Rechtsprechung
   BGH, 21.09.2004 - X ZR 244/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2524
BGH, 21.09.2004 - X ZR 244/01 (https://dejure.org/2004,2524)
BGH, Entscheidung vom 21.09.2004 - X ZR 244/01 (https://dejure.org/2004,2524)
BGH, Entscheidung vom 21. September 2004 - X ZR 244/01 (https://dejure.org/2004,2524)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung von Restwerklohn für die Ausführung eines Gewerks ; Fehlen von Aufmaßblättern und Stundenlohnzetteln bei Werkverträgen; Nachprüfbarkeit von Schlussrechnungen im Werkvertragsrecht; Vorliegen eines Mangels im Werkvertragsrecht; Vorliegen eines Fehlers ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631 § 633
    Anforderungen an die Prüffähigkeit einer Schlussrechnung; Begriff des Mangels einer Wasseraufbereitungsanlage in einem öffentlichen Schwimmbad

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unerhebliche Abweichungen von Leistungsverzeichnis und DIN-Norm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Was ist ein Mangel? (IBR 2004, 611)

Papierfundstellen

  • NZBau 2004, 672
  • BauR 2004, 1941
  • ZfBR 2005, 166
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 04.05.2005 - XII ZR 254/01

    Mängel des Mietobjekts bei Unterschreiten der im Mietvertrag vereinbarten Fläche

    Dabei ist das Berufungsgericht zutreffend davon ausgegangen, daß ein Fehler der Mietsache vorliegt, wenn deren tatsächlicher Zustand (Istbeschaffenheit) von dem vertraglich vereinbarten (Sollbeschaffenheit) abweicht (vgl. Senatsurteil vom 16. Februar 2000 - XII ZR 279/97 - NJW 2000, 1714, 1715; zum Werkmangel BGH Urteil vom 21. September 2004 - X ZR 244/01 - BauR 2004, 1941, 1942; Blank/Börstinghaus Miete § 537 Rdn. 3).
  • OLG Celle, 02.11.2011 - 14 U 52/11

    Trotz Verstoß gegen DIN-Normen: Leistung mangelfrei!

    aa) Dass nach den Ausführungen des Sachverständigen G. das WDVS technisch einwandfrei ist, steht der Mangelhaftigkeit zwar noch nicht von vornherein entgegen, da nach dem subjektiven Fehlerbegriff des § 634 Abs. 2 S. 1 BGB gleichwohl ein Mangel vorliegen kann (Senat, Urt. v. 11.06.2008 - 14 U 213/07, juris-Rn. 8; BGH, Urt. v. 21.09.2004 X ZR 244/01).
  • KG, 31.10.2008 - 7 U 169/07

    Konkludente Annahme von Nachtragsangeboten

    Dagegen ist es mangelhaft, soweit es der vereinbarten Beschaffenheit nicht entspricht und zwar unabhängig davon, ob die tatsächliche Werkausführung technisch oder wirtschaftlich möglicherweise sogar besser wäre als die vereinbarte Ausführungsweise (vgl. BGH, BauR 2004, 1941).
  • OLG Karlsruhe, 29.05.2009 - 4 U 160/08

    Änderungsvorbehalte sind (stets) unwirksam!

    Nach dem subjektiven Fehlerbegriff können daher auch unerhebliche Abweichungen vom vertraglich vorausgesetzten Gebrauch, durch die die Gebrauchstauglichkeit objektiv nicht beeinträchtigt wird, einen Mangel darstellen (vgl. BGH NZBau 04, 672; NJW 03, 1188; NJW-RR 02, 1533).
  • OLG Hamm, 19.07.2006 - 12 U 155/03

    Werklohnanspruch eines Bauunternehmers, wenn das Fälligkeitserfordernis der

    Ein Mangel scheidet aber nicht schon aus, wenn die tatsächliche Bauausführung den anerkannten Regeln der Technik entspricht (BGH NZ-Bau 02, 611; BGH BauR 04, 1941, 1942; BGH NZ-Bau 06, 112) bzw. möglicherweise sogar wirtschaftlich und technisch besser ist als die vereinbarte (BGH NZ-Bau 02, 571).

    Der Mangel ist nicht rein objektiv zu verstehen, sondern wird subjektiv vom Vertragswillen der Parteien mitbestimmt (BGH BauR 04, 1941, 1942 zum Fehlerbegriff).

  • OLG Nürnberg, 23.09.2010 - 13 U 194/08

    Bauvertrag: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Einhaltung der allgemein anerkannten

    Nach dem subjektiven Fehlerbegriff können daher auch unerhebliche Abweichungen vom vertraglich vorausgesetzten Gebrauch, durch die die Gebrauchstauglichkeit objektiv nicht beeinträchtigt wird, einen Mangel darstellen (BGH BauR 2004, 1941).
  • OLG Köln, 17.11.2004 - 11 U 53/04

    Vergütung des Architekten bei erkennbarer Verpflichtung zur Einhaltung eines

    Dieses widersprüchliche Verhalten steht nach Treu und Glauben einem Geltendmachen der Mindestsätze entgegen, sofern der Auftraggeber auf die Wirksamkeit der Vereinbarung vertraut hat und vertrauen durfte und wenn er sich darauf in einer Weise eingerichtet hat, dass ihm die Zahlung eines Differenzbetrages zwischen dem vereinbarten Honorar und den Mindestsätzen nach Treu und Glauben nicht zugemutet werden kann (BGHZ 136, 1, 9 f.; NJW-RR 1997, 1448, 1449; Senat IBR 2000, 439; OLG Köln - 26. Zivilsenat - IBR 2000, 83; OLG Oldenburg BauR 2004, 526 = OLGR 2004, 146 = IBR 2004, 611; BauR 2004, 1350 = IBR 2004, 432; OLG Hamburg IBR 2004, 258; OLG Hamm IBR 2004, 209; BauR 2004, 1643, 1644 = IBR 2004, 520; OLG Saarbrücken OLGR 2004, 303, 307; Werner/Pastor Rdnr. 721).
  • OLG Celle, 11.06.2008 - 14 U 213/07

    Sind unerhebliche Abweichungen Mängel?

    Danach können auch nur unerhebliche Abweichungen vom vertraglich vorausgesetzten Gebrauch einen Mangel darstellen, selbst wenn dadurch die Gebrauchstauglichkeit objektiv nicht beeinträchtigt wird (BGH, Urteil vom 21.9.2004 - X ZR 244/01, BauR 2004, 1941, Leitsatz 2).
  • OLG Frankfurt, 30.11.2010 - 5 U 76/02

    Streit um Ansprüche aus Baumängelgewährleistung

    Ausschlaggebend ist allein, dass der Leistungsmangel zwangsläufig den angestrebten Erfolg beeinträchtigt (BGH, Urteil vom 17.12.1996, X ZR 76/94 NJW-RR 1997, Seite 688, zit. nach Juris Rn. 26; Urteil vom 11.11.1999, VII ZR 403/98, BauR 2000, S. 465, zit. nach juris, Leitsatz 1; Urteil vom 21.09.2004, X ZR 244/01, BauR 2004, S. 1941, zit nach juris, Rn. 12; Ingenstau/Korbion/Wirth, VOB, 17. Aufl., § 13 Nr. 1 VOB/B, Rn. 102 ff.; Ganten/Jagenburg/Motzke/Ganten, VOB Teil B, 2. Aufl., § 13 Nr. 1, Rdnr. 80, jeweils m. w. N.).
  • OLG Brandenburg, 08.02.2006 - 4 U 86/01

    Bauvertrag: Fehlerbegriff nach altem und neuem Recht

    Nach dem auch für § 633 BGB a.F. herrschenden subjektiven Fehlerbegriff ist ein Fehler nicht rein objektiv zu verstehen, vielmehr wird er subjektiv vom Vertragswillen der Parteien mitbestimmt (zuletzt BGH, Urteil vom 21.09.2004, X ZR 244/01), was nunmehr auch in § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB n.F. ausdrücklich geregelt ist.
  • OLG Frankfurt, 16.05.2013 - 15 U 251/11

    Werkvertrag: Mangelhafte Dachabdichtungsbahn

  • OLG Köln, 03.06.2014 - 22 U 185/11

    Unbespielbarer Sportplatz ist mangelhaft!

  • KG, 13.05.2014 - 7 U 116/13

    Schadensersatz wegen Baumängeln: Unterschreitung einer Bodenplattendicke als

  • KG, 11.03.2014 - 7 U 40/13

    Baumängelhaftung: Unvermeidbarkeit von Ausblühungen und Verfärbungen auf einer

  • KG, 29.04.2008 - 7 U 108/07

    Wirksamkeit einer Änderung der vertraglich geschuldeten Werkleistung; Erstattung

  • KG, 15.04.2014 - 7 U 57/13

    VOB-Vertrag: Sachmängelhaftung des Auftragnehmers bei Verwendung eines vom

  • OLG Karlsruhe, 14.06.2005 - 17 U 82/04

    VOB-Vertrag: Unterschreiten der vereinbarten Einfederungstiefe bei

  • KG, 03.12.2010 - 7 U 50/10

    Prüfungskompetenz des Berufungsgerichts

  • LG Karlsruhe, 04.01.2005 - 8 O 664/02

    Bereicherungsausgleich bei Leistungen auf einen unwirksamen Werkvertrag

  • OLG München, 09.10.2017 - 20 U 2628/17

    Kein Schadensersatz wegen eines Vermessungsfehlers

  • LG Düsseldorf, 22.10.2014 - 8 O 44/13

    Zahlung eines Kostenvorschusses für die voraussichtlichen

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