Rechtsprechung
BGH, 21.09.2017 - 2 StR 275/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Darlegungslast bei Aussage gegen Aussage) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 176 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
Strafurteil wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Anforderungen die Darlegungen zur Beweiswürdigung in "Aussage-gegen-Aussage"-Fällen - IWW
- Wolters Kluwer
Revisionsgerichtliche Prüfung der Beweiswürdigung des Tatgerichts; Aufklärung der Entstehung und der Entwicklung der belastenden Aussage bei Sexualdelikten ; Anforderungen an die Darlegung einer zur Verurteilung führenden Beweiswürdigung in "Aussage gegen Aussage-Fällen"
- rewis.io
Strafurteil wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Anforderungen die Darlegungen zur Beweiswürdigung in "Aussage-gegen-Aussage"-Fällen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revisionsgerichtliche Prüfung der Beweiswürdigung des Tatgerichts; Aufklärung der Entstehung und der Entwicklung der belastenden Aussage bei Sexualdelikten; Anforderungen an die Darlegung einer zur Verurteilung führenden Beweiswürdigung in "Aussage gegen Aussage-Fällen"
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 4
Revisionsgerichtliche Prüfung der Beweiswürdigung des Tatgerichts; Aufklärung der Entstehung und der Entwicklung der belastenden Aussage bei Sexualdelikten; Anforderungen an die Darlegung einer zur Verurteilung führenden Beweiswürdigung in "Aussage gegen Aussage-Fällen" - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Sexueller Missbrauch: Die Lücke in der Beweiswürdigung bei Aussage-gegen-Aussage
Verfahrensgang
- LG Gera, 03.03.2017 - 440 Js 13508/16
- BGH, 21.09.2017 - 2 StR 275/17
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2018, 23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 10.01.2017 - 2 StR 235/16
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil in …
Auszug aus BGH, 21.09.2017 - 2 StR 275/17
Die durch das Landgericht vorgenommene Beweiswürdigung hinsichtlich der sexuellen Übergriffe des Angeklagten gegenüber der Enkelin seiner Lebensgefährtin hält - auch unter Berücksichtigung des beschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsumfangs (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367, 368) - sachlich-rechtlicher Überprüfung nicht stand.Ihm allein obliegt es, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen (Senat, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, aaO).
Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (Senat, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, aaO).
Die Urteilsgründe müssen in einem solchen Fall erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten zu beeinflussen geeignet sind, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. April 1987 - 3 StR 141/87, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1;… Beschluss vom 22. April 1997 - 4 StR 140/97, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 13; Senat, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, aaO) und auch in einer Gesamtschau gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, aaO mwN).
Dabei sind gerade bei Sexualdelikten die Entstehung und die Entwicklung der belastenden Aussage aufzuklären (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2002 - 1 StR 40/02, NStZ 2002, 656, 657; Senat, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, aaO).
- BGH, 22.04.1997 - 4 StR 140/97
Auszug aus BGH, 21.09.2017 - 2 StR 275/17
Die Urteilsgründe müssen in einem solchen Fall erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten zu beeinflussen geeignet sind, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. April 1987 - 3 StR 141/87, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; Beschluss vom 22. April 1997 - 4 StR 140/97, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 13; Senat…, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, aaO) und auch in einer Gesamtschau gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. nur Senat…, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, aaO mwN). - BGH, 24.04.2014 - 5 StR 113/14
Unzureichende Würdigung der Aussage des einzigen (kindlichen) Belastungszeugen in …
Auszug aus BGH, 21.09.2017 - 2 StR 275/17
Anders als die Feststellungen zur Aussageentstehung sind die Feststellungen und Erwägungen zur Aussageentwicklung, die für die Bewertung der Aussage von Geschädigten des sexuellen Missbrauchs von besonderer Bedeutung sind (vgl. auch BGH, Beschluss vom 24. April 2014 - 5 StR 113/14, NStZ-RR 2014, 219), lückenhaft.
- BGH, 06.11.1998 - 2 StR 636/97
Freispruch von Monika Böttcher (geschiedene Weimar) vom Vorwurf des Mordes …
Auszug aus BGH, 21.09.2017 - 2 StR 275/17
Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. Senat, Urteil vom 6. November 1998 - 2 StR 636/97, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16;… weitere Nachw. bei Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 261, Rn. 3 und 38). - BGH, 22.04.1987 - 3 StR 141/87
Möglichkeit des Glaubenschenkens der Schilderung des Opfers und trotz dafür …
Auszug aus BGH, 21.09.2017 - 2 StR 275/17
Die Urteilsgründe müssen in einem solchen Fall erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten zu beeinflussen geeignet sind, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen (vgl. BGH, Beschluss vom 22. April 1987 - 3 StR 141/87, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1;… Beschluss vom 22. April 1997 - 4 StR 140/97, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 13; Senat…, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, aaO) und auch in einer Gesamtschau gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. nur Senat…, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, aaO mwN). - BGH, 16.05.2002 - 1 StR 40/02
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage; verminderter Wert von Anschuldigungen des …
Auszug aus BGH, 21.09.2017 - 2 StR 275/17
Dabei sind gerade bei Sexualdelikten die Entstehung und die Entwicklung der belastenden Aussage aufzuklären (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2002 - 1 StR 40/02, NStZ 2002, 656, 657; Senat…, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, aaO).