Rechtsprechung
BGH, 21.07.2016 - 2 StR 383/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 2, Abs. 5 Satz 2 StPO; § 261 StPO; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO
Umfang der Aufklärungspflicht (Entscheidung über außerhalb der Hauptverhandlung gegebene Beweisanregungen, Ladung von Auslandszeugen); tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung einer sachverständig durchgeführten molekulargenetischen Vergleichsuntersuchung im Urteil) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 244 Abs 2 StPO, § 244 Abs 5 S 2 StPO
Strafverfahren: Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht bei Antrag auf Vernehmung eines Auslandszeugen - IWW
§ 244 Abs. 2 StPO, § ... 244 Abs. 5 Satz 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 244 Abs. 3 bis 6 StPO, Art. 11 EuRhÜbk, § 52 Abs. 1 Nr. 3 StPO, § 55 Abs. 1 StPO, Art. 11 Abs. 1 Satz 2 Ziff. a EuRhÜbk, § 55 Abs. 1 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Unzulässige Ablehnung der Vernehmung eines Auslandszeugen wegen Bedeutungslosigkeit
- rewis.io
Strafverfahren: Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht bei Antrag auf Vernehmung eines Auslandszeugen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unzulässige Ablehnung der Vernehmung eines Auslandszeugen wegen Bedeutungslosigkeit
- rechtsportal.de
StPO § 244 Abs. 2
Unzulässige Ablehnung der Vernehmung eines Auslandszeugen wegen Bedeutungslosigkeit - datenbank.nwb.de
Strafverfahren: Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht bei Antrag auf Vernehmung eines Auslandszeugen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der in Frankreich inhaftierte Zeuge - und die Aufklärungspflicht des Gerichts
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Beweisbehauptungen - und ihre Umdeutung in eine Einlassung
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Beweisantrag oder Beweisanregung? Egal!
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
DNA-Gutachten - und die Urteilsgründe
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Beweisantrag - und seine Ablehnung
Verfahrensgang
- LG Gera, 26.05.2015 - 861 Js 4359/13
- BGH, 21.07.2016 - 2 StR 383/15
Papierfundstellen
- NJW 2017, 1560
- NStZ 2017, 96
- StV 2017, 502
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 24.11.2022 - 4 StR 263/22
StPO: Vernehmung eines Auslandszeugen - Beweisantrag zur Erforschung der …
Ob die Ladung und Vernehmung eines Auslandszeugen geboten ist, richtet sich mithin - insoweit nicht anders als bei Annahme eines bloßen Beweisermittlungsantrags - nach der Aufklärungspflicht des Gerichts im Sinne des § 244 Abs. 2 StPO (BGH, Beschluss vom 21. Juli 2016 - 2 StR 383/15, NStZ 2017, 96; Beschluss vom 19. Januar 2010 - 3 StR 451/09, jeweils mwN). - BGH, 28.08.2018 - 5 StR 50/17
Darlegungsanforderungen bei biostatistischen Wahrscheinlichkeitsberechnungen in …
Insoweit wurde - den allgemeinen Darlegungsanforderungen folgend - von den Tatgerichten verlangt, in den Urteilsgründen mitzuteilen, wie viele Systeme untersucht wurden, ob und inwieweit sich Übereinstimmungen in den untersuchten Systemen ergaben und mit welcher "Wahrscheinlichkeit' die festgestellte Merkmalskombination zu erwarten ist (vgl. BGH, Urteile vom 24. März 2016 - 2 StR 112/14, NStZ 2016, 490; vom 21. Juli 2016 - 2 StR 383/15 Rn. 35;… vom 9. Februar 2017 - 3 StR 415/16 Rn. 25;… Beschlüsse vom 25. Februar 2015 - 4 StR 39/15 Rn. 10;… vom 1. Dezember 2015 - 4 StR 397/15 Rn. 4;… vom 22. Februar 2017 - 5 StR 606/16 Rn. 11; vom 18. Januar 2018 - 4 StR 377/17). - BGH, 27.06.2017 - 2 StR 572/16
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil: molekulargenetische …
(1) Das Tatgericht hat in Fällen, in denen es dem Gutachten eines Sachverständigen folgt, die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Ausführungen des Gutachters so darzulegen, dass das Revisionsgericht prüfen kann, ob die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht und die Schlussfolgerungen nach den Gesetzen der Logik, den Erfahrungssätzen des täglichen Lebens und den Erkenntnissen der Wissenschaft möglich sind (st. Rspr., vgl. Senat, Urteil vom 21. Juli 2016 - 2 StR 383/15, juris Rn. 35). - BGH, 14.01.2020 - 4 StR 265/19
Erhebung eines Sachverständigengutachtens zur Schuldfähigkeit i.R.d. sexuellen …
Es fehlt an einem ausreichenden Vortrag, dass sich das Landgericht zu einer solchen Beweiserhebung nach § 244 Abs. 2 StPO gedrängt sehen musste (zum Maßstab allg. vgl. BGH, Urteil vom 21. Juli 2016 - 2 StR 383/15, NStZ 2017, 96 f.;… zur Zuziehung eines psych. Sachverständigen vgl. die Nachweise bei Becker in: Löwe/Rosenberg, StPO, 27. Aufl. § 244 Rn. 78 ff.).