Rechtsprechung
   BGH, 21.09.2006 - IX ZB 11/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,947
BGH, 21.09.2006 - IX ZB 11/04 (https://dejure.org/2006,947)
BGH, Entscheidung vom 21.09.2006 - IX ZB 11/04 (https://dejure.org/2006,947)
BGH, Entscheidung vom 21. September 2006 - IX ZB 11/04 (https://dejure.org/2006,947)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Funktionelle Zuständigkeit des Insolvenzgerichts zur Entscheidung über eine auf Massearmut gestützte Erinnerung des Insolvenzverwalters gegen den Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses; Geltung des Vollstreckungsverbots des § 210 Insolvenzordnung (InsO) bei ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung eines Kostengläubigers in die Insolvenzmasse bei Massearmut

  • zvi-online.de

    InsO § 89 Abs. 3, §§ 207, 210; ZPO § 766 Abs. 1 Satz 1
    Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung eine Kostengläubigers in die Insolvenzmasse bei Massearmut

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Funktionelle Zuständigkeit des Insolvenzgerichts für Entscheidungen über eine auf Massearmut gestützte Erinnerung des Insolvenzverwalters gegen den Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses; Geltung des Vollstreckungsverbots des § 210 InsO bei Vollstreckungen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Funktionelle Zuständigkeit für die Entscheidung über eine auf Massearmut gestützte Erinnerung des Insolvenzverwalters gegen einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vollstreckung nach Eintritt der Massearmut: § 210 InsO?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung des Kostengläubigers im masselosen Insolvenzverfahren - Anm. zu BGH, Beschl. v. 21.9.2006 - IX ZB 11/04, ZInsO 2006, 1049 ff." von RAin Karina Schwarz, FAin InsolvenzR und RA Frank Lehre, original erschienen in: ZInsO 2007, 26 - 27.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 119
  • ZIP 2006, 1999
  • MDR 2007, 298
  • NZI 2006, 697
  • NZI 2007, 33
  • FamRZ 2006, 1667 (Ls.)
  • WM 2006, 2090
  • DB 2007, 2366
  • Rpfleger 2007, 40
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 24.03.2011 - IX ZB 217/08

    Insolvenzverfahren: Rechtswirkungen der Pfändung fortlaufender Bezüge des

    a) Die Zuständigkeit des Insolvenzgerichts war hier entsprechend § 89 Abs. 3 Satz 1 InsO begründet, obwohl § 114 Abs. 3 InsO auf diese Vorschrift nicht verweist (vgl. auch BGH, Beschluss vom 21. September 2006 - IX ZB 11/04, ZInsO 2006, 1049 Rn. 8).
  • BGH, 21.02.2008 - IX ZR 202/06

    Zuständigkeit des Insolvenzgerichts für Pfändungsschutz hinsichtlich des

    Da der Vergleich auf einer Entscheidung des Insolvenzgerichts beruht, erscheint es allein angemessen, an der durch § 36 Abs. 4 Satz 1 und 3 InsO für Vollstreckungsentscheidungen begründeten Zuständigkeit des Insolvenzgerichts festzuhalten, zumal die Zuständigkeitszuweisung keinen abschließenden Charakter hat (BGH, Beschl. v. 21. September 2006 - IX ZB 11/04, WM 2006, 2090 f Tz. 8).
  • BGH, 02.05.2019 - IX ZB 67/18

    Anzeige der Masseunzulänglichkeit nach Erlass eines Kostenfestsetzungsbeschlusses

    Die Notwendigkeit der Erhebung von Rechtsbehelfen zur Abwehr nach Erklärung der Masseunzulänglichkeit ausgebrachter Pfändungen, die eine Verstrickung auslösen (BGH, Urteil vom 21. September 2017 - IX ZR 40/17, WM 2017, 2037 Rn. 12 ff), könnte zu Kostennachteilen für die bereits völlig unzureichende Masse führen (vgl. BGH, Beschluss vom 21. September 2006 - IX ZB 11/04, WM 2006, 2090 Rn. 15).
  • BFH, 29.03.2016 - VII E 10/15

    Gerichtskostenansatz bei Masseunzulänglichkeit

    Dadurch kommt es im Streitfall nicht darauf an, ob zivilprozessuale Erinnerungen zur Durchsetzung des Vollstreckungsverbots des § 210 InsO in entsprechender Anwendung des § 89 Abs. 3 InsO dem Insolvenzgericht als besonderes Vollstreckungsgericht zuzuweisen sind (vgl. hierzu BGH-Beschluss vom 21. September 2006 IX ZB 11/04, ZIP 2006, 1999).
  • KG, 08.07.2010 - 1 W 249/10

    Grundbuch: Rechtsmittel gegen die Eintragung einer Zwangshypothek unter

    Die Zuständigkeit geht gemäß § 89 Abs. 3 S.1 InsO nur dann auf das Insolvenzgericht über, wenn nach allgemeinen Vorschriften das Vollstreckungsgericht zuständig wäre (OLG Jena, NJW-RR 2002, 626, 627; Uhlenbruck, InsO, 13. Aufl., § 89 Rn. 43; vgl. auch BGH, NJW-RR 2007, 119 zum Insolvenzgericht als besonderes Vollstreckungsgericht).
  • LG Berlin, 18.12.2007 - 86 T 700/07

    Insolvenzverfahren: Vollstreckungsverbot bei vor der

    In entsprechender Anwendung des § 89 Abs. 3 InsO hat über Vollstreckungsverbote im unmittelbaren Anwendungsbereich des § 210 InsO das Insolvenzgericht als das sachnähere Gericht zu entscheiden (vgl. BGH ZInsO 2006, 1049).
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