Rechtsprechung
   BGH, 21.07.2015 - 1 StR 16/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 202a Abs. 1 StGB; § 267 Abs. 1 StPO
    Ausspähen von Daten (Überwinden einer Zugangssicherung: Begriff der Zugangssicherung, Anforderungen an die Darstellung im Urteil)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 202a Abs. 1 StGB, § 303a Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 1 StPO, § 263a Abs. 1 Var. 3 StGB, § 269 Abs. 1 StGB, § 269 StGB, § 52 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 52 StGB, § 53 StGB, § 202a Abs 1 StGB, § 263a StGB, § 269 StGB
    Strafverfahren u.a. wegen Ausspähens von Daten, Datenveränderung und Computerbetrugs: Notwendige tatrichterliche Feststellungen beim Ausspähen von Daten mittels eines Schadprogrammes zum Zweck der Bitcoin-Generierung

  • Jurion

    Prüfung der Überwindung einer Zugangssicherung zur Erfüllung des Straftatbestands des § 202a Abs. 1 StGB; Verurteilung wegen Ausspähens von Daten in Tateinheit mit Datenveränderung

  • kanzlei.biz

    Keine Strafbarkeit der Datenspionage bei unzureichender Firewall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Überwindung einer Zugangssicherung zur Erfüllung des Straftatbestands des § 202a Abs. 1 StGB; Verurteilung wegen Ausspähens von Daten in Tateinheit mit Datenveränderung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3463
  • NStZ 2016, 339
  • StV 2016, 356
  • K&R 2016, 53



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 01.12.2015 - 1 StR 154/15  

    Subventionsbetrug (Verjährungsbeginn: Beendigung durch Zahlung der Subvention);

    Die Aufhebung erfasst auch die für sich genommen rechtsfehlerfreie Verurteilung wegen tateinheitlich begangener Hinterziehung von Umsatzsteuer (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2015 - 1 StR 16/15, StraFo 2015, 476).
  • BGH, 27.07.2017 - 1 StR 412/16  

    Datenveränderung (Verändern von Daten: Voraussetzungen, hier: Hinzufügen von

    Unter den so bestimmten Datenbegriff fallen nach ganz einhelliger Meinung auch Programmdaten, da sie aus einer Vielzahl von Daten zusammengefügt sind und nicht unmittelbar wahrnehmbare Informationen enthalten (vgl. nur MünchKomm-StGB/Graf, 3. Aufl., § 202a Rn. 12 f. mwN; hierzu auch BGH, Beschluss vom 21. Juli 2015 - 1 StR 16/15, NStZ 2016, 339; aA nur v. Gravenreuth, NStZ 1989, 201, 204).

    Geschützt sind Daten durch die Vorschrift aber nur dann, wenn der Verfügungsberechtigte das Interesse an ihrer Geheimhaltung durch besondere Sicherungsvorkehrungen dokumentiert hat (BGH, Beschlüsse vom 21. Juli 2015 - 1 StR 16/15, NStZ 2016, 339 und vom 6. Juli 2010 - 4 StR 555/09, NStZ 2011, 154; Valerius in Graf/Jäger/Wittig, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, 2. Aufl., § 202a Rn. 19; BeckOK-StGB/Weidermann, § 202a Rn. 13; kritisch zur Dokumentation des Geheimhaltungsinteresses durch Sicherung, Dietrich NStZ 2011, 247).

    Darunter fallen insbesondere Schutzprogramme, die geeignet sind, unberechtigten Zugriff auf die auf einem Computer abgelegten Daten zu verhindern, und die nicht ohne fachspezifische Kenntnisse überwunden werden können und den Täter zu einer Zugangsart zwingen, die der Verfügungsberechtigte erkennbar verhindern wollte (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 6. Juli 2010 - 4 StR 555/09, NStZ 2011, 154 Rn. 6 und vom 21. Juli 2015 - 1 StR 16/15, NStZ 2016, 339 Rn. 8 f., jeweils mwN; BT-Drucks. 16/3656 S. 10; MünchKomm-StGB/Graf, 3. Aufl., § 202a Rn. 35 ff. mwN).

  • BGH, 08.09.2016 - 1 StR 232/16  

    Revisionsfrist (Beginn der Frist mit Zustellung des Urteils: mehrere

    Damit entfallen auch die tateinheitlichen Verurteilungen wegen Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2015 - 1 StR 16/15, NStZ 2016, 339, 340).
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