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   BGH, 21.08.1990 - 5 StR 145/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1133
BGH, 21.08.1990 - 5 StR 145/90 (https://dejure.org/1990,1133)
BGH, Entscheidung vom 21.08.1990 - 5 StR 145/90 (https://dejure.org/1990,1133)
BGH, Entscheidung vom 21. August 1990 - 5 StR 145/90 (https://dejure.org/1990,1133)
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Genom-Analyse

§ 81a StPO, Genom-Analyse (DNS-Analyse, genetischer Fingerabdruck) ist grds. zulässiges Beweismittel (Hinweis: vgl. nun auch die gesetzliche Regelung in §§ 81e ff StPO)

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Strafbarkeit wegen Mordes in Tateinheit mit Vergewaltigung sowie wegen Diebstahls und versuchter Brandstiftung - Rüge der Verletzung förmlichen und sachlichen Rechts - Zulässigkeit der Entnahme einer Blutprobe durch einen Arzt auch ohne Einwilligung des Beschuldigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHSt 37, 157
  • NJW 1990, 2944
  • MDR 1990, 1129
  • MDR 1992, 1129
  • NStZ 1990, 550
  • StV 1990, 434



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 21.03.2013 - 3 StR 247/12

    Beweiswürdigung (Beweiswert eines mit der Tatspur übereinstimmenden

    Dem stehen die Urteile des 5. Strafsenats vom 21. August 1990 (5 StR 145/90, BGHSt 37, 157, 159) und 12. August 1992 (5 StR 239/92, BGHSt 38, 320, 322 ff.) nicht entgegen.
  • BGH, 12.08.1992 - 5 StR 239/92

    Aussagekraft und Beweiswert einer DNA-Analyse im Strafverfahren

    Der Senat hat im Urteil vom 21. August 1990 (BGHSt 37, 157) im Hinblick auf kritische Stimmen über die mangelnde wissenschaftliche Absicherung (vgl. ferner BGH - XII. Zivilsenat - NJW 1991, 749 m.w.N.; McLeod, The Criminal Law Review 1991, 583; Lander in: J. Ballantyne u.a. (Hrsg.), DNA Technology and Forensic Science, 1989, S. 143 ff Cold Spring Harbor, New York) auf die Grenzen des Beweiswertes der DNA-Analyse hingewiesen.
  • BVerfG, 18.09.1995 - 2 BvR 103/92

    Verfassungsmäßigkeit der Durchführung einer DNA-Analyse an einer Blutprobe

    Eine Beschränkung auf bestimmte Untersuchungsmethoden geht aus den Vorschriften über die Blutentnahme nicht hervor {vgl. BGH, NJW 1990, S. 2944 f.).

    c) Über den Beweiswert einer DNA-Analyse im Einzelfall haben die Tatgerichte in eigener Verantwortung zu befinden (vgl. BVerfGE 18, 85 [92]; BGH, NJW 1990, S. 2944 f.).

  • OLG Celle, 30.01.2013 - 15 UF 51/06

    Abstammungsverfahren: Vaterschaftsfeststellung bei Verkehr von Zwillingen mit der

    Mithin kommt es auch nicht darauf an, inwieweit die §§ 81a StPO ff. und die dazu ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung zur Frage der Zulässigkeit einer Einbeziehung der im codierenden DNA-Anteil enthaltenen Information (offen gelassen zu § 81a StPO in BGH NJW 1990, 2944 und zu § 2 DNA-Identitätsfeststellungsgesetz i.V.m. § 81g StPO a.F. in BVerfG NJW 2001, 879) Hinweise für das Statusverfahren liefert.
  • BGH, 27.07.1994 - 3 StR 225/94

    Rechtliche Beanstandung tatrichterlicher Beweiserwägungen - Anforderungen an die

    Die Urteilsausführungen werden nämlich den in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGHSt 38, 320, 322 ff.; 37, 157, 159 f.) aufgestellten Anforderungen an die kritische Beurteilung des Beweiswerts einer DNA-Analyse nicht gerecht.
  • BGH, 04.03.1993 - 2 StR 503/92

    Völlige Ungeeignetheit eines Beweismittels - Einholung eines genomanalytischen

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein Beweismittel dann als völlig ungeeignet im Sinne des § 244 Abs. 3 StPO anzusehen, wenn ungeachtet des bisher gewonnenen Beweisergebnisses nach sicherer Lebenserfahrung feststeht, daß sich mit ihm das im Beweisantrag in Aussicht gestellte Ergebnis nicht erzielen läßt (vgl. BGHSt 14, 339, 342; BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Ungeeignetheit 4; für die Genomanalyse vgl.: BGHSt 37, 157 f; NStZ 1991, 399).

    Ob insoweit die gleichen Grundsätze gelten müssen wie bei der Genomanalyse anderer Spuren, z.B. Sperma und Blut, und ob der Tatrichter bei Fallgestaltungen wie vorliegend grundsätzlich gehalten ist, eine Genomanalyse durchführen zu lassen, kann offenbleiben (vgl. dazu BGH NStZ 1991, 399; BGHSt 37, 157; BGH NStZ 1992, 554, zum Abdruck in BGHSt bestimmt; zur Bewertung von Haaranalysen vgl. Rittner/Schacker/Schneider in MedR 1989, 12 f., 14; Schmitter/Herrmann/Pflug MDR 1989, 402, 403; Schneider in Hess. Polizeirundschau 1992, 20, 22; Kunstmann/Bocker/Mempel/Epplen in Münchner Medizinischen Wochenschrift 1990, 741, 742; allgemein zum Haarvergleich vgl. BGH, Beschluß vom 5. Februar 1992 - 5 StR 677/91; Forster/Ropohl, Rechtsmedizin 5. Aufl. S. 190; Forster, Praxis der Rechtsmedizin 1986, 269 f.).

  • BGH, 25.04.1991 - 4 StR 582/90

    Zulässigkeit der DNA-Analyse sowohl zum Täterausschluß als auch zur

    Das Gegenteil ist jedoch spätestens seit dem Urteil des BGH v.ÿ21.8.1990 (BGHSt 37, 157; vgl. auch BGH, NJW 1990, 2328 und 1992, 2976) anerkannt, in dem die Verwertung des Ergebnisses der DNA-Analyse neben anderen Indizien ausdrücklich gebilligt wurde.
  • BGH, 24.10.1990 - XII ZR 92/89

    Anwendung der DNA-Analyse bei der Vaterschaftsfeststellung

    Soweit es bei den Auseinandersetzungen über die Anwendung der DNA-Analyse nicht um die hier nicht näher zu erörternde Frage ihrer Zulässigkeit im Blick auf den Persönlichkeitsschutz geht (vgl. hierzu Urteil des BGH vom 21. August 1990 - 5 StR 145/90 - zur Veröffentlichung in BGHSt vorgesehen m.w.N.), richten sich die kritischen Stimmen nicht gegen das Verfahren an sich.
  • BGH, 20.06.1996 - 5 StR 625/95

    Beweiswürdigung - Gravierende Fehlbewertung - Blutspur - Rechtsfehler

    Derart gravierende Fehlbewertungen der Beweiskraft von statistisch belegten Häufigkeitswerten begründen regelmäßig einen Rechtsfehler (vgl. BVerfG - Kammer - NStZ 1996, 45, 46 [BVerfG 18.09.1995 - 2 BvR 103/92]; BGHSt 37, 157, 159; 38, 320, 322; BGH NStZ 1992, 601 und 1994, 554; BGH StV 1996, 251; vgl. auch BGHSt 41, 206, 214; BGH NStZ 1993, 395, 396; BGH StV 1994, 114).
  • OLG Celle, 26.03.2015 - 1 Ws 560/14

    Eröffnung des Hauptverfahrens: Beihilfe zur Steuerhinterziehung bei unbekanntem

    Er muss immer durch weitere Tatsachen bestätigt werden (vgl. BGHSt 37, 157; 38, 320; BGH NStZ 1994, 554; LR-Sander § 261 Rdnr. 48 m.w.N.).
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