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   BGH, 21.06.2018 - IX ZR 129/17   

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https://dejure.org/2018,19434
BGH, 21.06.2018 - IX ZR 129/17 (https://dejure.org/2018,19434)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2018 - IX ZR 129/17 (https://dejure.org/2018,19434)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17 (https://dejure.org/2018,19434)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 286 ZPO, § 373 ZPO, § 199 Abs 1 BGB, § 488 Abs 1 S 2 BGB, § 488 Abs 3 BGB
    Beweisverfahren: Pflicht zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten Partei benannten Zeugen

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung eines Tatrichters zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten Partei benannten Zeugen; Verjährung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, wann der Tatrichter einen von der beweisbelasteten Partei benannten Zeugen vernehmen muss

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung eines Tatrichters zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten Partei benannten Zeugen; Verjährung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Und täglich grüßt die Substantiierungsschere

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zulässiger Beweisantrag oder Ausforschungsbeweis ins Blaue hinein?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1150
  • MDR 2018, 1334
  • NJ 2018, 429
  • WM 2018, 1349
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 24.01.2019 - IX ZR 233/17

    Neubeginn der Verjährung des Pflichtteilsanspruchs: Voraussetzungen eines

    Geschieht das, genügt jeder Meinungsaustausch über den Schaden oder einen anderen Sachverhalt, der Gegenstand von Ansprüchen sein kann, sofern nicht jeder Anspruch sofort und eindeutig abgelehnt wird (BGH, Urteil vom 14. Juli 2009 - XI ZR 18/08, BGHZ 182, 76 Rn. 16; vom 15. Dezember 2016 - IX ZR 58/16, BGHZ 213, 213 Rn. 13; vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17, WM 2018, 1349 Rn. 10).
  • BGH, 05.12.2018 - XII ZR 116/17

    Liquidationswert (Zerschlagungswert) als unterste Grenze des Unternehmenswerts;

    Verhandlungen schweben schon dann, wenn eine der Parteien Erklärungen abgibt, die der jeweils anderen Seite die Annahme gestatten, der Erklärende lasse sich auf Erörterungen über die Berechtigung des Anspruchs oder dessen Umfang ein (BGH Urteile vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17 - NJW-RR 2018, 1150 Rn. 10 und BGHZ 213, 213 = VersR 2017, 901 Rn. 13).

    Verhandlungen schweben schon dann, wenn eine der Parteien Erklärungen abgibt, die der jeweils anderen Seite die Annahme gestatten, der Erklärende lasse sich auf Erörterungen über die Berechtigung des Anspruchs oder dessen Umfang ein (BGH Urteile vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17 - NJW-RR 2018, 1150 Rn. 10 und BGHZ 213, 213 = VersR 2017, 901 Rn. 13).

    Verhandlungen schweben schon dann, wenn eine der Parteien Erklärungen abgibt, die der jeweils anderen Seite die Annahme gestatten, der Erklärende lasse sich auf Erörterungen über die Berechtigung des Anspruchs oder dessen Umfang ein (BGH Urteile vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17 - NJW-RR 2018, 1150 Rn. 10 und BGHZ 213, 213 = VersR 2017, 901 Rn. 13).

  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - 15 U 2/17

    Rechtstellung des Arbeitnehmererfinders

    Ausforschungsbeweise, mit denen sich eine Partei erst die Grundlagen für einen ausreichenden Tatsachenvortrag beschaffen will, sind unzulässig (BGH BeckRS 2018, 14931; BGH NJW-RR 1988, 1529; BGH NJW 1986, 246).
  • BGH, 21.09.2018 - V ZR 68/17

    Verpflichtung eines Subventionsempfängers zur Einhaltung von Bindungen nach

    Der Beweisführer muss sich nicht dazu äußern, wie ein Zeuge die unter Beweis gestellte Tatsache erfahren und welche Anhaltspunkte er für die Richtigkeit der in das Wissen des Zeugen gestellten Behauptungen hat (vgl. Senat, Urteil vom 19. Januar 2018 - V ZR 273/16, ZNotP 2018, 99 Rn. 42; BGH, Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 44; Urteil vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17, NJW-RR 2018, 1150 Rn. 19).
  • BAG, 20.05.2020 - 10 AZR 576/18

    Hemmung der Verjährung - Nichtbetreiben - triftiger Grund

    Regelmäßig entsteht ein Anspruch iSv. § 199 Abs. 1 Nr. 1 BGB, wenn er nach § 271 BGB fällig ist (BAG 22. Januar 2020 - 10 AZR 387/18 - Rn. 43; BGH 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17 - Rn. 6) .
  • LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17

    Baulärm in Beach- und Golfhotel in Florida

    Denn die Korrektur dieses Sachvortrages hat nicht nur Randfragen, sondern das Kerngeschehen des Verteidigungsvorbringens der Beklagten betroffen; warum es zu einem, eine solche Korrektur veranlassenden Missverständnis (vgl. Bl. 105 d.A.) überhaupt gekommen ist, ist unklar geblieben (vgl. zur Berücksichtigung solcher Korrekturen im Rahmen von § 286 I 1 ZPO etwa jüngst BGH, Urteil vom 21. Juni 2018, IX ZR 129/17; Saenger, in: Saenger, ZPO, 7. Auflage 2017, § 286 Rn. 3).
  • BGH, 30.10.2019 - VIII ZR 177/18

    Berechnung des Kündigungsschadens des Mietverkäufers/Leasinggebers bei

    Diese Einzelangabe ist entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts zur Beurteilung der Schlüssigkeit des Vorbringens nicht erforderlich, weil sie für die Rechtsfolgen nicht von Bedeutung ist (vgl. BGH, Beschluss vom 10. April 2018 - VIII ZR 223/17, juris Rn. 14; Urteil vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17, NJW-RR 2018, 1150 Rn. 16; [jeweils zu der nicht erforderlichen Angabe näherer Einzelheiten, soweit diese für die Rechtsfolgen nicht von Bedeutung sind]).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2019 - L 11 KA 76/18

    Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren gegen die

    Anders gewendet: Dem Gericht muss bei mittelbarer Beweisführung die Prüfung der Beweiserheblichkeit und -tauglichkeit des benannten Beweismittels dadurch ermöglicht werden, dass neben der zu beweisenden Haupttatsache auch die Hilfstatsachen bezeichnet werden, aus denen sich die Haupttatsache ergeben soll (BGH, Urteil vom 21.06.2018 - IX ZR 129/17 - Greger in Zöller, Zivilprozessordnung, 32. Auflage, 2018, Vorbemerkungen zu § 284 Rn 5).
  • BAG, 17.06.2020 - 10 AZR 322/18

    Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG2 - Streitgegenstand

    Regelmäßig entsteht ein Anspruch iSv. § 199 Abs. 1 Nr. 1 BGB, wenn er nach § 271 BGB fällig ist (BAG 20. Mai 2020 - 10 AZR 576/18 - Rn. 33; BGH 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17 - Rn. 6) .
  • OVG Bremen, 13.03.2019 - 2 LC 332/16

    Entschädigung für rechtswidrig angeordnete Mehrarbeit - Ausgleichsanspruch;

    Verhandlungen schweben schon dann, wenn eine der Parteien Erklärungen abgibt, die der jeweils anderen Seite die Annahme gestatten, der Erklärende lasse sich auf Erörterungen über die Berechtigung des Anspruchs oder dessen Umfang ein (BGH Urteile vom 21.06.2018 - IX ZR 129/17 - Rn. 10, juris; vom 05.12.2018 - XII ZR 116/17 -, Rn. 35, juris).
  • BGH, 28.04.2020 - VIII ZB 12/19

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur

  • OLG Celle, 30.03.2020 - 11 U 167/19

    Zu den Anforderungen an den Erhaltungszustand einer Schiffskabine, die dem

  • OLG Naumburg, 14.11.2018 - 12 U 59/18

    Berufungsverfahren: Rechtzeitiger Eingang der Berufungsschrift per elektronischer

  • OLG Düsseldorf, 11.10.2018 - 15 U 29/17
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2018 - L 11 KA 14/16

    Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Zulassung zur vertragszahnärztlichen

  • OLG Düsseldorf, 11.10.2018 - 15 U 28/17

    Paneele Befestigungssystem I

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