Rechtsprechung
   BGH, 21.09.1995 - 5 StR 366/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Konkrete Gefahr - Schaden im Einzelfall - Versuch - Ablehnung des Beweisantrags - Bedeutungslosigkeit - Antragsteller - Schluß aus der Behauptung - Explosionsgefährliche Stoffe - Pyrotechnische Gegenstände - Entnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SprengG § 40; StGB § 311; StPO § 244

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1996, 132



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 10.02.2015 - 1 StR 488/14  

    Falsche Verdächtigung (Begriff der Verdächtigung; Tatbestandseinschränkung für

    § 308 StGB ist ein konkretes Gefährdungsdelikt (vgl. BGH, Urteil vom 21. September 1995 - 5 StR 366/95, NStZ-RR 1996, 132 f. mwN zu § 311 StGB aF).
  • BGH, 30.11.1995 - 5 StR 465/95  

    Begriff der Tat bei sukzessiver Ausführung (hier: Erpressung; Fall Dagobert)

    Die konkrete Gefährdung dieser Person ist deshalb offensichtlich gegeben (vgl. BGH, Urteil vom 21. September 1995 - 5 StR 366/95 -).

    In diesen Fällen (ausgenommen Tatkomplex 13) liegt wegen der unveränderten subjektiven Gegebenheit Versuch vor (vgl. BGH, Urteil vom 21. September 1995 - 5 StR 366/95 -).

  • BGH, 13.10.2016 - 4 StR 239/16  

    Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion (Gefährdung einer fremden Sache von

    "§ 308 StGB ist ein konkretes Gefährdungsdelikt (vgl. BGH, Urteil vom 21. September 1995 - 5 StR 366/95, NStZ-RR 1996, 132 f. mwN zu § 311 StGB aF).

    § 308 Abs. 1 StGB ist ein konkretes Gefährdungsdelikt (BGH, Urteil vom 21. September 1995 - 5 StR 366/95, NStZ-RR 1996, 132; KG NStZ 1987, 231, 232; Bange, aaO, § 308 Rn. 3), sodass bereits nach allgemeinen Grundsätzen das abstrakte Gefährdungsdelikt dahinter zurücktritt (vgl. allgemein von Heintschel-Heinegg in Münchener Kommentar zum StGB, 2. Aufl., vor § 52 Rn. 47).

  • OLG Hamm, 20.05.2008 - 3 Ws 198/08  

    Erheblichkeit zu erwartender Straftaten, Rohrbombe, pyrotechnische Gegenstände

    Mit der Entnahme explosionsgefährlicher Stoffe aus pyrotechnischen Gegenständen verlieren sie die Eigenschaft, lediglich Vergnügungs- oder technischen Zwecken i.S.v. § 3 Abs. 1 Nr. 2 SprengG zu dienen (BGH NStZ-RR 1996, 132, 133; aA: OLG Düsseldorf NStZ-RR 1998, 190).
  • OLG Zweibrücken, 16.09.2014 - 1 OLG 1 Ss 23/14  

    Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion: Herstellen und Zünden eines

    Mit der Entnahme explosionsgefährdender Stoffe oder Stoffgemische (Schwarzpulver) aus pyrotechnischen Gegenständen verlieren diese ihre Bestimmung, Vergnügungs- oder technischen Zwecken zu dienen (BGH NStZ-RR 1996, 132; OLG Hamm, Beschluss vom 20. Mai 2008 - 3 Ws 198/08 -, juris; a.A. zu im Handel erhältlichen pyrotechnischen Gegenständen: OLG Düsseldorf, Urteil vom 18. November 1997 - 4 U 194/96 -, juris).
  • KG, 20.01.2004 - 6 U 225/02  

    Unfallversicherung: Leistungsfreiheit des Versicherers wegen einer vorsätzlich

    Zum Anderen haben die explosionsgefährlichen Stoffe mit ihrer Entnahme aus den - nicht zugelassenen - pyrotechnischen Gegenständen durch den Kläger ihre Bestimmung verloren, Vergnügungs- oder technischen Zwecken zu dienen (vgl. BGH, NStZ-RR 1996, 132 f.).
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