Rechtsprechung
| BGH, 21.09.1994 - 3 StR 340/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Aufhebung einer Vorschrift - Revision - Entscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1994, 1218
- FamRZ 1994, 1582
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 30.01.2006 - 5St RR 206/05
Umgrenzungsfunktion des Anklagesatzes - Feststellung von Einzeltaten - …
Insbesondere gilt, nachdem durch das 29.Strafänderungsgesetz vom 31.5.1994 § 175 StGB aufgehoben worden ist, dass die Homosexualität als solche nach der Bewertung des Gesetzgebers kein Strafzumessungskriterium sein darf (…Tröndle/Fischer § 176 Rn. 37;… /SchönkeSchröder/Lenckner/ Perron StGB 26.Aufl. § 176 Rn. 21; vgl. auch BGHR StGB § 182 Unrechtskontinuität 1), weil auch insoweit nur die ungestörte sexuelle Entwicklung angesprochen wird. - BGH, 07.02.1995 - 5 StR 7/95
Aufhebung - Strafänderung - Strafverschärfung - Homosexualität
Das ist im Blick darauf nicht hinzunehmen, daß § 175 StGB durch Art. 1 Nr. 1 des 29. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 31. Mai 1994 (BGBl. I S. 1168) aufgehoben worden ist (vgl. auch BGHR StGB § 182 Unrechtskontinuität 1).