Rechtsprechung
   BGH, 21.07.2015 - 3 StR 170/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,24639
BGH, 21.07.2015 - 3 StR 170/15 (https://dejure.org/2015,24639)
BGH, Entscheidung vom 21.07.2015 - 3 StR 170/15 (https://dejure.org/2015,24639)
BGH, Entscheidung vom 21. Juli 2015 - 3 StR 170/15 (https://dejure.org/2015,24639)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 66 StGB
    Anforderungen an die Anordnung der Sicherungsverwahrung (fehlende Darlegung der leitenden Erwägungen für die Ermessensausübung in den Urteilsgründen)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2, § 354 Abs. 1a StPO, § 66 Abs. 3 Satz 1 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 66 Abs 2 StGB, § 66 Abs 3 StGB
    Anordnung der Sicherungsverwahrung: Revisionsgerichtliche Ersetzung der Ermessensausübung

  • Wolters Kluwer

    Pflichtgemäße Ausübung des der Strafkammer eingeräumten Ermessens i.R. der Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflichtgemäße Ausübung des der Strafkammer eingeräumten Ermessens i.R. der Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sicherungsverwahrung - und die Urteilsgründe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 77
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 06.04.2017 - 3 StR 548/16

    Sachlich-rechtlicher Mangel bei Verstoß gegen die allgemeine Kognitionspflicht

    Dass sich das Landgericht seines Ermessens bewusst war und welche Gründe für seine Ermessensausübung leitend waren (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 4. Oktober 2012 - 3 StR 207/12, juris Rn. 3; vom 21. Juli 2015 - 3 StR 170/15, juris Rn. 2, jew. mwN), ist dem Gesamtzusammenhang des Urteils vorliegend hinreichend zu entnehmen.
  • BGH, 13.12.2016 - 3 StR 262/16

    Rechtsfehlerhafte Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung trotz

    Sie ist vielmehr dem neuen Tatgericht vorbehalten (BGH, Beschluss vom 21. Juli 2015 - 3 StR 170/15, juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 12.05.2016 - 1 StR 103/16

    Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Ermessen des

    Ordnet das Tatgericht eine in sein Ermessen gestellte Unterbringung in der Sicherungsverwahrung an, muss aus den Urteilsgründen deutlich werden, dass es sich seiner Entscheidungsbefugnis bewusst war und welche Gründe für seine Ermessensausübung leitend waren (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2015 - 3 StR 170/15, NStZ-RR 2016, 77 mwN).
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