund der "Deichmann"-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (…EuGH, GRUR 2013, 519 Rn. 55) auch gilt, wenn die Verwendungsform, bei der das Zeichen vom Publikum als Marke wahrgenommen wird, zwar eine denkbare, aber nicht die "wahrscheinlichste" übliche Verwendungsform der Marken für die betreffenden Waren und Dienstleistungen ist, ist derzeit Gegenstand des auch von der Beschwerdeführerin zitierten Vorabentscheidungsersuchens des BGH an den EuGH (BGH GRUR 2018, 932 - #darferdas?).

• BPatG, 26.05.2020 - 29 W (pat) 556/17
  Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I;… GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

  Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Zeichen, die einen beschreibenden Begriffsinhalt enthalten, der für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten als solcher erfasst wird (…EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Koninklijke KPN Nederland NV/Benelux- Merkenbureau [Postkantoor]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 8 - #darferdas? I).

  Ferner kommt die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2018, 932 Rn. 8 - #darferdas? I;… GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!).

• BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 50/18
  Sollte man das anders sehen, wäre das Verfahren bis zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Vorlage des BGH im Beschluss vom 21.06.2018 (Az. I ZB 61/17 - #darferdas?) auszusetzen, zumindest aber die Rechtsbeschwerde zuzulassen.

  hilfsweise 2. das Verfahren bis zu einer Entscheidung über die vom BGH mit Beschluss vom 21.06.2018 (Az I ZB 61/17) dem EuGH vorgelegten Fragen auszusetzen,.

  e) Für die Beurteilung, ob eine zur Eintragung als Marke angemeldete Kennzeichnung von den angesprochenen Verbrauchern nicht als Herkunftshinweis angesehen wird, sind die Kennzeichengewohnheiten für jede der Waren und Dienstleistungen, zu deren Kennzeichnung das betreffende Zeichen angemeldet worden ist, zu berücksichtigen (BGH GRUR 2018, 932 Rn. 18 - #darferdas?;… GRUR 2012, 1044 Rn. 20 - Neuschwanstein;… GRUR 2010, 1100 Rn. 28 - TOOOR!;… GRUR 2008, 1093 Rn. 22 - Marlene-Dietrich-Bildnis I).

  Sind dabei für die jeweils zu beurteilenden Waren mehrere Verwendungsformen denkbar, reicht es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aus, wenn es praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten gibt, das Zeichen für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen so zu verwenden, dass es vom Verkehr ohne Weiteres als Marke verstanden wird, auch wenn es daneben weitere übliche Verwendungsweisen gibt, bei denen dies nicht mehr der Fall ist (BGH GRUR 2018, 932 Rn. 21 - #darferdas?;… GRUR 2012, 1044 Rn. 20 - Neuschwanstein; GRUR.

  Ob dies aufgrund der "Deichmann"-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, GRUR 2013, 519 Rn. 55) auch gilt, wenn die Verwendungsform, bei der das Zeichen vom Publikum als Marke wahrgenommen wird, zwar eine denkbare, aber nicht die "wahrscheinlichste" übliche Verwendungsform der Marken für die betreffenden Waren und Dienstleistungen ist, ist derzeit Gegenstand des auch von der Beschwerdeführerin zitierten Vorabentscheidungsersuchens des BGH an den EuGH (BGH GRUR 2018, 932 - #darferdas?).

• BPatG, 08.06.2020 - 29 W (pat) 503/20
  Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I;… GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

  Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Zeichen, die einen beschreibenden Begriffsinhalt enthalten, der für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten als solcher erfasst wird (…EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Koninklijke KPN Nederland NV/Benelux- Merkenbureau [Postkantoor]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 8 - #darferdas? I).

  Ferner kommt die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2018, 932 Rn. 8 - #darferdas? I;… GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!).

• BPatG, 26.02.2020 - 29 W (pat) 42/18
  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2015, 1198 Rn. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas?;… GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI).
• BPatG, 22.04.2020 - 29 W (pat) 30/18
• BPatG, 28.02.2020 - 30 W (pat) 26/18
• BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 520/18
• BPatG, 12.03.2020 - 25 W (pat) 29/19

  MÄDELSABEND
• BPatG, 31.03.2020 - 29 W (pat) 43/18
• BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18
• BPatG, 14.04.2020 - 29 W (pat) 526/18
• BPatG, 04.05.2020 - 26 W (pat) 505/20
• BPatG, 22.04.2020 - 29 W (pat) 508/20
• BPatG, 18.05.2020 - 26 W (pat) 545/19
• BPatG, 05.02.2020 - 29 W (pat) 516/17
• BPatG, 04.05.2020 - 26 W (pat) 552/18
• BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17
• BGH, 13.09.2018 - I ZB 25/17

  Antrag auf Löschung der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" aufgrund des Fehlens …
• BPatG, 26.02.2020 - 29 W (pat) 24/17

  Markenrecht: Farbmarke Orange
• BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 53/17
• BPatG, 14.04.2020 - 26 W (pat) 13/17
• BPatG, 18.03.2020 - 29 W (pat) 558/18
• BGH, 14.11.2019 - I ZR 217/18

  Anspruch auf Ersatz der Kosten für eine markenrechtliche Abmahnung nach den …
• BPatG, 22.04.2020 - 26 W (pat) 21/18
• BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 25/19
• BPatG, 09.04.2020 - 30 W (pat) 563/17
• BPatG, 09.10.2019 - 29 W (pat) 519/18

  Markenrecht: Mir all sin Kölle
• BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 511/17
• BPatG, 19.02.2020 - 26 W (pat) 539/19
• BPatG, 11.12.2019 - 26 W (pat) 571/16
• BPatG, 12.08.2019 - 26 W (pat) 25/14
• BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 526/17
• BPatG, 10.10.2019 - 26 W (pat) 25/14
• BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 7/18
• BPatG, 19.02.2020 - 26 W (pat) 545/18
• BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 513/18
• BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 23/18
• BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15
• BPatG, 29.01.2020 - 29 W (pat) 549/18
• BPatG, 08.01.2020 - 26 W (pat) 535/18
• BPatG, 11.03.2019 - 26 W (pat) 561/16
• BPatG, 20.11.2019 - 26 W (pat) 502/18
• BPatG, 20.11.2019 - 26 W (pat) 503/18
• BPatG, 20.11.2019 - 26 W (pat) 504/18
• BPatG, 06.11.2019 - 29 W (pat) 510/17
• BPatG, 29.10.2019 - 27 W (pat) 28/18
• BPatG, 13.06.2019 - 30 W (pat) 523/18
• BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 509/18
• BPatG, 23.05.2019 - 30 W (pat) 564/17
• BPatG, 25.04.2019 - 26 W (pat) 44/17
• BPatG, 15.04.2019 - 26 W (pat) 549/18
• BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18
• BPatG, 23.01.2019 - 29 W (pat) 551/18
• BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 506/18
• BPatG, 20.11.2019 - 29 W (pat) 547/17
• BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 531/17
• BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 551/17
• BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 513/17
• BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 559/17
• BPatG, 14.06.2019 - 27 W (pat) 40/18

  Unterscheidungskraft der Wortmarke "AQUANATURE"
• BPatG, 14.03.2019 - 30 W (pat) 524/18
• BPatG, 11.03.2019 - 26 W (pat) 551/16
• BPatG, 12.02.2019 - 29 W (pat) 611/17
• BPatG, 17.01.2019 - 30 W (pat) 34/18
• BPatG, 19.12.2018 - 26 W (pat) 514/17
• BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18
• BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 513/16
• BPatG, 11.09.2018 - 27 W (pat) 41/16
• BPatG, 14.11.2019 - 30 W (pat) 543/18
• BPatG, 29.10.2019 - 29 W (pat) 513/18
• BPatG, 16.10.2019 - 29 W (pat) 521/18
• BPatG, 07.08.2019 - 26 W (pat) 557/18
• BPatG, 22.07.2019 - 29 W (pat) 599/17
• BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18
• BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 504/18
• BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 63/16
• BPatG, 17.09.2018 - 26 W (pat) 518/18
• BPatG, 02.12.2019 - 26 W (pat) 538/19
• BPatG, 19.11.2019 - 29 W (pat) 41/18
• BPatG, 02.10.2019 - 26 W (pat) 14/18
• BPatG, 12.09.2019 - 26 W (pat) 510/17
• BPatG, 12.09.2019 - 26 W (pat) 509/19
• BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 566/18
• BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 556/18
• BPatG, 06.08.2019 - 29 W (pat) 593/17

  DESIGNDSCHUNGEL als sprechende Marke schutzfähig
• BPatG, 19.03.2019 - 27 W (pat) 40/18

  In der Beschwerdesache...betreffend die Markenanmeldung 30 2016 020 693.0hat der …
• BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 536/18
• BPatG, 28.11.2018 - 26 W (pat) 537/18
• BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 565/16
• BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19
• BPatG, 12.08.2019 - 29 W (pat) 612/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Think Clear!" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 12.04.2019 - 29 W (pat) 544/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wir leben Einrichten" - fehlende …
• BPatG, 19.12.2018 - 26 W (pat) 529/18
• BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 514/15
• BPatG, 17.09.2018 - 28 W (pat) 518/18