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   BGH, 21.09.2016 - XII ZB 447/14   

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https://dejure.org/2016,37340
BGH, 21.09.2016 - XII ZB 447/14 (https://dejure.org/2016,37340)
BGH, Entscheidung vom 21.09.2016 - XII ZB 447/14 (https://dejure.org/2016,37340)
BGH, Entscheidung vom 21. September 2016 - XII ZB 447/14 (https://dejure.org/2016,37340)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    VersAusglG §§ 2 Abs. 1, 17, 45 Abs. 1; BetrAVG § 4 Abs. 5

  • IWW

    § 3 Abs. 1 VersAusglG, § 253 Abs. 2 HGB, §§ 1 Satz 2, 6 RückAbzinsV, § 253 Abs. 2 Satz 2 HGB, § 2 Abs. 1 DeckRV, § 14 Abs. 4 VersAusglG, § 222 Abs. 3 FamFG, § 76 Abs. 4 Satz 4 SGB VI

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 VersAusglG, § 17 VersAusglG, § 45 Abs 1 VersAusglG, § 4 Abs 5 BetrAVG, § 253 Abs 2 HGB
    Versorgungsausgleich: Teilung eines neben dem Anrecht bei der Deutschen Telekom Technischer Service GmbH parallelverpflichtenden ruhenden Anrechts bei der VAP; Maßgeblichkeit des handelsbilanziellen Abzinsungsfaktors für die Verzinsung des Ausgleichswerts zwischen dem ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Heranziehen des handelsbilanziellen Abzinsungsfaktors durch den Versorgungsträger für die Ermittlung des versicherungsmathematischen Barwerts der Versorgung der ausgleichspflichtigen Person; Zinssatz für die gegenläufige Verzinsung des Ausgleichswerts; Teilung des ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heranziehen des handelsbilanziellen Abzinsungsfaktors durch den Versorgungsträger für die Ermittlung des versicherungsmathematischen Barwerts der Versorgung der ausgleichspflichtigen Person; Zinssatz für die gegenläufige Verzinsung des Ausgleichswerts; Teilung des ...

  • rechtsportal.de

    Heranziehen des handelsbilanziellen Abzinsungsfaktors durch den Versorgungsträger für die Ermittlung des versicherungsmathematischen Barwerts der Versorgung der ausgleichspflichtigen Person; Zinssatz für die gegenläufige Verzinsung des Ausgleichswerts; Teilung des ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Berechnung des Versorgungsausgleichs bei der Telekom

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Versorgungsausgleich und die Anrechte bei der Deutschen Telekom

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Anrechte aus betrieblicher Altersversorgung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1479
  • MDR 2017, 94
  • FamRZ 2016, 2076
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 16.08.2017 - XII ZB 21/17

    Versorgungsausgleich: Berücksichtigung von aus einer verfrühten

    Die von der Rechtsbeschwerde herangezogene Senatsrechtsprechung (Senatsbeschluss vom 21. September 2016 - XII ZB 447/14 - FamRZ 2016, 2076 Rn. 24) zur Maßgeblichkeit des bei der Barwertermittlung verwendeten Abzinsungsfaktors auch für die Verzinsung des Ausgleichswerts vom Ende der Ehezeit bis zur Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich ist vorliegend nicht einschlägig.
  • OLG Hamm, 17.10.2018 - 10 UF 178/17

    Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten in der

    d) Der BGH, der sich eingehend mit den verschiedenen Ansichten in Rechtsprechung und Literatur auseinandergesetzt hat, hält die Verwendung des BilMoG-Zinssatzes auch im Versorgungsausgleich - ohne die Korrektur im Sinne des OLG Nürnberg - für zutreffend, und zwar aufgrund folgender Überlegungen (BGH FamRZ 2016, 781, Rn. 47ff.; FamRZ 2016, 2076 Rn. 13): Die Verwendung eines vom Rechnungszins beim handelsbilanziellen Wertansatz (nach unten) abweichenden Diskontierungszinssatzes zur Bewertung von Pensionsverpflichtungen im Versorgungsausgleich würde bei der Durchführung der externen Teilung zu einer wirtschaftlichen Mehrbelastung des Versorgungsträgers dergestalt führen, dass dem Unternehmen durch die ihm gegenüber dem Zielversorgungsträger auferlegte Zahlungspflicht Mittel in einer Höhe entzogen werden, denen keine wertentsprechende Teilauflösung der bilanziellen Rückstellung wegen der gegenüber der ausgleichspflichtigen Person eingegangenen Pensionsverpflichtung gegenübersteht.
  • OLG Frankfurt, 24.03.2017 - 4 UF 249/15

    Zur externen Teilung einer fondsgebundenen betrieblichen Direktzusage mit

    Der Bundesgerichtshof hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass seine Heranziehung in Phasen steigender Zinsen auch zu einer Überbewertung eines auszugleichenden Anrechts zu Gunsten des Ausgleichsberechtigten führen kann (vgl. BGH, FamRZ 2016, 781; FamRZ 2016, 1245; FamRZ 2016, 1247; FamRZ 2016, 1435; FamRZ 2016, 1651; FamRZ 2016, 1654; FamRZ 2016, 1847; FamRZ 2016, 2000; FamRZ 2016, 2076).

    Dieser ist zur Sicherstellung der durch den Halbteilungsgrundsatz gebotenen Teilhabe des Ausgleichsberechtigten an der Wertentwicklung des auszugleichenden Anrechts im Zeitraum zwischen dem Ende der Ehezeit und dem Eintritt der Rechtskraft und damit Wirksamkeit der Entscheidung mit dem für seinen Ermittlung verwendeten Rechnungszins - hier also mit 4, 91 Prozent p.a. - zu verzinsen (vgl. BGH, FamRZ 2011, 1785; FamRZ 2016, 2076).

  • OLG Brandenburg, 05.10.2020 - 13 UF 92/20
    Gemäß § 76 Abs. 4 S. 4 SGB VI ist für die Umrechnung des verzinsten Kapitalbetrags in Entgeltpunkte - abweichend von der in § 76 Abs. 4 S. 2 SGB VI aufgestellten Regel des Bezugs auf das Ende der Ehezeit - der Zeitpunkt maßgeblich, bis zu dem Zinsen zu berechnen sind, vorliegend also der Eintritt der Rechtskraft dieser Entscheidung (vgl. BGH FamRZ 2016, 2076, Tz. 23).
  • OLG Hamm, 29.08.2018 - 13 UF 31/17

    Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten in der

    Demgegenüber haben sämtliche übrigen Beteiligten gegen den in allen weiteren Auskünften ab dem 25.01.2018 angesetzten, entsprechend der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 19.08.2015, XII ZB 443/14, FamRZ 2015, S. 1869 ff., ju-ris; Beschluss vom 11.05.2016, XII ZB 615/13, FamRZ 2016, S. 1247 ff., juris; Beschluss vom 21.09.2016, XII ZB 447/14, FamRZ 2016, S. 2076 ff., juris) ermäßigten Rechnungszins von nur noch 3, 94 % keine Einwände erhoben, und der Senat vermag solche auch von Amts wegen nicht zu erkennen.
  • OLG Köln, 03.09.2018 - 21 UF 62/18

    Interne Teilung bei einem Versorgungsausgleich

    Ähnlich wie bei einem parallel verpflichtenden ruhenden Anrecht sind daher beide selbständigen Anrechte in der Beschlussformel zum Versorgungsausgleich zu bezeichnen (vgl. BGH, Beschluss vom 21. September 2016 - XII ZB 447/14 -, Rn. 21, juris) und auszugleichen.
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