Rechtsprechung
   BGH, 21.09.2006 - IX ZB 127/05   

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https://dejure.org/2006,1310
BGH, 21.09.2006 - IX ZB 127/05 (https://dejure.org/2006,1310)
BGH, Entscheidung vom 21.09.2006 - IX ZB 127/05 (https://dejure.org/2006,1310)
BGH, Entscheidung vom 21. September 2006 - IX ZB 127/05 (https://dejure.org/2006,1310)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen eine Entscheidung des Insolvenzgerichts über eine Erinnerung gegen die Art und Weise der Herausgabevollstreckung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Sofortige Beschwerde gegen die Entscheidung des Insolvenzgerichts über Erinnerung gegen Herausgabevollstreckung aus Eröffnungsbeschluss

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 148 Abs. 2; ZPO § 793
    Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Insolvenzgerichts im Rahmen der Herausgabevollstreckung aus einem Eröffnungsbeschluss

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erinnerung gegen die Art und Weise der Herausgabevollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 2008
  • MDR 2007, 360
  • NZI 2006, 699
  • BB 2007, 128 (Ls.)
  • Rpfleger 2007, 42
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 06.11.2008 - IX ZB 256/08

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde im Insolvenzverfahren

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs richtet sich der Rechtsmittelzug nach den allgemeinen vollstreckungsrechtlichen Vorschriften, wenn das Insolvenzgericht kraft besonderer Zuweisung funktional als Vollstreckungsgericht entscheidet (BGH, Beschl. v. 5. Februar 2004 - IX ZB 97/03, ZIP 2004, 732; v. 6. Mai 2004 - IX ZB 104/04, ZIP 2004, 1379; v. 12. Januar 2006 - IX ZB 239/04, ZIP 2006, 340, 341; v. 21. September 2006 - IX ZB 127/05, ZIP 2006, 2008).

    Die Rechtsbeschwerde ist daher auch im Rahmen von Anträgen auf Erhöhung der Pfändungsgrenze nach § 850c ZPO in Verbindung mit § 36 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4 Satz 1 InsO nur auf Zulassung des Beschwerdegerichts nach § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO eröffnet (BGH, Beschl. v. 21. September 2006 aaO Rn. 4), an der es hier fehlt.

  • OLG Naumburg, 08.12.2010 - 5 U 96/10

    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit der nach Insolvenzeröffnung erklärten

    Er kann vielmehr einen Gerichtsvollzieher mit der Wegnahme beauftragen, da die vollstreckbare Ausfertigung des Eröffnungsbeschlusses gemäß § 148 Abs. 2 Satz 1 InsO einen Herausgabetitel im Sinne von § 794 ZPO beinhaltet (BGH, ZIP 2006, 2008; Dithmar, in: Braun, InsO, 4. Aufl., § 148 Rn. 8; Holzer, in: Kübler/ Prütting/Bork, InsO, Loseblattsammlung Stand August 2010, § 148 Rn. 14; Wegener, in: Wimmer, Fk-InsO, 5. Aufl., § 148 Rn. 11).
  • BGH, 30.07.2008 - IX ZA 9/08

    Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde im Insolvenzverfahren

    Die Rechtsbeschwerde ist daher auch im Rahmen der Herausgabevollstreckung nach § 148 Abs. 2 InsO nur auf Zulassung des Beschwerdegerichts nach § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO eröffnet (BGH, Beschl. v. 21. September 2006 - IX ZB 127/05, ZIP 2006, 2008 Rn. 4), an der es hier fehlt.
  • BGH, 30.07.2008 - IX ZA 8/08

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde betreffend die Herausgabevollstreckung im

    Die Rechtsbeschwerde ist daher auch im Rahmen der Herausgabevollstreckung nach § 148 Abs. 2 InsO nur auf Zulassung des Beschwerdegerichts nach § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO eröffnet (BGH, Beschl. v. 21. September 2006 - IX ZB 127/05, ZIP 2006, 2008 Rn. 4), an der es hier fehlt.
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